SPD

AfD: 25 Sozialdemokraten für Verbot. 25 Bundestagsabgeordnete der SPD mit Migrationshintergrund setzen sich für ein Verbotsverfahren gegen die AfD ein. Zu ihnen gehören nach Angaben des Tagesspiegel Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz, die Antidiskriminierungsbeauftragte der Bundesregierung Reem Alabali-Radovan und der parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium Mahmut Özdemir. Die Sozialdemokraten verlangen Konsequenzen aus den Berichten über das Potsdamer “Geheimtreffen”, […]

Erik von Malottki sagt über sich, er wollte in den Bundestag, um für bessere Bildung zu kämpfen, gegen den Bildungsnotstand. Der stellvertretende familienpolitische Sprecher der SPD kennt die Baustellen – nicht nur aus politischer Sicht. Am Tag des Gesprächs mit Table.Media ist wieder einmal die Betreuung seines dreijährigen Sohnes ausgefallen. Kurz vor seinem Abitur tritt […]

Hamburg: Schulsenator Ties Rabe tritt zurück. Die Nachricht kam völlig überraschend: Ties Rabe ist mit sofortiger Wirkung von seinem Amt als Hamburger Schulsenator zurückgetreten. In einem Pressestatement gab der 63-jährige SPD-Politiker gesundheitliche Gründe für seinen Rückzug an. Rabe war seit 2011 Schulsenator in der Hansestadt und damit der dienstälteste Kultusminister Deutschlands. Während seiner Amtszeit hatten […]

SPD: Der Kanzler verspricht bessere Kommunikation. Olaf Scholz will in den nächsten Monaten kämpferischer und profilierter in der Öffentlichkeit auftreten. Das versprach er am Donnerstagnachmittag in der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion. Nachdem ihm Abgeordnete zuletzt immer wieder nahegelegt hatten, emphatische Auftritte wie in der Fraktion doch auch nach außen zu tragen, versprach Scholz: “Der Fraktions-Olaf wird […]

Die SPD und der Kanzler: “Es braut sich was zusammen”. Vor der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion wachsen in Partei und Fraktion die Zweifel an Kanzler Olaf Scholz. Noch herrscht Disziplin, doch intern wachsen Unmut und Frust. Bei einer digitalen Fraktionssitzung am Montag dankte der Kanzler zwar für die Solidarität der Parlamentarier in den vergangenen Wochen. Doch […]

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich kennt seine Truppe gut. Und er ahnte wohl, was kommen würde. Deshalb schlug er gleich zu Beginn der Videokonferenz vor, “unsere Fraktionsklausur am Donnerstag zu nutzen, offen über alles zu reden”. Auch Kanzler Olaf Scholz werde dazu stoßen. Es war Montagnachmittag, der Tag der bundesweiten Bauernproteste, und das erste Aufeinandertreffen der SPD-Bundestagsabgeordneten […]

Ministerin fehlt: Faeser verärgert Beamtenbund. Der Beamtenbund ist verärgert, dass Innenministerin Nancy Faeser (SPD) trotz Zusage nicht zur Jahrestagung in Köln gekommen ist. Der Bundesvorsitzende Ulrich Silberbach kritisierte die Ministerin bei seiner Eröffnungsrede am Montag öffentlich scharf: “Diese Stillosigkeit haben wir bisher im ansonsten guten und vertrauensvollen Miteinander zwischen BMI und dbb noch nicht erlebt.” […]

Ministerin bleibt Tagung fern: Faeser verärgert Beamtenbund. Der Beamtenbund ist verärgert, dass Innenministerin Nancy Faeser (SPD) trotz Zusage nicht zur Jahrestagung in Köln gekommen ist. Der Bundesvorsitzende Ulrich Silberbach kritisierte die Ministerin bei seiner Eröffnungsrede am Montag öffentlich scharf: “Diese Stillosigkeit haben wir bisher im ansonsten guten und vertrauensvollen Miteinander zwischen BMI und dbb noch […]

Rolf Mützenich, SPD-Fraktionschef: “Das schmerzt mich schon.”Herr Mützenich, die Sitten in Deutschland verrohen. Der Bundeswirtschaftsminister kann sein Schiff nicht verlassen, der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt wird als “Verbrecher” und “Lügner” beschimpft. Was ist los in diesem Land?Leider sind die jüngsten Fälle nur die Spitze des Eisbergs. Wöchentlich berichten Mitglieder meiner Fraktion von Sachbeschädigungen ihrer Büros, Pöbeleien […]

Kurz vor Weihnachten hat sich die SPD-Spitze mit Lars Klingbeil, Saskia Esken und Kevin Kühnert vom SPD-Länderrat, dem Kreis der Landes- und Bezirksvorsitzenden, einen vorläufigen Listenvorschlag für die Europawahl absegnen lassen. Zwei Fragen sind traditionell strittig: Wie sieht der Landesschlüssel für die aussichtsreichen Listenplätze aus? Und werden der Spitzenkandidat oder -kandidatin auf den Landesschlüssel angerechnet […]