Apple droht in der Europäischen Union eine hohe Kartellstrafe. Am Montag übersandte die EU-Kommission an den US-Konzern eine Liste mit Beschwerdepunkten wegen des Bezahldienstes Apple Pay. “Uns liegen Anhaltspunkte dafür vor, dass Apple den Zugang Dritter zu Schlüsseltechnologien beschränkt hat, die für die Entwicklung konkurrierender mobiler Geldbörsen für Apple-Geräte benötigt werden”, teilte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager […]
Finanzbehörden dürfen von Onlineplattformen steuerlich relevante Daten abfragen, wenn diese die örtlichen Zuständigkeiten der Behörde betreffen. Das hat in einem gestrigen Urteil der Europäische Gerichtshof anlässlich dreier Vorlagefragen des belgischen Verfassungsgerichtshofs geurteilt.Die Region Brüssel hatte Ende 2016 die Anbieter von Übernachtungsvermittlungen zur Herausgabe von Informationen zur Anzahl von Übernachtungen und Gästen der jeweiligen Anbieter auf der Plattform […]
Irgendwie entsetzt, so äußern sich gerade viele prominente Twitternutzer und auch Politiker zur Übernahme der in Deutschland vorwiegend in Multiplikatorenkreisen erfolgreichen Plattform. Denn der exzentrische Unternehmer ist dafür bekannt, dass er seine eigenen Vorstellungen durchsetzen möchte. Und die hat Musk für Twitter bereits mehrfach umrissen: Dass Donald Trump von der Plattform gesperrt wurde, hielt er […]
Der Europäische Gerichtshof hat die umstrittene Verpflichtung von Plattformen zur automatischen Ausfilterung urheberrechtlich unzulässiger Inhalte im Rahmen der Richtlinie zum Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt (DSM-RL) für grundsätzlich zulässig erklärt, den Einsatz jedoch an Bedingungen geknüpft.Diskussion um Artikel 17 der UrheberrechtsrichtlinieDer heutige Artikel 17 hatte (noch unter dem Entwurfsnamen Artikel 13) der DSM-RL für viel Diskussionen […]
Elon Musk hat am Montag den Kauf von Twitter für 44 Milliarden Dollar abgeschlossen. Damit geht die Kontrolle über die Social-Media-Plattform, die von Millionen von Nutzern und weltweit führenden Persönlichkeiten genutzt wird, auf den reichsten Menschen der Welt über.Es ist ein wegweisender Moment für das 16 Jahre alte Unternehmen, das sich zu einem der einflussreichsten […]
Auf den Verhandlungsmarathon folgten die Superlative: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nannte die in der Nacht zu Samstag erzielte Einigung auf den Digital Services Act als “historisch”, die Berichterstatterin des Europaparlaments, Christel Schaldemose (S&D), sprach von einem neuen “globalen Goldstandard”. Bundesjustizminister Marco Buschmann lobte, nun sei “der Weg frei für einheitliche Vorgaben für soziale Netzwerke […]
Christel Schaldemose hält sich lieber bedeckt: Sie wolle vermeiden, vor dem womöglich finalen Trilog am Freitag “zu sehr ins Detail zu gehen”, sagte die sozialdemokratische Berichterstatterin des EU-Parlaments für den Digital Services Act (DSA) bei ihrem Auftritt im Binnenmarktausschuss am Mittwoch. Nur so viel: Es gebe noch etliche strittige Themen.Heute Vormittag um 10 Uhr kommen […]
Im juristischen Streit um den rechtlichen Status von Fahrern hat ein Gericht in Paris zwei ehemalige Spitzenmanager des Lieferdienstes Deliveroo in Frankreich zu Haftstrafen verurteilt, die zur Bewährung ausgesetzt wurden. Die Manager hätten die Fahrer als Scheinselbstständige eingesetzt, entschieden die Richter am Dienstag. Zudem verhängte die Kammer Geldstrafen in Höhe von 30.000 Euro.Das Unternehmen selbst muss […]
At home, Benjamin Ledwon speaks English. With the people he meets on the street and in the stores in his Belgian homeland, he mostly communicates in French. And his working language is German. Born in Berlin, he studied in France and England and now lives in Brussels, where he already worked as a community service […]
Zu Hause spricht Benjamin Ledwon Englisch. Mit den Menschen, die ihm in seiner belgischen Heimat auf der Straße und in den Geschäften begegnen, kommuniziert er meist auf Französisch. Und seine Arbeitssprache ist Deutsch. Der gebürtige Berliner hat in Frankreich und England studiert, lebt nun in Brüssel, wo er nach seinem Abitur bereits als Zivildienstleistender für […]