Robert Habeck

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bittet die EU-Kommission um längere Übergangsfristen bei der Produktion von CO₂-armem Wasserstoff. In einem Brief an EU-Energiekommissarin Kadri Simson, der Table.Briefings vorliegt, schreibt Habeck, dass der Hochlauf des Wasserstoffmarkts signifikant langsamer verlaufe als erwartet: “Ich höre viele Sorgen von Unternehmen, dass wir an Geschwindigkeit beim Klimaschutz verlieren.” Daher müsse dem “zerbrechlichen Markt” […]

Im Frühjahr 2023 erklärte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck eine “transformative Angebotspolitik” zu seinem zentralen Ansatz, um den Übergang zur Klimaneutralität und die Konkurrenz mit China und den USA zu meistern.Eineinhalb Jahre später stehen Kernprojekte von Habecks Ansatz infrage: In Magdeburg schlug vor wenigen Tagen die Nachricht ein, dass der Halbleiterhersteller Intel eine 30 Milliarden Euro-Investition verschiebt […]

Die Landtagswahl vor einer Woche ist für Sachsens Grüne denkbar knapp ausgegangen. Wie geht es Ihnen inzwischen?Ich bin müde und tiefenerschöpft, die Gesamtsituation beschäftigt mich ziemlich. Ich gucke auch noch sehr auf den Wahlkampf, dessen Zuspitzung, Atmosphäre und Stimmung auf so vielen Ebenen Grenzen gerissen hat. Diese 5,1 Prozent waren so furchtbar hart erkämpft. Welche Grenzen […]

Die Grünen hadern noch mit den jüngsten Niederlagen. Gleichzeitig beginnen sie, sich auf das vorzubereiten, was in großen Schritten näherkommt: die nächsten Wahlen. Nach Informationen von Table.Briefings soll Franziska Brantner, Parlamentarische Staatssekretärin im BMWK, die Wahlkampfleiterin werden. Die Baden-Württembergerin ist Realo-Koordinatorin in der Bundestagsfraktion und kümmert sich im Ministerium um die Außenwirtschaftspolitik und Europapolitik. Sie […]

Nachdem am Montag die von der Bundesregierung in Auftrag gegebene Studie zur Klimawirkung aller staatlichen Subventionen und Vergünstigungen veröffentlicht wurde, haben Umweltverbände gefordert, Konsequenzen daraus zu ziehen. “Finanzminister Christian Lindner und Verkehrsminister Volker Wissing müssen nun endlich handeln und klimaschädliche Subventionen abbauen, wie im Koalitionsvertrag festgehalten”, forderte Christiane Averbeck, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Klima-Allianz. Wie Table.Briefings […]

Nach einem Bericht der FAS über einen von Finanzminister Christian Lindner an das BMVg ergangenen Auftrags- und Bestellungs-Stopp für Ukraine-Waffenhilfen hat der Wirtschaftsminister an Deutschlands Verpflichtungen erinnert. “Wir haben der Ukraine Unterstützung zugesagt – so lange wie notwendig”, sagte Robert Habeck Table.Briefings. Dieses Versprechen binde Deutschland. “Wir müssen deshalb dafür sorgen, dass die Lieferungen nicht […]

Kurz vor dem selbstgesetzten Abgabetermin für den Haushaltsentwurf 2025 hat sich die Ampel doch noch verdribbelt: Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner konnten sich bislang nicht auf ein gemeinsames Sparpaket verständigen. Rund fünf Milliarden Euro wollten sie ursprünglich zusätzlich einsparen, um einen verfassungsfesten Etatentwurf vorzulegen. Doch dann blieben die Gespräche insbesondere zwischen Kanzleramt und […]

Es waren zwei perfekte Termine, mit denen Robert Habeck am Montag nach drei Wochen Urlaub gut gebräunt wieder ins politische Geschäft eingestiegen ist: Im niedersächsischen Lingen – bisher vor allem für seine beiden Atomkraftwerke bekannt – nahm er beim Stromnetzbetreiber Amprion zunächst einen sogenannten Phasenschiebertransformator in Betrieb. Das ist ein Gerät, das eine bessere Auslastung […]

Windstrom aus Norddeutschland und der Nordsee kann künftig effizienter in den Süden transportiert werden: Am Montag haben Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Niedersachsens Energieminister Christian Meyer (beide Grüne) zusammen mit den Geschäftsführern des Übertragungsnetzbetreibers Amprion in Lingen einen Phasenschiebertransformator in Betrieb genommen. Dieser könne “schon mit der bestehenden Infrastruktur enorme Kosten reduzieren“, sagte Habeck, und dafür […]

Die reine Zahl kann es eigentlich nicht sein. 5 von 480 Milliarden Euro – das sollte keine Größenordnung sein, um eine Koalition aus den Angeln zu heben. Und doch zeigen die letzten Tage, wie klein bei SPD, Grünen und FDP die Fähigkeit zu echter Kooperation geworden ist. Während der eine, Finanzminister Christian Lindner, zwei kritische […]