Europapolitik

Security.Table: Das neue Kiewer Selbstverständnis. Ein Jahr Krieg: Aus Kiew beschreibt der auf der Krim geborene Journalist Denis Trubetskoy, wie sich die ukrainische Gesellschaft, ihr innen- und außenpolitisches und nicht zuletzt ihr militärisches Selbstverständnis verändert hat. MehrSecurity.Table: Der Krieg als Bewährungsprobe für westliche Waffensysteme. Ob modernes Flugabwehrsystem aus deutscher Produktion, Panzerhaubitze2000 oder demnächst Leopard-Kampfpanzer: Etliche […]

Binnenmarktkommissar Thierry Breton hat am Donnerstag die Gigabit Infrastructure Initiative der EU vorgestellt. “Heute stellen wir sicher, dass alle Menschen überall in der EU Zugang zu einer schnellen und sicheren Konnektivität haben”, kündigte Breton an. Für die entsprechenden Hochgeschwindigkeitsnetze seien hohe Investitionen erforderlich.“Aus diesem Grund fördern wir nicht nur kurzfristig den Netzausbau, sondern befassen uns […]

Der Chef der EU-Außenpolitik, Josep Borrell, unterstützte am Sonntag einen Aufruf an die EU-Mitglieder, gemeinsam Waffen zu kaufen, um der Ukraine zu helfen. Er warnte jedoch, dass dies nicht ausreichen würde, um den dringenden Bedarf Kiews an mehr Munition zu decken.Borrell reagierte damit auf einen estnischen Vorschlag, die EU solle große Munitionsbestellungen im Namen mehrerer […]

Der britische Premierminister Rishi Sunak hat Spekulationen widersprochen, eine Lösung des Nordirland-Streits zwischen der Europäischen Union und Großbritannien stehe kurz bevor. Es gebe mitnichten eine Einigung über das sogenannte Nordirland-Protokoll, sagte er am Samstag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. “Es gibt immer noch Herausforderungen, die es zu bewältigen gilt”, sagte der Regierungschef. Es gebe aber […]

Wie werden Religionen in Europa gesehen? Welche Initiativen beschäftigen sich in Deutschland und anderen Ländern zum Beispiel mit dem Islam? Wie geht die Politik mit Muslimen und Vertretern anderer Glaubensrichtungen um? Das sind einige der Fragen, mit denen sich Tomáš Sacher gemeinsam mit der Narrative Change Academy der Jungen Islam Konferenz beschäftigen möchte. “In diesem […]

Herr Nikel, Sie warnen vor einem tiefen Zerwürfnis zwischen Deutschland und Polen, verursacht durch die Fehler in der deutschen Politik gegenüber Russland.Das Zerwürfnis betrifft die politische Ebene, nicht den zivilgesellschaftlichen Austausch und die boomende Wirtschaft. Deutschland muss nach seiner gescheiterten Russlandpolitik verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen. Diese Politik haben diverse Bundesregierungen, große Teile der deutschen Wirtschaft […]

Die EU will es genau wissen. Bis zum 17. Februar mussten Online-Plattformen und Online-Suchmaschinen, die ihre Dienste in der EU anbieten, ihre Nutzerzahlen veröffentlichen. Doch nicht alle wollten ins Detail gehen. Während Google seine Nutzerzahlen bis auf 100.000 genau angab, beschränkten sich Unternehmen wie Amazon oder Apple darauf, lediglich zu sagen, ob sie über oder […]

Bundesbankpräsident Joachim Nagel hält es für keinen guten Weg, wenn Europa sich mit den USA auf einen Subventionswettlauf bei grünen Technologien einlässt. “Europa kann auch durch einen vertieften Binnenmarkt als Standort attraktiver werden“, sagte Nagel bei seiner Europe Lecture beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung in Berlin. Bisher schöpfe die EU das Potenzial des Binnenmarktes bei […]

Mehrere Menschenrechtsorganisationen haben sich gegen die Wiederaufnahme des Dialogs zu Menschenrechten zwischen China und der EU ausgesprochen. Dieser sollte weiterhin ausgesetzt bleiben, bis die Bedingungen für “greifbare Ergebnisse und Fortschritte” erfüllt seien, schrieben die Organisationen in einem offenen Brief an den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. Die EU und China wollen am Freitag erstmals seit vier Jahren […]

Bewegung in der stillen Welt der grünen Finanzen: Auf eine Phase, in der US-Konzerne europäische “Nuggets” des ESG-Ratings aufkauften, reagieren die Europäer mit eigenen Aktivitäten. So wurde im Februar 2022 Ethifinance gegründet, nachdem das französische Unternehmen Qivalio, die spanische Nr. 1 für Kreditratings Axesor Rating, übernommen hatte. Ziel sei es, ein “führender europäischer Akteur in den Bereichen Research, […]