Ein typischer Abend in Berlin: Oliver Kaczmarek hat zum bildungs- und forschungspolitischen Abend ins Marie-Elisabeth-Lüders-Haus geladen, Gästestau am Einlass und im Saal wartet Parteiprominenz auf. SPD-Vorsitzende Saskia Esken ist da und Fraktionschef Rolf Mützenich. Das Signal ist klar: Bildung und Forschung sind der Sozialdemokratie auch in dieser Ampelregierung wichtig, Topleute kümmern sich darum. Oliver Kaczmarek, […]
Es kommt schon Schlag auf Schlag für die FDP. Immer dann, wenn sie glaubt, sich gerade ein bisschen von der schwierigen Stimmung erholt zu haben, kommt die nächste Umfrage, die weh tut. So am vergangenen Freitag, als die Partei bei Infratest Dimap bundesweit auf vier Prozent gefallen ist. Auch das ist nur ein Zwischenstand und […]
Mit einem Papier der Arbeitsgemeinschaft Bildung und Forschung erhöht die SPD den Druck auf das FDP-geführte Forschungsministerium. Das in der vergangenen Woche veröffentlichte Papier enthält Eckpunkte der SPD-Fraktion zum Forschungsdatengesetz. Die Ampel-Koalition hatte in ihrem Koalitionsvertrag ein solches Projekt noch in dieser Legislaturperiode angekündigt. Bislang gibt es allerdings keinen Ressortentwurf aus dem BMBF.SPD-Berichterstatter Ruppert Stüwe […]
Als neuesten Schachzug bringt die FDP ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages ins Spiel, das verfassungsrechtliche Bedenken formuliert. “Der Wissenschaftliche Dienst bestätigt, was die FDP seit Monaten vorträgt. Es liegen keinerlei wissenschaftliche Erkenntnisse vor, die einen direkten Zusammenhang zwischen Werbeverboten und dem Übergewicht von Kindern belegen”, sagt der agrarpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Gero […]
Man kann nicht sagen, die Unterstützer aus Berlin hätten nicht alles gegeben. Sie waren in Aschaffenburg und Baunatal, in Marburg und Rodgau, in Kassel und natürlich Frankfurt: Die Parteivorsitzenden und der Generalsekretär, Olaf Scholz und seine SPD-Minister – sie gaben und geben auf der Zielgeraden alles, um Nancy Faeser doch noch den Weg nach Wiesbaden […]
Sie sind als linker Außenseiter gegen das SPÖ-Establishment Parteichef geworden. Wie haben sie das geschafft?Ich habe meine Kandidatur auf ein Programm mit klaren Inhalten gestützt. Mein Politikansatz ist, Politik von unten zu denken, das heißt, von unseren Leuten aus zu denken und ihre Lebens- und Arbeitsbedingungen zu verbessern. Die Menschen sind keine Bittstellerinnen und Bittsteller, […]
Ismail Ertug (SPD), der nach 14 Jahren am 2. Juli überraschend das Europaparlament verlassen hat, geht zur Bahn. Der 47-Jährige aus Amberg wird ab sofort “Beauftragter Sustainable Mobility Europe” beim Staatskonzern DB. Das Präsidium des Europaparlaments hat kürzlich entschieden, dass Abgeordnete sechs Monate nach ihrem Ausscheiden aus dem Parlament keine Lobbytätigkeit in ihrem ehemaligen Arbeitsbereich […]
Die Kabinettsklausur in Meseberg sollte die zweite Hälfte der Legislaturperiode einläuten. Wie fasst die Koalition wieder Tritt?Indem sie die Spannungen, die es zwischen einzelnen Beteiligten gegeben hat, überwindet und die Sache in den Vordergrund stellt, nämlich die größte Volkswirtschaft Europas ordentlich zu regieren.Hat die Klausur dabei geholfen?Wir haben einige wichtige Entscheidungen getroffen: Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz, wir […]
Fahren sozialdemokratische Bildungspolitiker nach Skandinavien, kommt das einer Pilgerfahrt gleich. Wo sonst wurde Bildungspolitik bisher besser in ihrem Sinne umgesetzt? SPD-Chefin Saskia Esken möchte Bildungspolitik stärker ins Zentrum der SPD-Programmatik rücken und hat in ihrer Partei die Kommission für “Bildung in der Transformation” zur Chefinnensache gemacht. Auf dem Parteitag im Dezember möchte sie neue Schwerpunkte präsentieren. Daher die vier Tage Auszeit und Austausch […]
Wer tritt noch einmal an? Wer hört auf? Müssen männliche Abgeordnete Platz machen für Frauen? Spätestens im Februar müssen die Listen der deutschen Parteien für die Europawahl 2024 stehen. 96 Sitze sind in Deutschland zu vergeben. Da es auch 2024 bei der Wahl keine Sperrklausel geben wird, gilt in etwa die Faustformel: Für ein Prozent […]