EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton hofft darauf, den taiwanischen Chiphersteller TSMC zum Bau einer Fabrik in der EU zu bewegen. “Wir wären sehr froh, wenn sie sich in Europa niederlassen würden – sei es allein oder gemeinsam mit anderen”, sagte er am Donnerstag in Berlin. Der weltgrößte Auftragsfertiger sei ein “sehr wichtiger Player”.Das TSMC-Management lotet seit vergangenem […]
Heute Abend kommt das Präsidium des Europaparlaments in Straßburg zusammen, um einen neuen Generalsekretär zu wählen. Die besten Chancen, Nachfolger von Klaus Welle zu werden, hat der Italiener Alessandro Chiocchetti (53), bislang Kabinettschef von Parlamentspräsidentin Roberta Metsola.Klaus Welle zieht sich im Alter von 58 Jahren zurück. 13 Jahre lang stand er an der Spitze des […]
Italien könnte bald von einer Mitte-Rechts-Koalition regiert werden. Laut der jüngsten Umfrage liegt die nationalistische Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) von Giorgia Meloni mit 24,6 Prozent der Stimmen in Führung. Matteo Salvinis rechtspopulistische Lega Nord käme demnach auf zwölf Prozent, die rechtskonservative Forza Italia von Silvio Berlusconi auf 7,7 Prozent. Dies würde es dem Bündnis […]
Wir machen eine kurze Zeitreise zurück in die Zeit vor der Sommerpause: Der Versuch einiger Europaabgeordneter, die Aufnahme von Erdgas- und Atomkraftprojekten in die grüne Taxonomie zu verhindern, endete Anfang Juli mit dem Scheitern ihres Veto-Antrags im Parlament. Der entsprechende Delegierte Rechtsakt tritt somit zum 1. Januar 2023 in Kraft. Neben Umweltverbänden wie der Deutschen […]
Erneut hat Google vor dem Gericht der Europäischen Union eine Niederlage hinnehmen müssen. Das Gericht bestätigte weitgehend den Beschluss der Kommission aus dem Jahr 2018. Demnach hat Google den Herstellern von Mobilgeräten mit dem Betriebssystem Android und den Betreibern von Mobilfunknetzen rechtswidrige Beschränkungen auferlegt, um die beherrschende Stellung seiner Suchmaschine zu stärken. Das Gericht bemängelte […]
Nach einigen Verzögerungen hat die EU-Kommission ihren viel beachteten Vorschlag für ein Verbot von Produkten aus Zwangsarbeit vorgelegt. Künftig sollen Zwangsarbeitsprodukte ohne Ausnahme auf dem europäischen Markt verboten sein. Nach den Maßstäben des Kommissions-Vorschlags hätten es Produkte aus der chinesischen Provinz Xinjiang bald auf dem europäischen Markt schwer. Anders als die USA mit dem Uyghur […]
Ende November präsentiert die Kommission ihren Vorschlag für die CO₂-Flottenregulierung bei Lastwagen. Sicher ist, dass der Verbrauch an fossilen Kraftstoffen auch bei den Nutzfahrzeugen ab 2030 drastisch sinken muss. Wahrscheinlich wird die Kommission auch ein Enddatum für den Verbrenner-Lkw vorschlagen. 2040 ist im Gespräch.Dies sind die Technologien, die für die Transformation zu CO₂-freien Antrieben infrage […]
Die französische Regierung drängt den staatlichen Versorger EDF, die Atommeiler im Winter wieder hochzufahren. Ein realistisches Ziel? Zwischen Reparaturarbeiten, Inspektionen und Sicherheitsprüfungen herrscht viel Unsicherheit, ob der Terminplan einzuhalten ist. Frankreich musste in den vergangenen Monaten schon massiv Strom aus anderen Ländern dazukaufen, unter anderem aus Deutschland. “Ich zähle auf EDF, damit wir kein Kohlekraftwerk […]
Wolfgang Niedermark, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung, sieht unverhältnismäßig tiefe Eingriffe in die Wirtschaft: “Die EU-Kommission schießt weit über das angekündigte Ziel hinaus, einen funktionsfähigen Binnenmarkt in Krisenzeiten sicherzustellen.” Die Krisenmaßnahmen hätten “stark interventionistische und planwirtschaftliche Züge”. Binnenmarktkommissar Thierry Breton hatte schon bei der Präsentation des Vorschlags versucht, genau diese Bedenken zu zerstreuen: “Nein, wir wollen keine […]
Es ist eins der bekanntesten und umstrittensten Wahrzeichen Belgiens: das nachts gut ausgeleuchtete Autobahnnetz. Nun geht das Licht aus: Die südbelgische Region Wallonie schaltet 20.000 von 22.000 Leuchtkörpern ab, um Strom zu sparen. Auch auf der bei Touristen beliebten Grand Place in Brüssel wird es jetzt früher dunkel.Belgien folgt damit den EU-Appellen, den Verbrauch von […]