Die EU-Abgeordnete Katarina Barley (SPD) steigt in der europäischen Parteienfamilie der Sozialisten (PES) auf. Wenn die PES an diesem Freitag bei ihrem Kongress in Berlin die neue Spitze wählt, wird Barley Stellvertreterin von Stefan Löfven. Der neue Parteichef Löfven ist ehemaliger Ministerpräsident von Schweden.Barley verschafft sich damit eine ausgezeichnete Ausgangsposition für die Europawahlen 2024. Die […]
Beim Parteitag der europäischen Sozialisten am 14. und 15. Oktober in Berlin will der ehemalige schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven Chef der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) werden. Seine Kandidatur für die Führung der europäischen Parteienfamilie haben die Mitglieder des Wahlausschusses bestätigt. Die SPD unterstützt seine Kandidatur.Wegen der Pandemie war der Kongress der europäischen Sozialisten mehrere Male […]
Der Wahlkreis Hamburg-Bergedorf-Harburg von Metin Hakverdis hat eine sehr direkte Verbindung nach China: den Container Terminal Altenwerder. Mehrere Millionen Container werden dort jedes Jahr umgeschlagen – viele aus dem Reich der Mitte. “Es ist beeindruckend, wenn man sich mal eine halbe Stunde dort oben auf die Brücke stellt und guckt, was alles ankommt”, berichtet der […]
Herr Kaczmarek, die Ampelkoalition will und wird den Digitalpakt Schule dauerhaft stellen. Kann man denn eine Neuauflage und Verlängerung des Pakts schon dauerhaft nennen?Wenn wir den Digitalpakt bis 2030 verlängern und mit neuen Schwerpunkten versehen, dann sind das ab jetzt noch neun Jahre Sicherheit und Planbarkeit. Für Schulen und Schulträger ist das, glaube ich, eine […]
Im Koalitionsvertrag der wahrscheinlich nächsten Bundesregierung nähern sich Grüne, FDP und SPD der Digitalisierung mit viel Platz – aber ausgerechnet die digitale Bildung wird vergleichsweise knapp angehandelt. “Zugleich verändert die Digitalisierung die Art und Weise wie wir wirtschaften, arbeiten und miteinander kommunizieren”, heißt es einleitend. Doch es gibt große Pläne, um das “Potenzial der Digitalisierung […]
Im Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Grünen könnte es zu einer Verschärfung der offiziellen Tonart Berlins gegenüber Peking kommen. Die Beziehungen zu China sollten in den “Dimensionen Partnerschaft, Wettbewerb und Systemrivalität” gestaltet werden, berichtete der Spiegel unter Berufung auf einen Entwurf des Papiers. Bisher tauchte der Begriff der “Systemrivalität” bezüglich der Volksrepublik nicht auf, auch […]
Bei den “vertieften Sondierungen” zur Bildung einer Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP wird es ab Montag auch um die Knackpunkte gehen (Europe.Table berichtete). Grünen-Co-Chef Robert Habeck machte am Wochenende deutlich, dass es noch jede Menge und teils erhebliche Differenzen zwischen den potenziellen Regierungspartnern gibt, vor allem in der Finanzpolitik. “Ich will betonen, bei weitem […]
Ein riesengroßes Bildungsexperiment nennt Verena Pausder das monatelange Beschulen aller Schulkinder von zu Hause während der Pandemie. Eines, das mal an der Zeit gewesen sei, sagt sie im Gespräch mit dem RBB. Das war noch vor dem ersten Corona-Winter. Eltern und Sozialarbeiter schlugen da Alarm, weil Kinder depressiv wurden und unter psychosomatischen Beschwerden wie Kopf-und […]
Die erste Sondierungsrunde ist überstanden: Alle potenziellen Partnern haben bilateral miteinander gesprochen. Den Abschluss bildeten am Dienstagmittag drei der vier Parteien einer möglichen Jamaika-Koalition: Die 15 Unterhändler von CDU und CSU trafen auf zehn Vertreter der Grünen. “Konstruktiv”, “sachlich” und mit der nötigen “Ernsthaftigkeit” seien die Gespräche verlaufen, so die Grünen-Parteivorsitzende Annalena Baerbock. Ihr CDU-Amtskollege […]
Nachdem sich bereits am 28. September die Spitzen von Grünen und FDP überraschend getroffen hatten und offenkundig nicht im Streit auseinander gingen, stehen jetzt die weiteren Schritte fest:Am Freitag, 1.10., wollen Liberale und Grüne ein zweites Treffen stattfinden lassen.Am Samstag, 2.10., wollten sich FDP und CDU/CSU treffen, allerdings scheint es bei der Union Probleme zu […]