Breit lächelnd und ausladend begrüßte Wopke Hoekstra am Donnerstag die Mitglieder der drei Ausschüsse des EU-Parlaments für seine Anhörung. Die europäischen Umwelt-, Industrie- und Wirtschaftspolitiker legten dem designierten Klimakommissar bei seiner Anhörung am Donnerstag keine großen Steine in den Weg und gaben grünes Licht für den Niederländer. Er kann weitermachen und wird auch in der […]
Das Ende der Ampel-Koalition hat auch Auswirkungen auf Deutschlands Präsenz bei der COP in Baku: Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine vom 11. bis 12. November geplante Reise aufgrund der Regierungskrise abgesagt. Beim Leaders Summit zu Beginn der COP wird Deutschland darum nicht dabei sein; weil dort nur Staats- und Regierungschefs sprechen dürfen, kann Scholz sich […]
Vor den Anhörungen der sechs Kandidaten für die Exekutiv-Vizepräsidentenposten in der neuen EU-Kommission am Dienstag nehmen die Spannungen zwischen EVP, Renew und S&D zu. Es gibt Hinweise, dass die Koordinatoren von Liberalen und Sozialisten sowohl den italienischen Kandidaten Raffaele Fitto als auch den Ungarn Olivér Várhelyi nicht unterstützen. Beide wurden von rechten Regierungen vorgeschlagen. In […]
Nach einer langen Verhandlung hat das Europaparlament am Mittwoch Jessika Roswall (EVP) als Umweltkommissarin bestätigt. Die Zweidrittelmehrheit im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) kam durch die Stimmen der EVP, EKR, S&D, Renew und der Grünen zustande. Roswalls Auftritt am Dienstagabend vor dem Ausschuss war schwach gewesen. Sogar in ihrer eigenen Fraktion gab […]
Beijing also speaks of a “Zeitenwende” – it just doesn’t call it that. Ten years before German Chancellor Olaf Scholz, Xi Jinping, who had been promoted to Party and army chief in November 2012, said at his first meeting with the new military leadership that China was facing “profound changes unseen in centuries.” These would […]
Auch Peking spricht von Zeitenwende – nennt sie nur nicht so. Zehn Jahre vor Bundeskanzler Olaf Scholz sagte der im November 2012 zum Partei- und Armeechef aufgestiegene Xi Jinping auf seiner ersten Sitzung mit der neuen Militärführung, China stünde vor “seit hundert Jahren nie dagewesenen, großen Veränderungen”. Diese würden sich positiv auf den Aufstieg der Nation und […]
Der Kandidat für den Posten des Kommissars für Gesundheit und Tierwohl, Olivér Várhelyi, hat eine ausgesprochene EU-Biografie. Mit seinem Lebenslauf geht er bei der Anhörung der Ausschüsse Agrar und Umwelt, AGRI und ENVI, offensiv um. Der 52-jährige Jurist, der nicht der Fidesz-Partei von Viktor Orbán angehört, führt in leicht US-amerikanisch gefärbtem Englisch in seinen einleitenden […]
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich vorgenommen, die EU-Berichts- und Informationspflichten für Unternehmen um mindestens 25 Prozent zu senken – für Mittelständler sogar um 35 Prozent. In der Behörde werden derzeit mögliche Anwendungsfälle zusammengetragen, die in der neuen Legislaturperiode umgesetzt werden sollen. Federführend sein soll der designierte Wirtschaftskommissar Valdis Dombrovskis, der an diesem Donnerstag […]
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron: “Ich bin bereit, zusammenzuarbeiten, wie wir es vier Jahre lang getan haben. Mit Ihren Überzeugungen und mit meinen. Mit Respekt und Ehrgeiz. Für mehr Frieden und Wohlstand. (…) Ich habe gerade mit dem Kanzler gesprochen @OlafScholz. Wir werden uns in diesem neuen Kontext für ein geeinteres, stärkeres und souveräneres Europa einsetzen. […]
Zweifel an der Kompetenz von Jessika Roswall wurden bereits vor ihrer Anhörung geäußert. Unter den designierten Kommissaren, die den Green Deal in einen Clean Industrial Deal überführen sollen, galt die Juristin vor der Anhörung als wenig versiert und in Details eingearbeitet. Vielleicht um diesen Eindruck zu zerstreuen, betonten ihre Parteikollegen aus der EVP bereits während ihrer […]