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Europapolitik

Schengen-Raum: Rumänien und Bulgarien sind (eingeschränkt) dabei
Corinna Visser Veröffentlicht: 02.01.2024

Schengen-Raum: Rumänien und Bulgarien sind (eingeschränkt) dabei

Der grenzkontrollfreie Schengen-Raum in Europa wächst. Die EU-Länder verständigten sich darauf, den Raum auf Rumänien und Bulgarien auszuweiten, wie die auslaufende spanische Ratspräsidentschaft am Samstag beim Kurznachrichtendienst X mitteilte. Demnach sollen die Personenkontrollen an den internen Luft- und Seegrenzen ab Ende März 2024 aufgehoben werden. Über die Aufhebung der Kontrollen an den Landgrenzen soll später […]

Giorgia Meloni: Italiens „Mann des Jahres“ ist auf Erfolgskurs
Redaktion Veröffentlicht: 02.01.2024

Giorgia Meloni: Italiens „Mann des Jahres“ ist auf Erfolgskurs

“Mann des Jahres” titelte die rechtskonservative italienische Tageszeitung Libero in ihrer Ausgabe vom 29. Dezember 2023. Darunter: Ein Foto von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Die 46-Jährige ist die erste Frau in diesem Amt in der Geschichte der italienischen Republik. Seit rund 14 Monaten regiert sie Italien in einer Koalition aus drei rechten Parteien: ihren Fratelli d’Italia, […]

Europapolitik 2023: Krisen, Green Deal, Verbrenner-Aus und der AI Act
Redaktion Veröffentlicht: 21.12.2023

Europapolitik 2023: Krisen, Green Deal, Verbrenner-Aus und der AI Act

Geopolitik: Es brennt an vielen OrtenSeit bald zwei Jahren tobt der Krieg in der Ukraine, und den europäischen Regierungen scheint zunehmend mulmig zu Mute zu werden: Die ukrainische Sommeroffensive hat nicht den erhofften Erfolg gebracht, Russlands Kriegsmaschinerie läuft auf Hochtouren, und selbst geschätzt 300.000 getötete oder verwundete Soldaten erträgt die russische Gesellschaft weitgehend geräuschlos.Europas Rüstungsindustrie […]

EU-Kommission mahnt Länder zu mehr Klimaschutz
Manuel Berkel Veröffentlicht: 21.12.2023

EU-Kommission mahnt Länder zu mehr Klimaschutz

Mit ihren nationalen Klimazielen werden die EU-Länder bis 2030 nur 51 statt der vereinbarten 55 Prozent an Treibhausgasen einsparen. Das schreibt die Kommission in ihrer Bewertung der Entwürfe der Nationalen Energie- und Klimapläne (NECP), die am Montag veröffentlicht wurde. Auch die Erneuerbaren-Pläne der Mitgliedstaaten bleiben hinter den EU-Zielen zurück. Zusammen wird wohl nur ein Anteil […]

China’s short-sighted AI regulation
Amelie Richter Veröffentlicht: 21.12.2023

China’s short-sighted AI regulation

The Beijing Internet Court’s ruling that content generated by artificial intelligence can be covered by copyright has caused a stir in the AI community, not least because it clashes with the stances adopted in other major jurisdictions, including the United States. In fact, that is partly the point: the ruling advances a wider effort in China to […]

Chinas kurzsichtige KI-Regelung
Amelie Richter Veröffentlicht: 21.12.2023

Chinas kurzsichtige KI-Regelung

Die Entscheidung des Pekinger Internetgerichts, dass von künstlicher Intelligenz erzeugte Inhalte unter das Urheberrecht fallen können, hat in der KI-Gemeinschaft für Aufsehen gesorgt, nicht zuletzt, weil sie im Widerspruch zu den Positionen anderer wichtiger Länder, einschließlich der USA, steht. Darum geht es unter anderem: Das Urteil unterstützt Chinas Bemühungen, die USA zu überholen und weltweit […]

EU-Kommission will Schutz von Wölfen lockern
Newsdesk Veröffentlicht: 20.12.2023

EU-Kommission will Schutz von Wölfen lockern

Die Europäische Kommission will die strengen Schutzregeln für Wölfe lockern. Man schlage vor, den Status des Wolfs von “streng geschützt” auf “geschützt” herabzusenken, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit.EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte zu dem Vorstoß, die Rückkehr des Wolfs sei eine gute Nachricht für die Artenvielfalt in Europa. Die Dichte der Wolfsrudel […]

Sanktionen: Österreich gibt Widerstand auf
Newsdesk Veröffentlicht: 18.12.2023

Sanktionen: Österreich gibt Widerstand auf

Österreich gibt seine Blockade des zwölften EU-Sanktionspakets gegen Russland auf. Zuvor habe die Ukraine die österreichische Raiffeisen Bank International von einer schwarzen Liste gestrichen, heißt es auf der Webseite der Regierung in Kiew und von einem EU-Diplomaten. Österreich hatte darauf gedrängt, die Bank von der ukrainischen Liste der “Internationalen Sponsoren des Krieges” zu streichen. Die […]

Sophia Russack – for more transparency in the EU
Heads Veröffentlicht: 15.12.2023

Sophia Russack – for more transparency in the EU

When Sophia Russack talks about the EU, her sentences are long and her gestures grand. She doesn’t want to leave anything out when talking about her favorite topic. “The EU is unique because it’s a union of states that doesn’t exist anywhere else in the world – that’s why it’s an exciting research subject”, says […]

Sophia Russack – Für mehr Transparenz in der EU
Heads Veröffentlicht: 15.12.2023

Sophia Russack – Für mehr Transparenz in der EU

Wenn Sophia Russack von der EU spricht, sind ihre Sätze lang, ihre Gesten groß. Sie will nichts auslassen bei ihrem Lieblingsthema. “Die EU ist einzigartig, denn es ist ein Staatenverbund, den es so nirgends auf der Welt gibt – deswegen ist es ein spannendes Forschungsobjekt”, sagt Russack, 36. Seit sieben Jahren arbeitet sie als wissenschaftliche […]