Was musste sich Saskia Esken alles anhören! Von Frauenhassern, vom politischen Gegner, aber auch von Parteifreunden. Ihr Vorgänger im Parteivorsitz der SPD, Sigmar Gabriel, zählte sie an, als Esken 2019 den Silvester-Einsatz der sächsischen Polizei in Leipzig kritisierte. Sie solle sich erst mal kundig machen, ehe sie schlaumeiere, schrieb Gabriel über seine Nach-Nachfolgerin. Für Saskia […]
Die Außen- und Handelspolitik hat im zurückliegenden Wahlkampf nur eine untergeordnete Rolle gespielt. Doch das Verhältnis zu EU, USA und China wird das Leben der Bundesbürger in den kommenden Jahren konkret beeinflussen. Über die Fragen von Wettbewerbsfähigkeit und Marktzugang beeinflusst die Handelspolitik das Geschäft von Mittelstand und Großunternehmen gleichermaßen.Die deutschen Parteien sind sich glücklicherweise in […]
Wir geben Ihnen eine Übersicht zur Bildungsdigitalpolitik der Parteien – und möchten Sie zur Kommentierung ermuntern. Teilen Sie Ihre Ansichten mit den anderen Leserinnen und Lesern und mit uns. Es gibt überraschende Momente in dieser Lektüre. Hätten Sie gedacht, dass AfD und Freie Wähler für die Nutzung Künstlicher Intelligenz in Schulen sind? Dass die CDU […]
Der Bildungsförderalismus wird oft kritisiert. Jetzt bekommt er einen weiteren Schlag aus der Bundespolitik. Grüne, SPD und Linke wollen den Bildungs-Ehrenamt – Stiftungen und Initiativen, die sich in der Bildung engagieren, besser durch den Bund finanzieren. Dazu gehören etwa die Bundesvertretungen von Eltern und Schülern oder die gemeinnützige Spendenorganisation “Stiftung Bildung”. “Es ist grundsätzlich wichtig, […]
Das Europaparlament wird sich in dieser Woche in einer Resolution zu den Sanktionen aus Peking positionieren. Wahrscheinlich wird in der Entschließung die Zukunft des Investitionsabkommens zwischen der Europäischen Union und China (CAI) an die Aufhebung der Strafmaßnahmen gegen europäische Politiker:innen, Wissenschaftler:innen und Organisationen gekoppelt. Mehrere EU-Parlamentarier:innen hatten diese Forderung bereits geäußert. Mit der Resolution würde […]
Der Entwicklungsausschuss des Bundestags hat es abgelehnt, die von der Weltbankgruppe bis 2025 gewährte Kreditlinie für China schnellstmöglich einzustellen. Ein entsprechender Antrag der FDP-Fraktion sei gestern abgelehnt worden, teilte der Ausschuss mit. Konkret ging es dabei um ein im Dezember 2019 von der Weltbank an China eingeräumtes Kreditpaket mit einem jährlichen Volumen zwischen eins bis […]
Der Corona-Impfstoff – die große Hoffnung in den kleinen Fläschchen – ist unsere wirkungsvollste Waffe bei der Bekämpfung der Pandemie. Die Verteilung des knappen Gutes ist folglich nicht nur in Deutschland ein Politikum, sondern weltweit. Die Fotos von Regierungsvertretern, die sich bei der Ankunft von Impfstoffen Made in China ablichten ließen, gingen deshalb in Windeseile […]