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Europapolitik

Timo Landenberger Veröffentlicht: 19.03.2023

Geplantes Bodenschutzgesetz sorgt für Wirbel

In einem offenen Brief an die Europäische Kommission fordert die Soil Health Coalition ein ehrgeiziges EU-Gesetz zum Schutz der Bodengesundheit. Effektiver Bodenschutz sei die Grundvoraussetzung für erfolgreichen Klimaschutz, die Wiederherstellung der Natur und Artenvielfalt, eine gute Wasserversorgung sowie die Ernährungssicherung, heißt es in dem Schreiben.Zu dem Bündnis gehören mehr als 250 Vertreter der Wirtschaft, Wissenschaft […]

Schöne Töne, sprödes Material
Corinna Visser Veröffentlicht: 17.03.2023

Schöne Töne, sprödes Material

“Today We Launch, TOGETHER, With My, Fellow, Colleague, VALDIS, Dom, Brov, Skis, The European, Critical, raw, Materials Act. Here It Is, The List, Of, Strategic, Metals, We Need: Bismuth, Cobalt and Manganese…” Was nach seltsamer Rechtschreibung und unorthodoxer Zeichensetzung aussieht, ist tatsächlich eine neue Playlist von Kommissar Thierry Breton, mit der er europäischer Gesetzgebung Gehör verschaffen will. Am Donnerstag hat er nicht […]

Newsdesk Veröffentlicht: 16.03.2023

Schwedens Ministerpräsident: EU muss technologisch aufholen

Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson pocht auf eine technologische Aufholjagd der EU. “Es gibt keine europäische Autonomie ohne Wettbewerbsfähigkeit”, sagte der konservative Politiker am Mittwoch in Berlin vor einem Treffen mit Kanzler Olaf Scholz. Die EU-Firmen seien im Vergleich zu den amerikanischen Unternehmen in den vergangenen Jahren zurückgefallen. Die Entwicklung gehe in die falsche Richtung […]

Newsdesk Veröffentlicht: 15.03.2023

Energieeffizienz: EU-Parlament will Sanierungspflicht für alte Gebäude

Das EU-Parlament hat für strengere Anforderungen an die Energieeffizienz von Gebäuden gestimmt. Konkret sollen Wohngebäude bis 2030 mindestens die Energieeffizienzklasse “E” und bis 2033 die Energieeffizienzklasse “D” erreichen. Ähnlich wie bei Haushaltsgeräten soll die Energieeffizienz auf einer Skala von “A” bis “G” angegeben werden. Zudem sprachen sich die Abgeordneten am Dienstag mit 343 Stimmen dafür, 216 dagegen und 78 Enthaltungen […]

Axel Schäfer – Urgestein der SPD
Heads Veröffentlicht: 15.03.2023

Axel Schäfer – Urgestein der SPD

1992 reiste Axel Schäfer nach einem Erdbeben nach Armenien, um medizinische Hilfsgüter in Krankenhäuser zu bringen. “Wenn man den Leuten in die Augen schaut, spürt man die menschliche Gemeinsamkeit”, sagt der Politiker, der seit 1969 Mitglied der SPD und seit 2002 Bundestagsabgeordneter ist.Überhaupt ist der 70-Jährige, den die Medien auch als SPD-Urgestein bezeichnen, gerne mittendrin […]

Till Hoppe Veröffentlicht: 14.03.2023

Ecofin: Ärger über Lindners späte Intervention

Das Treffen der EU-Finanzminister versprach eigentlich eine unaufgeregte Diskussion, schließlich hatten die Mitgliedstaaten die gemeinsame Erklärung zur Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts bereits im Vorfeld abgestimmt. Bundesfinanzminister Christian Lindner sorgte allerdings dafür, dass es anders kam: Der FDP-Chef forderte in Brüssel noch Änderungen an dem Text – und brachte damit etliche Kollegen gegen sich auf.Lindner […]

Till Hoppe Veröffentlicht: 14.03.2023

Europawahl: Die Kandidatensuche läuft an

Was bezweckte Manfred Weber, als er Ende Januar EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola als mögliche Spitzenkandidatin der Christdemokraten ins Gespräch brachte? Falls der EVP-Partei- und Fraktionschef Ursula von der Leyen mit dem Zug die Kandidatur für eine zweite Amtszeit verwehren wollte, so hat er sich verhoben. Weber erwähnt den Namen Metsolas nicht mehr, seitdem ihn CDU-Parteichef Friedrich […]

Hannah Pilgrim – Rohstoffe als Lebensthema
Heads Veröffentlicht: 13.03.2023

Hannah Pilgrim – Rohstoffe als Lebensthema

Europa will die Energiewende – aber für Solarzellen und Elektroautos braucht es Rohstoffe, darunter Chrom, Platin und Eisenerze aus Südafrika. Dort hat Hannah Pilgrim im Februar Organisationen getroffen, die Bergarbeiter und Anwohner vertreten. Die 30-Jährige koordiniert das Netzwerk AK Rohstoffe bei der NGO Powershift. Ihre Forderung: Die EU soll für höhere Standards und ein Mitspracherecht […]

Lukas Knigge Veröffentlicht: 10.03.2023

Öl- und Gasproduzenten sollen CO₂-Speicher finanzieren

Bis 2030 sollen in den EU-Ländern zahlreiche Lagerstätten für verpresstes Kohlendioxid entstehen. Mindestens 50 Millionen Tonnen CO₂ sollen jährlich darin gelagert werden können. So fordert es die EU-Kommission laut einer aktuellen Version des Net Zero Industry Act, den sie kommende Woche vorstellen will. “Contexte” hatte den Entwurf eines Gesetzesvorschlags, der Europas Antwort auf den US-amerikanischen […]

Till Hoppe Veröffentlicht: 10.03.2023

Lührmann lobt pro-europäische Ausrichtung Moldaus

Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Anna Lührmann, hat bei ihrem Besuch in der Republik Moldau die Anstrengungen der dortigen Führung gelobt. “Trotz des massiven Drucks und der Destabilisierungsversuche aus Russland” seien sowohl Regierung als auch Parlament und Gesellschaft entschieden pro-europäisch und leisteten viel bei der Aufnahme vieler Geflüchteter aus der Ukraine, sagte sie Table.Media. “Wir […]