Sie hatten eine Menge zu besprechen an diesem Montag im Willy-Brandt-Haus. Mit dabei: eine geknickte Spitzenkandidatin, ein selbstkritischer Generalsekretär und ein Kanzler, der nur ansatzweise zu erkennen gab, dass er verstanden hat. Und dass er gewillt sein könnte, seine Strategie zu überdenken.Von einem “sehr schwierigen Montag” sprach Generalsekretär Kevin Kühnert und von einem “ganz schlechten […]
Nach den ersten Ergebnissen der Europawahlen wird Kritik an der Ampel-Koalition und an Kanzler Olaf Scholz selbst laut. So betonte CSU-Chef Markus Söder in der Sendung “Europawahl 2024” im ZDF: “Fakt ist: Die Ampel ist abgewählt. Und ähnlich wie Macron Neuwahlen ausruft, müsste das jetzt Olaf Scholz machen.” Auch CDU-Chef Friedrich Merz und CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann forderten […]
Sie waren der erste Verteidigungsminister, unter dem deutsche Soldaten nach 1945 wieder im Einsatz waren. Wie schwer fiel ihnen 1999 die Zustimmung zur Kriegsbeteiligung?Schwer und mit Sorgen belastet, wegen der Soldaten und der Familien, auch wegen des Durchhaltens gerade in der Koalition. Andererseits: entschieden. Entschieden auch bei der Suche nach einer politischen Lösung. Das begann […]
Die Ampel hat am Sonntagabend schmerzhafte Resultate zu verkraften: Der kleinste Partner erleichtert bis zufrieden, die Kanzler-Partei mit historisch schlechtem Ergebnis und die Grünen dazwischen als größte Verlierer. Was das für die aktuell hochheiklen Haushaltsverhandlungen bedeutet, lässt sich erahnen: Die Liberalen dürften an ihrem harten Kurs festhalten, die Sozialdemokraten ähnlich zornig dagegenhalten. Und die Grünen […]
Regieführer neu, Gäste in dieser Zusammensetzung neu: Die erste Elefantenrunde bei RTL und n-tv hatte einiges aufgeboten – und ziemlich viel zu bieten. Nikolaus Blome als einziger Moderator schaffte es, die Parteivorsitzenden von sechs Parteien in eine Debatte über die drei drängendsten Probleme zu zwingen. Und herausgekommen sind teilweise ehrliche Eingeständnisse und noch häufiger erstaunliche […]
Was bedeutet das Ergebnis für die Koalition?Das ist für die SPD sicher ein enttäuschendes Ergebnis, erst recht für die Grünen, und es wird dadurch ganz sicher nicht einfacher in der Koalition. Aber auch für die Union ist das Ergebnis ja nicht unbedingt ermutigend. Für die Bundestagswahl sagt diese Wahl aber überhaupt nichts aus, ein zweistelliger […]
Björn Böhning war Juso-Chef und Staatssekretär im Arbeitsministerium. Vor zwei Jahren ist der SPD-Politiker auf die Arbeitgeberseite in der Privatwirtschaft gewechselt und vertritt seither rund 340 Unternehmen in der Film- und TV-Branche. Als Hauptgeschäftsführer der Produktionsallianz fordert er im Interview mit Michael Bröcker eine neue steuerpolitische Filmförderung. Die Verlagerung der Produktionen vor allem nach Osteuropa […]
Eine Gruppe um Ex-SPD-Chef Norbert Walter-Borjans spricht sich für eine Reform der Schuldenbremse und der Finanzpolitik insgesamt aus. Bund und Länder müssten sich kooperativ auf die Einhaltung der EU-Schuldenregeln und die Verteilung der zulässigen Kreditaufnahme verständigen, heißt es in einem neuen Positionspapier. Sofern keine Einigung zustande kommt, solle den Ländern die Hälfte des Volumens zustehen. […]
Die neue Spitze der EU-Kommission könnte nach Ansicht des SPD-Abgeordneten René Repasi schon in der ersten Plenarwoche nach den Europawahlen gewählt werden. “Es geht nicht um einen Koalitionsvertrag mit 200 Seiten, sondern um Leitplanken für eine Zusammenarbeit und die können wir innerhalb von 24 Stunden verhandeln“, sagte der Vorsitzende der Europa-SPD am Mittwoch vor Journalisten. […]
Die Berliner SPD hat sich entschieden – mit 58,45 Prozent für das Duo Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel als neue Landesvorsitzende. Ihre Rivalen Kian Niroomand und Jana Bertels aus dem eher linksgerichteten Lager kamen auf 41,55 Prozent. Dass das neue Duo einen Machtanspruch hat, machte es gleich in den ersten Interviews klar. Sie wollten nicht […]