Olaf Scholz

Es ging sehr schnell und es kommt parteiübergreifend. Als Reaktion auf den nächtlichen Angriff, bei dem Sachsens SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Matthias Ecke, schwer verletzt wurde, sind für den Abend Großdemonstrationen in Dresden und Berlin angekündigt worden. Der Fall ist besonders brutal, aber längst kein Einzelfall mehr. Aus vielen Teilen der Republik werden Angriffe gemeldet, […]

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstagabend in Paris empfangen – wenige Tage vor dem Besuch von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping in Frankreich. Es handele sich bei dem Treffen von Macron und Scholz um ein privates Abendessen, teilte der Élysée-Palast mit, ohne weitere Details zu nennen.Chinas Staats- und Parteichef Xi besucht am […]

Am Rande der Hannover-Messe hat der Klimaclub für eine klimaneutrale Industrie am vergangenen Donnerstag seine Arbeit aufgenommen. Vertreter der 38 Mitgliederstaaten, unter ihnen China, USA, Indien, die EU, Kenia, Kasachstan, Mosambik und Vanuatu, trafen sich unter dem Vorsitz von Deutschland und Chile, um gemeinsame Standards für den Weg zu einer klimaneutralen Zement- und Stahlindustrie zu […]

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich offenbar bei einem Termin mit den Spitzen des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) positiv zu einer Bewerbung für die Spiele in Deutschland geäußert. Das erfuhr Table.Briefings aus Regierungskreisen. Bei dem Treffen im Kanzleramt waren kürzlich unter anderem Sportministerin Nancy Faeser, der Vorstandsvorsitzende des DOSB, Torsten Burmester, und DOSB-Präsident Thomas Weikert […]

Deutschland und Großbritannien wollen so schnell wie möglich die ukrainische Luftverteidigung stärken. Doch weitreichende Marschflugkörper aus Deutschland wird Kiew auch künftig nicht erhalten. Bei einem Treffen mit dem britischen Premierminister Rishi Sunak sagte Olaf Scholz, was Taurus betreffe, “wird sich meine Entscheidung nicht ändern”. Nach den USA sind Deutschland und Großbritannien die wichtigsten Waffenlieferanten der […]

In Deutschland investierten Unternehmen und Staat zurzeit so viel Geld in Forschung und Entwicklung wie noch nie, betonte Bundeskanzler Olaf Scholz am Montag bei seiner Keynote zum Auftakt des Gipfels für Forschung und Innovation auf der Hannover Messe. “Mehr als 120 Milliarden Euro waren es 2022, mehr als gut drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Das ist […]

Wie bewerten Sie die China-Reise von Olaf Scholz?Scholz macht China-Politik, wie vor dem Krieg in der Ukraine Russland-Politik betrieben wurde: Abhängigkeiten werden gesteigert, Sicherheitsbedenken werden schöngeredet und in der Handelspolitik wird nichts erreicht.Das ist ein vernichtendes Urteil.Ja. Ich habe ohnehin nicht mit viel gerechnet, aber das war dann auf der ganzen Linie ein Fehlschlag.Es war […]

Der Gipfel für Forschung und Innovation 2024 will an diesem Montag in den Blick nehmen, wie es um Deutschlands und Europas Wettbewerbsfähigkeit bei Forschung und Innovation steht. Experten aus Politik und Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft diskutieren dies am Beispiel des Megatrends Künstliche Intelligenz. Stifterverband, Leopoldina, EFI und VolkswagenStiftung laden dazu nicht wie sonst nach Berlin […]

Der CDU-Politiker Jens Spahn kritisiert das Fehlen einer einheitlichen Linie zu China in der Bundesregierung. Kanzleramt, Außenministerium und FDP verfolgten widersprüchliche Ansätze. “Das alles macht Deutschland nicht glaubwürdiger und untergräbt jede Strategie“, sagte Spahn gegenüber Table.Briefings (das vollständige Interview finden Sie hier). Spahn befindet sich derzeit auf China-Reise; sein Besuch hat sich mit dem des […]

Aus Sicht des früheren Chefs der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, ist der Besuch des Bundeskanzlers in Peking hinter den Erwartungen zurückgeblieben. “Ich hatte die Hoffnung, dass es vielleicht nicht nur zu einer Wiederholung, sondern einer gewissen weiteren Verstärkung der Absage an den Einsatz von Nuklearwaffen kommen könnte”, sagte Ischinger gegenüber Table.Briefings. Insgesamt habe die chinesische […]