Mit einem Schülerprogramm verbrachte Lena Düpont im Jahr 2004 einige Wochen in Tschechien. Sie erinnere sich noch heute an die Stimmung, kurz nachdem das Land der EU beigetreten war. “Vor Ort haben wir viel darüber diskutiert, was es für die Menschen bedeutet, Teil einer Gemeinschaft zu werden, die für mich selbstverständlich war.” Ihre Zeit in […]
In Brüssel hält der Streit um das Naturschutzpaket der Europäischen Kommission an. Nachdem die Vorschläge für ein neues Gesetz zur Renaturierung sowohl vom Agrar- als auch vom Fischereiausschuss zurückgewiesen wurden, steht am Donnerstag die Abstimmung im federführenden Umweltausschuss an. Ausgang ungewiss.Teil zwei des Pakets und kaum weniger umstritten: Die Pestizide-Verordnung (SUR), die eine Reduktion von […]
Brasiliens Präsident Lula da Silva hat die europäische Forderung nach einer Zusatzerklärung zum EU-Mercosur-Handelsabkommen kritisiert. “Die Prämisse zwischen strategischen Partnern sollte gegenseitiges Vertrauen sein, nicht Misstrauen oder Strafen“, sagte er nach einem Treffen mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brasilia. Das von der EU gewünschte Instrument bringe neue Verpflichtungen für sein Land mit sich, […]
Die SPD-Grundwertekommission fordert in einem Papier eine Neupositionierung der deutschen Außenpolitik. Elemente nationaler Souveränität müssten an die EU abgegeben werden. Unter anderem empfiehlt die Kommission, der unter dem Vorsitz von Gesine Schwan rund 30 Mitglieder angehören, einen “eigenständigen Rat der Verteidigungsminister” und ein “echtes europäisches Hauptquartier”. Bei gemeinsamen Rüstungsvorhaben seien nationale Genehmigungsvorbehalte nicht mehr zeitgemäß und sollten in […]
Silvio Berlusconi ist am Montag um 9.30 Uhr im Krankenhaus San Raffaele in Mailand im Alter von 86 Jahren an einer chronischen Leukämie gestorben. Der Mailänder Geschäftsmann wurde in den vergangenen Monaten mehrfach ins Krankenhaus eingeliefert, zuletzt am Freitag. Er hinterlässt fünf Kinder aus zwei Ehen.Er war viermal Ministerpräsident Italiens, Eigentümer des Medienriesen Mediaset und […]
Im Mai 2021 brach die Schweiz die Verhandlungen mit der EU über den Abschluss eines Institutionellen Rahmenabkommens (InstA) ab. Das bilaterale Abkommen sollte den Zugang zum europäischen Markt regeln, wobei vor allem Fragen zur Übernahme von EU-Recht und zum Schutz des hohen Schweizer Lohnniveaus strittig blieben. Seit dem Nein aus Bern gilt die Schweiz als […]
Der europäische Gemeinschaftshaushalt für das kommende Jahr soll nach einem Entwurf der EU-Kommission knapp 190 Milliarden Euro umfassen. Dazu kommen voraussichtlich rund 113Milliarden Euro an Zuschüssen aus dem Corona-Aufbaufonds, wie die Kommission am Mittwoch mitteilte. Wie die nationalen Haushalte sei auch der EU-Haushalt mit steigenden Kosten konfrontiert, während der Finanzierungsbedarf nicht sinke, sagte Haushaltskommissar Johannes […]
Die EU will sich um engere Beziehungen zu den lateinamerikanischen Staaten bemühen. Die EU-Kommission und der Außenbeauftragte Josep Borrell stellten am Mittwoch eine Strategie dafür vor, die im Kern auf drei Säulen beruht:Die Europäer versuchen damit, die traditionell engen, in den vergangenen Jahren aber politisch vernachlässigten Beziehungen zu den lateinamerikanischen Staaten wieder zu stärken. Am […]
Im Gegensatz zur Industrie – und künftig auch dem Gebäude- und Verkehrssektor (ETS2) – sind die Emissionen aus der Landwirtschaft keiner Bepreisung unterworfen, sondern fallen weiterhin unter die Lastenteilung (Effort Sharing Regulation, ESR), welche nationale Minderungsziele vorsieht. Doch während Staaten wie Kroatien, Griechenland, Frankreich oder auch Deutschland ihre Agrar-Emissionen in den vergangenen zwei Jahrzehnten deutlich […]
Die Zustimmung der Deutschen zur EU nimmt ab. Nach dem aktuellen ARD-“Deutschlandtrend extra” vom Montag wünschen sich 38 Prozent der von infratest dimap Befragten, die europäischen Länder sollten wieder stärker allein handeln und Zuständigkeiten von der EU zurückholen (+16 im Vergleich zu Juli 2020). Nur noch ein Drittel (34 Prozent) wünscht sich im Gegenteil, dass […]