Robert Habeck

Das Bundeskartellamt hat den geplanten Zusammenschluss der beiden Unikliniken Heidelberg und Mannheim untersagt. Das teilten das Wissenschaftsministerium in Stuttgart und das Bundeskartellamt mit. Die Universitätsklinik in Mannheim steckt schon länger in finanziellen Nöten. Daher wurden in den letzten Monaten Vorbereitungen getroffen, einen Klinikverbund zu schaffen. Dieser aber hätte eine zu große, marktbeherrschende Stellung, hieß es […]

Die Lage war unangenehm geworden. Jedenfalls für Annalena Baerbock. In den letzten Wochen war fast kein Tag mehr vergangen, an dem sie nicht mit dieser Frage konfrontiert wurde. Mal waren es Journalisten, die in Kommentaren eine Entscheidung pro Robert Habeck einforderten; mal waren es “Parteifreunde” wie Rezzo Schlauch und Winfried Kretschmann, die von den Grünen […]

Insgesamt bewertete China Robert Habecks dreitägigen Besuch zurückhaltend positiv. Dennoch war es ein schwieriger Besuch eines Politikers aus einem Land, zu dem China ein schwieriges Verhältnis hat. Das spiegelt sich zum einen in der Absage eines geplanten Treffens zwischen Habeck und Premier Li Qiang wider, sowie in der knappen, etwas merkwürdigen Berichterstattung der chinesischen Staatsmedien.Auf […]

China gave a measured positive evaluation of Robert Habeck’s three-day visit to the country. However, it was still an awkward visit by a politician from a country with which China has an awkward relationship, reflected by the cancellation of a planned meeting between Habeck and Premier Li Qiang and by Chinese official media’s economical, somewhat […]

Robert Habeck hat sich den “Rolling Stone” ausgesucht, um Angela Merkel zum Geburtstag zu gratulieren. Der Aufsatz ist aber mehr als ein Glückwunschschreiben. Der Grünen-Politiker bestimmt über den Blick auf die Altkanzlerin seine eigene politische Positionierung und wirbt für eine “neue Mittepolitik”, die er so definiert: “sich die Wahrheit zumuten und gleichzeitig Lösungen anbieten”. Habeck […]

NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur erklärt, warum Schwarz-Grün in NRW so geräuschlos zusammenarbeitet: “Unser Geheimrezept ist, dass wir die gemeinsame Zeit nutzen, konstruktiv Lösungen zu erarbeiten.” Intern gehe es manchmal hoch her. “Aber das klären wir intern.” Den Bürgerinnen und Bürgern mute man diesen Diskussionsprozess nicht zu. Sie warb für das Bündnis: “Wir gehen stellvertretend für eine […]

Lässt sich der festgefahrene Streit um den Haushalt 2025 doch noch auflösen? In der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion am Dienstag verbreitete der Kanzler Optimismus, präsentierte sich aufgeschlossen und zugewandt, ganz anders als noch vor zwei Wochen. Die Fraktion jedenfalls fand zum Glauben zurück, dass im Haushalt für das kommende Jahr doch noch eine sozialdemokratische Handschrift erkennbar […]

Wirtschaftsminister Robert Habeck hat gegenüber der chinesischen Regierung ebenso deutlich Klartext gesprochen wie Außenministerin Annalena Baerbock im April 2023. Noch bevor das Gespräch auf Sachthemen kam, hat er China für seine Unterstützung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine scharf kritisiert. “Es ist wichtig für China, zu verstehen, dass die deutschen und europäischen Sicherheitsinteressen direkt berührt […]

German Economy Minister Robert Habeck has been as clear with the Chinese government as Foreign Minister Annalena Baerbock was in April 2023. Even before the conversation turned to specific issues, he sharply criticized China for supporting the Russian war of aggression in Ukraine. “It is also important for China, which is supporting Russia in this […]

Robert Habeck landet am Freitag zum ersten Besuch seiner Amtszeit in China. Als Klimaschutzminister ist er dort besonders gefragt. Denn China ist zweifelsohne der Schlüsselakteur für erfolgreichen globalen Klimaschutz – in mehrfacher Hinsicht:Deshalb ist es höchste Zeit, dass die Bundesregierung den klimapolitischen Beziehungen zu China einen höheren Stellenwert einräumt. Wichtige Grundlagen dafür sind seit Beginn […]