Die Deutschen hatten noch nie so wenig Vertrauen in den amtierenden Bundeskanzler wie aktuell bei SPD-Regierungschef Olaf Scholz. Das geht aus Daten des Forsa-Instituts hervor, die Table.Briefings vorliegen. Das Institut veröffentlicht seit mehr als 40 Jahren Meinungsumfragen zur politischen Lage.In Relation zu den Wahlberechtigten hätten laut Forsa bei der Europawahl nur 9 Prozent die SPD […]
Die Ampel hat am Sonntag eine Niederlage erlitten, die nachwirken wird. Sie wirft sogar die Frage auf, ob das Bündnis einfach so weitermachen kann – oder am Ende nicht doch einräumen muss, dass es als Koalition nicht mehr die nötige Wucht und Bindekraft aufbringt. Angesichts der Umfragen schrecken Vertreter aller drei Parteien vor einer Vertrauensfrage […]
Sie hatten eine Menge zu besprechen an diesem Montag im Willy-Brandt-Haus. Mit dabei: eine geknickte Spitzenkandidatin, ein selbstkritischer Generalsekretär und ein Kanzler, der nur ansatzweise zu erkennen gab, dass er verstanden hat. Und dass er gewillt sein könnte, seine Strategie zu überdenken.Von einem “sehr schwierigen Montag” sprach Generalsekretär Kevin Kühnert und von einem “ganz schlechten […]
Der kleinste Partner erleichtert bis zufrieden, die Kanzler-Partei mit historisch schlechtem Ergebnis und die Grünen dazwischen als größte Verlierer – die Ampel hat am Sonntagabend schmerzhafte Resultate zu verkraften. Was das für die aktuell hochheiklen Haushaltsverhandlungen bedeutet, lässt sich erahnen: die Liberalen dürften an ihrem harten Kurs festhalten, die Sozialdemokraten ähnlich zornig dagegenhalten. Und die […]
Zur Ukraine-Wiederaufbaukonferenz von Montag bis Mittwoch kommender Woche soll auch der ukrainische Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj kommen. Wie Table.Briefings aus Regierungskreisen erfuhr, sind neben einer Teilnahme an der Konferenz auch Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzler Olaf Scholz geplant.In Vorbereitung ist auch eine Sondersitzung des Bundestages. Es wäre seit dem Überfall der Russen der dritte […]
Zumindest äußerlich passte zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und den Chef von Airbus Defence and Space, Michael Schöllhorn, vor der offiziellen Eröffnung der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) kein Blatt. Was die beiden beim Rundgang über die ILA – vorbei an Eurofighter, Taurus und einem Modell der Kampfdrohne Wingman – besprachen, war für die Presse zwar […]
Mit einer klaren Aufforderung an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, sich für eine Wiederwahl nicht auf die rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien Europas zu verlassen, hat Kanzler Olaf Scholz die traditionelle Spargelfahrt des Seeheimer Kreises der SPD eröffnet. “Eine Kommissionspräsidentin muss sich immer auf die demokratischen Parteien stützen”, sagte Scholz mahnend. Es dürften “keine rechtsextremen und […]
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die EU-Kommission wegen Stillstand in der Handelspolitik kritisiert. Sie müsse schnell mehr Freihandelsabkommen abschließen, sagte der SPD-Politiker am Sonntag beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum im brandenburgischen Bad Saarow. Dafür hätten die EU-Mitgliedsstaaten diese Kompetenz auf die europäische Ebene verlagert. Dies sei nicht geschehen, damit dann dort nicht viel passiere. “Da müssen mehr kommen. […]
Wie hältst Du es mit dem Nahostkonflikt? Für die deutsche Politik war diese Frage über Jahrzehnte beantwortet: Man steht unverbrüchlich an der Seite Israels. Man fördert moderate Palästinenser, so gut man kann. Und man hält sich aus den Bemühungen um eine Friedenslösung heraus. Das war historisch begründet, moralisch gut vertretbar und hat Israelis wie Palästinensern […]
Bereits auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 schrieb der damalige Bundespräsident Joachim Gauck den Deutschen ins Stammbuch: “Das Nachdenken über Existenzfragen gehört in die Mitte der Gesellschaft.” Knapp zehn Jahre später äußerte sich Gauck enttäuscht darüber, dass sein Appell für ein größeres sicherheitspolitisches Engagement Deutschlands weitgehend folgenlos verhallt sei.In kaum einer Frage wird diese Fehlentwicklung deutlicher […]