Europapolitik

Nach der Abstimmung über eine Resolution zur Wettbewerbsfähigkeit haben Vertreter der anderen Fraktionen EVP-Fraktionschef Manfred Weber scharf kritisiert. Die Verhandlungsführerin der liberalen Renew-Fraktion im Europaparlament, Valérie Hayer, bezeichnete die Annahme des Textes als “große Niederlage” für Weber. Dieser habe versucht, auf Kosten der heimischen Industrie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine Niederlage zuzufügen. Die Resolution […]

Piotr Buras war 15 Jahre alt, als in Ost- und Mitteleuropa die sozialistischen Diktaturen zerbröckelten und in Polen eine Demokratie entstand. Als er in den 1990er-Jahren in Warschau Internationale Beziehungen studierte, war Europa in Polen noch ein Mythos. Heute leitet Buras das Warschauer Büro des European Council on Foreign Relations (ECFR) und verteidigt die europäische […]

Die deutsche Volkswirtschaft landet beim Economic-Resilience-Index (ERI), der die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit von 25 EU-Staaten abbildet, auf Platz 5. Die Plätze vor Deutschland belegen Niederlande (4), Finnland (3), Dänemark (2) und Schweden (1). Der Economic Resilience Index (ERI) wurde vom Thinktank ZOE (Institute for Future-fit Economies) entwickelt und jetzt erstmals erhoben.Alle EU-Staaten bis auf Luxemburg und […]

“Ich finde diese Stadt einfach wunderschön” – Tanja Baerman kommt regelrecht ins Schwärmen, wenn sie überlegt, was sie an Brüssel besonders schätzt. Die “Vielfalt der Architektur” sei spektakulär. Sie sei großer Fan von Jugendstil und Art Déco. Baerman ist Leiterin der Landesvertretung Bremen in der Europastadt Brüssel.Nach einem Rechtswissenschaftsstudium in München und Würzburg und einem […]

Wenige Momente prägten die Karriere von David Wortmann so stark wie das Treffen mit Arnold Schwarzenegger im Jahr 2004. Wortmann war zu der Zeit wissenschaftlicher Mitarbeiter des SPD-Bundestagsabgeordneten Hermann Scheer. Das Team arbeitete unter anderem am Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Dann kam die Einladung von dem Mann, der einst Terminator spielte und mittlerweile Gouverneur in Kalifornien geworden […]

Nicht oft wird im Brüsseler Europaviertel ein Gast so mit Spannung erwartet und dann auf Händen getragen. Doch für Wolodymyr Selenskyj war der Auftritt vor dem EU-Parlament und später am EU-Gipfel ein Heimspiel. Es gab Ovationen, viele Bravorufe und die Hymne der Ukraine. “Sie haben mit ihrem Widerstand nicht nur Ihr Land, sondern die ganze […]

Pandemie, Krieg und zuletzt das verheerende Erdbeben in der Türkei und Syrien: Angesichts der vielen Katastrophen will die EU-Kommission die Schutzmaßnahmen in Zukunft stärken. Künftig sollen unter anderem Frühwarnsysteme verbessert werden, damit Warnmeldungen gefährdete Menschen rechtzeitig erreichen, wie die Brüsseler Behörde am Mittwoch mitteilte. Zudem ist geplant, die Vorsorge mit Blick auf Naturkatastrophen wie Erdbeben, Überschwemmungen […]

Es ist ein schlecht gehütetes Geheimnis: Wolodymyr Selenskyj wird heute in Brüssel erwartet. Um voraussichtlich 10 Uhr soll Ukraines Präsident vor dem Europaparlament reden, das zu einer Sondersitzung zusammenkommt. Danach dürfte er sich wenige hundert Meter entfernt den Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten anschließen, die im Europagebäude zu einem Sondergipfel versammelt sind. EU-Diplomaten wollten aus […]

Ein wesentlicher Teil des Fit-for-55-Pakets hat die nächste Hürde auf dem Weg zu geltendem Recht genommen. Am Mittwoch stimmten die EU-Botschafter im Ausschuss der Ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten (AStV) mit klarer Mehrheit der Reform des Europäischen Emissionshandelssystem (ETS) zu. Das Trilogergebnis vom Dezember ist damit durch die EU-Botschafter der Mitgliedstaaten bestätigt worden.23 Länder stimmten zu. […]

Research.Table: Herr Klein, die Bundesforschungsministerin hat in dieser Woche Kiew besucht und deutsche Hilfen für den Bereich Bildung und Forschung zugesagt. Wie funktioniert Wissenschaft im Krieg?Eduard Klein: Im Westen der Ukraine ist die Infrastruktur nahezu intakt, nur der Strom fällt immer wieder aus. Der Süden und der Osten sind viel stärker vom Krieg betroffen. Nach […]