The EU has opened an office in Greenland and concluded two agreements. The aim is to promote education and the energy sector in the Arctic region.The EU has had an office in Nuuk, Greenland, since March 15. It is Europe’s official presence in Greenland and the wider Arctic region. Commission President Ursula von der Leyen, […]
Rüstungs- und Chemieunternehmen aus Deutschland bekommen einen Großteil der neuen EU-Fördergelder für den Ausbau der europäischen Munitions- und Flugkörperproduktion. Wie die zuständige EU-Kommission am Freitag mitteilte, werden von den insgesamt 500 Millionen Euro mehr als 130 Millionen für deutsche Projekte zur Verfügung gestellt. Darunter sind von den Unternehmen Rheinmetall, Nitrochemie und Alzchem koordinierte Pläne zur […]
Für sein Master-Studium in Oxford wählte Roderick Kefferpütz einen Schwerpunkt, der Anfang des Jahrtausends ein echtes Nischenthema war: russische Sicherheitspolitik. Andere Themen lockten nach dem Ende des Kalten Kriegs mehr Studenten in der britischen Traditionsuniversität. Und so saß Kefferpütz seinem Professor Woche für Woche allein gegenüber. Der begann seine Vorlesung schon mal mit der Aufforderung: […]
For his Master’s degree in Oxford, Roderick Kefferpütz chose a focus that was a real niche topic at the beginning of the millennium: Russian security policy. Other topics attracted more students to the traditional British university after the end of the Cold War. And so Kefferpütz sat alone opposite his professor week after week. It […]
It is difficult to pass a resolution in the EU Council without Germany, such is the voting weight of the most populous member state. However, Berlin has now been booted out for the second time this week: 24 out of 27 governments voted in favor of the ban on products from forced labor on Wednesday […]
Es ist schwierig, im EU-Rat etwas ohne Deutschland zu beschließen, so groß ist das Stimmgewicht des bevölkerungsreichsten Mitgliedstaates. Berlin wurde in dieser Woche nun aber schon zum zweiten Mal ausgebootet: 24 von 27 Regierungen stimmten am Mittwoch für das Verbot von Produkten aus Zwangsarbeit – nur Deutschland, Ungarn und Lettland hatten sich enthalten beziehungsweise dagegen […]
Manchmal denkt sich Florian Bieberbach: Leute, ihr seid ja völlig weltfremd. Dieser eine Entwurf der EU-Kommission zum Beispiel, eine Richtlinie zum Bau von Gebäuden. Darin habe gestanden, dass man neue Häuser nicht mehr ans Stromnetz anschließen dürfe. Häuser sollten sich selbst versorgen, mit Solaranlagen auf dem Dach und anderen Energieformen. Das gehe vielleicht bei Einfamilienhäuschen […]
Im Streit um den Rechtsstaat in Ungarn legt sich das EU-Parlament mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an. Der Rechtsausschuss des Parlaments hat sich dafür ausgesprochen, gegen die im Dezember genehmigte Freigabe von zehn Milliarden Euro aus dem EU-Budget vor dem Europäischen Gerichtshof zu klagen. Von der Leyen habe die Auszahlung nicht ausreichend begründet und […]
Noch am Dienstag oder spätestens kommende Woche dürfte die EU-Kommission ihre Empfehlung verabschieden, Beitrittsverhandlungen mit Bosnien-Herzegowina aufzunehmen. Das Land wäre somit auf dem gleichen Stand wie Moldau und die Ukraine, die derzeit noch auf den Verhandlungsrahmen warten. Hier dürfte die Kommission in einem Zwischenschritt vorerst nur mündlich über Reformfortschritte berichten, die beim Dezember-Gipfel von den […]
Der Vorsitzende des Mitte-Rechts-Bündnisses Demokratische Allianz (AD), Luis Montenegro, machte einen besorgten Eindruck, als er am Sonntag in der Öffentlichkeit seinen Sieg verkündete. Er lächelte kaum angesichts der schwierigen Aufgabe, eine Minderheitsregierung bilden zu müssen. Die AD hat die Wahl mit 29,49 Prozent (79 Sitze) gegenüber 28,66 Prozent (77) der Sozialisten zwar gewonnen. Doch mit […]