SPD

Unter SPD-geführten Landesregierungen erhielten Schülerinnen und Schüler seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland durchschnittlich deutlich mehr politische Bildung als unter Unions-Regierungen. Das ist das Ergebnis einer Studie des Leibniz-Institus für Bildungsverläufe (LIfBi), die am Mittwoch veröffentlicht wird und Table.Briefings vorab vorliegt. Darin untersuchten die Forscherinnen und Forscher den Stellenwert von Politikunterricht in Deutschlands Schulen für den […]

“Natürlich gucke ich auf den Wahlkampf”, sagt Lars Klingbeil. “Vieles, was in den USA in Wahlkämpfen passiert, schwappt rüber nach Deutschland.” Der SPD-Chef ist nach Chicago zum Parteitag der US-Demokraten gereist, um Lehren aus der Kampagne überhaupt, dem Wording, aber natürlich auch dem Wechsel von Joe Biden zu Kamala Harris zu ziehen. Klingbeil ist vorsichtig. […]

Die Unterstützung der Bundesparteien für ihre Landesverbände in den Wahlkämpfen unterscheidet sich teils erheblich. Die Spitzenleute der Grünen etwa haben sich bislang eher wenig blicken lassen. Während Sachsens SPD zum Wahlkampfauftakt in Dresden sogar Bundeskanzler Olaf Scholz begrüßen durfte und Friedrich Merz zum gemeinsamen CDU-Auftakt von Sachsen und Thüringen in Meerane anreiste, starteten Sachsens Grüne ohne […]

Damit hatte Thomas Schmid nicht gerechnet. Der BSW-Politiker ist Direktkandidat im Wahlkreis Erfurt IV, wo er mit seiner Familie auch wohnt. In einem Plattenbau, wie die meisten Menschen in seinem Wahlkreis. Als er Unterschriften für den Antritt der neuen Partei um Sahra Wagenknecht zur Thüringer Landtagswahl sammelte, war auf den Papieren seine Privatadresse zu lesen. “Haben […]

Was Angela Merkel 2006 begründete, führte ihr Nachfolger Olaf Scholz am Mittwoch zu einem neuen Rekord. Knapp zwei Stunden nahm sich der Bundeskanzler Zeit für Fragen der Hauptstadt-Journalisten in der traditionellen Sommer-Pressekonferenz. Gleich zum Auftakt wurde seine Laune indes getrübt, als ein Journalist fragte, ob Scholz es angesichts der miesen Umfragewerte nicht Joe Biden nachmachen und […]

Andrea Wechsler (CDU), erstmals ins Europaparlament gewählte Abgeordnete aus Baden-Württemberg, übernimmt den Vorsitz der Parlamentariergruppe der überparteilichen Europa-Union im Europäischen Parlament. Sie übernimmt den Vorsitz von Niklas Nienaß, der nicht wieder gewählt wurde. Für die SPD zieht Sabrina Repp aus Mecklenburg-Vorpommern in den Vorstand ein, die von Gaby Bischoff übernimmt und ebenfalls neu im Parlament […]

Es war ein zähes Ringen. 23 Sitzungen und aufsummiert 80 Stunden sollen die Verhandlungen gedauert haben. Es gibt eine Reihe von Geschichten, die in Berlin kursieren, von Drohungen und Schreiereien oder die, dass einer der drei Vorturner inmitten des Feilschens das Kanzleramt verlassen habe, um sich in die Oper zu begeben. Oder das aufflackernde Gerücht […]

Trotz des anhaltenden Zögerns des Justizministeriums beharren die Sozialdemokraten auf der im Koalitionsvertrag verabredeten Reform des Mietrechts. Dieser sei die Arbeitsgrundlage “und steht nicht zur Disposition von Herrn Buschmann”, sagte Fachpolitikerin Zanda Martens zu Table.Briefings. Am Samstag wies Fraktionsvize Dirk Wiese Vorwürfe von Marco Buschmann zurück, wonach die SPD die geplante Verlängerung der Mietpreisbremse verzögere. […]

Die Entwicklungsministerin lässt nicht locker – zum Verdruss von Finanzminister Christian Lindner, mit dem sie gerade auch um ihren Etat für 2025 ringt. Während sich die Bundesregierung insgesamt eher zurückhält, will Schulze den von Brasilien im Rahmen des G20-Vorsitzes vorgelegten Vorschlag einer Mindeststeuer für Superreiche unterstützen. Ein Konzept des französischen Ökonomie-Wissenschaftlers Gabriel Zucman – entwickelt […]

Lange blieb die Kritik an Bahnchef Richard Lutz moderat. Trotz vieler Zugausfälle und einer schon damals kontinuierlich sinkenden Pünktlichkeit war Lutz’ Vertrag 2021 bis zum März 2027 verlängert worden. Doch nun, da ganz Europa über die Fußball-EM auf die Deutsche Bahn und ihre Pannen blickt, werden erste Rufe nach einem Wechsel laut. “Ich halte die […]