Wie sah das Konzept für den China-Besuch von Bundeskanzler Scholz aus? Es war business as usual. Der Sinn des Besuchs bestand darin, deutsche Interessen voranzutreiben. Wir sind aber mit einem neuen China konfrontiert. Und obwohl sich der Ton in Europa ändert, wir einen Paradigmenwechsel durchlaufen und China zu einer Sicherheitsbedrohung, einer Herausforderung für den europäischen […]
Wir erreichen Sie im Zug. Wie fühlt sich die Bahn in China an?Gut. Schnell. 900 Kilometer in drei Stunden. Pünktlich. Ordentlich, sauber. Effizient. Besser als in Deutschland?Sagen wir es mal so: Im Nachhinein hätten wir in den 90er Jahren auch ein eigenes Schnellzugnetz, also Bahntrassen parallel zu den normalen Schienen bauen sollen. Nur für die Schnellzüge, […]
Was Olaf Scholz bei seinem Besuch an der Tongji Universität in Shanghai sagte, hörte sich anders an als viele Aussagen der Forschungsministerin. Während der Corona-Krise seien die Kontakte deutlich zurückgegangen, was nicht gut sei, sagte Scholz in China und sprach sich für einen wieder stärkeren Wissenschaftsaustausch aus. Die Gespräche und wechselseitigen Besuche müssten wieder zunehmen. […]
Bundeskanzler Olaf Scholz hat harsche Kritik dafür eingesteckt, dass er dem Thema Menschenrechte während seiner China-Reise so gut wie keinen Platz einräumte. Die Tibet Initiative Deutschland warf Kanzler Olaf Scholz vor, ein fatales Signal an Peking gesendet zu haben – dass die chinesische Regierung trotz der desaströsen Entwicklung ihrer Menschenrechts-Bilanz “allenfalls mit sanfter Kritik” rechnen […]
Die EU wird nach Angaben von Diplomaten beim Sondergipfel in Brüssel Irans beispiellosen Angriff auf Israel verurteilen und gleichzeitig alle Akteure aufrufen, eine weitere Eskalation zu vermeiden. Auf der Agenda des zweitägigen Treffens, das am heutigen Mittwoch beginnt, stehen auch mögliche neue Sanktionen gegen Teheran.Eine erste Diskussion führten die Außenminister bereits am Dienstag bei einem […]
Der für Wirtschaftspolitik zuständige Unionsfraktionsvize Jens Spahn hat gefordert, souveräner gegenüber China aufzutreten. Wenn es bei der Wechselseitigkeit der Bedingungen für die Wirtschaft keine Fortschritte gebe, “darf die Ampel keine weiteren deutschen und europäischen Investitionen in China fördern”, verlangte der CDU-Politiker am Dienstag. Daran könne China angesichts seiner aktuellen Wirtschaftslage kein Interesse haben. China profitiere […]
Das ungewöhnlich große Aufgebot von zwei Ministern und einer Ministerin ähnelte beinahe dem Format der Regierungskonsultationen, die im losen Zweijahrestakt stattfinden – und nicht einer Routinereise des Bundeskanzlers nach China. Doch Umweltministerin Steffi Lemke, Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (beide Grüne) und Verkehrs- und Digitalminister Volker Wissing (FDP) ließen es sich nicht nehmen, Olaf Scholz nach Peking […]
Xi Jinping hat seine Position zu Russland und der Ukraine zwar nur minimal verändert, doch Bundeskanzler Olaf Scholz schöpft daraus bereits erhebliche Hoffnung. Er machte wachsende Gemeinsamkeiten mit China aus: “Wir waren uns einig: China und Deutschland wollen Bemühungen um Frieden in der Ukraine unterstützen und ermutigen”, sagte Scholz am Dienstag in Peking. Beide Seiten […]
German Chancellor Olaf Scholz has assured students in Shanghai that the consumption of marijuana is not a prerequisite for attending a German university. During a speech at Tongji University on Monday, he responded to a question from a Chinese student who wants to study in Berlin and asked whether he had to consume marijuana in […]
Bundeskanzler Olaf Scholz hat Studierenden in Shanghai versichert, dass der Konsum von Cannabis keine Voraussetzung für einen Universitätsbesuch in Deutschland ist. Er reagierte am Montag während eines Auftritts in der Tongji-Universität auf die Frage eines chinesischen Studenten, der in Berlin studieren will und fragte, ob er Cannabis in Deutschland konsumieren müsse.“Die Antwort ist ganz einfach: […]