SPD: Reihung für die Europaliste steht. Kurz vor Weihnachten hat sich die SPD-Spitze mit Lars Klingbeil, Saskia Esken und Kevin Kühnert vom SPD-Länderrat, dem Kreis der Landes- und Bezirksvorsitzenden, einen vorläufigen Listenvorschlag für die Europawahl absegnen lassen. Zwei Fragen sind traditionell strittig: Wie sieht der Landesschlüssel für die aussichtsreichen Listenplätze aus? Und werden der Spitzenkandidat […]
Sachsen: SPD-Ministerin verärgert über Ampel. Petra Köpping sieht die Berliner Regierung in der Verantwortung für schlechten Umfragewerte der Sachsen-SPD zu Jahresbeginn. In einer Umfrage liegen die Sozialdemokraten bei nur noch drei Prozent. Viele Menschen seien verunsichert, “und das liegt auch an der Ampel”, sagte Sachsens Sozialministerin und SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl zu Table.Media. “Viele Menschen […]
2024 hat für die Sachsen-SPD mit schlechten Neuigkeiten begonnen: 3 Prozent in der neuesten Umfrage. Sie machen die Ampel dafür verantwortlich. Trägt Sachsen gar keinen Anteil?Abgesehen davon, wie ernst man eine Civey-Umfrage nehmen kann – die Kritik daran gibt es ja auch: Die Stimmung im Land wird schon maßgeblich von der Bundespolitik bestimmt. Das höre […]
Für die Europawahl am 9. Juni setzt die SPD auf eine maximale Mobilisierung ihrer Sympathisanten und auf eine besondere Zielgruppe: die Erstwähler. Erste Eckpunkte der Kampagne stellte Generalsekretär Kevin Kühnert in der letzten Fraktionssitzung im alten Jahr vor.Bei der Bundestagswahl 2021 hatte die SPD in absoluten Zahlen doppelt so viele Zweitstimmen erzielt wie bei der […]
Europawahl: SPD setzt auf Erstwähler. Für die Europawahl am 9. Juni setzt die SPD auf eine maximale Mobilisierung ihrer Sympathisanten und auf eine besondere Zielgruppe: die Erstwähler. Erste Eckpunkte der Kampagne stellte Generalsekretär Kevin Kühnert in der letzten Fraktionssitzung im alten Jahr vor. Bei der Bundestagswahl 2021 hatte die SPD in absoluten Zahlen doppelt so […]
Jahresrückblick I: Wie der Kanzler zur SPD zurückfand. Eine emotional verankerte Beziehung war es nie zwischen dem Kanzler und seiner Partei. Es hatte Gründe, dass die Genossen ihn 2019 nicht zu ihrem Parteivorsitzenden wählten. Doch aus dem Wahlkampf 2021, dem Olaf Scholz eine überraschende Wendung gab, nahmen sie die Erfahrung mit: Geschlossenheit hilft. Und so […]
Jahresrückblick II: Hin und Her mit Heil. Neben dem Streit um die Kindergrundsicherung hat vor allem die Debatte um das Bürgergeld das sozialpolitische Jahr in der Bundespolitik geprägt. Im Zentrum: das Haus von Hubertus Heil, das am Ende der Wirren um das Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts auch Kürzungen hinnehmen musste. Bei der zum 1. Januar anstehenden […]
“Die größte Sozialstaatsreform seit 20 Jahren”: Mit diesen Worten kündigte Hubertus Heil Ende 2022 die Einführung des Bürgergelds an. Ein Jahr später klang Heil etwas verhaltener: Von einer der “grundlegendsten Sozialreformen seit 20 Jahren” sprach der Bundesarbeitsminister Mitte Dezember. Auch wenn es für eine abschließende Bewertung zu früh sei, gebe die Leistung allen die Gewissheit, […]
Begeisterung flutete nicht durch die Partei, als die SPD-Führung im August 2020 beschloss, Olaf Scholz zu ihrem Kanzlerkandidaten zu berufen. Nur neun Monate zuvor hatten die SPD-Mitglieder ihm an der Seite von Klara Geywitz der Parteivorsitz versagt. Und der damals gewählte Übergangsvorsitzende Norbert Walter Borjans gab dem Kanzlerkandidaten prompt mit auf den Weg: “Ich habe […]
Bahn: Post fordert Verzicht auf Boni. In der Diskussion um Bonuszahlungen an Bahn-Vorstände kritisiert der Vorsitzende der NRW-SPD, Achim Post, den Vorstand scharf. “Die Bahn darf nicht den Eindruck vermitteln, dass sie ein Selbstbedienungsladen ist”, sagte er Table.Media. Die Boni-Praxis hält Post für “abenteuerlich” und “kaum vermittelbar”. Ginge es nach ihm, sollten Pünktlichkeit und guter […]