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Analyse

Plattform für nachhaltige Finanzen: Ende eines turbulenten Mandats
Leonie Düngefeld Veröffentlicht: 31.10.2022

Plattform für nachhaltige Finanzen: Ende eines turbulenten Mandats

Mit dieser Art von Turbulenzen hätten die Mitglieder der Plattform für nachhaltiges Finanzwesen sicher nicht gerechnet, als das Beratungsgremium im Oktober 2020 seine Arbeit aufnahm. 57 Expertinnen und Experten aus Industrie, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und dem Finanzsektor, darunter sieben direkt ernannte Mitglieder öffentlicher Einrichtungen wie der Europäischen Investitionsbank oder der Europäischen Umweltagentur, haben seitdem die Kommission in […]

Wie schwer wiegt die Elmos-Übernahme?
Finn Mayer-Kuckuk Veröffentlicht: 28.10.2022

Wie schwer wiegt die Elmos-Übernahme?

Nur wenige Tage nach der Entscheidung über den Cosco-Einstieg in Hamburg löst eine weitere potenzielle Übernahme mit chinesischer Beteiligung eine neue Debatte aus. Es geht hier um den Kauf einer Fabrik des Dortmunder Halbleiterherstellers Elmos. Bereits im Dezember vergangenen Jahres hat das Unternehmen bekanntgegeben, die Wafer-Fertigung an den schwedisch-chinesischen Konkurrenten Silex Microsystems abzutreten. Die Regierung […]

Droht ein neuer Engpass bei der Getreideversorgung?
Timo Landenberger Veröffentlicht: 27.10.2022

Droht ein neuer Engpass bei der Getreideversorgung?

Acht Monate hält der russische Angriff auf die Ukraine bereits an und hat weiterhin schwerwiegende Auswirkungen auf die globale Ernährungssicherung und auf die Lebensmittelpreise. Entschärft wurde die Situation zuletzt durch die Aufhebung der russischen Blockade ukrainischer Schwarzmeer-Häfen. Doch das könnte sich schon bald wieder ändern.Das fragile Abkommen, das seit Ende Juli den Export ukrainischen Getreides […]

Woran das deutsch-französische Verhältnis krankt
Till Hoppe Veröffentlicht: 24.10.2022

Woran das deutsch-französische Verhältnis krankt

Deutschland und Frankreich sind selten einer Meinung, jedenfalls auf Anhieb. Die beiden wichtigsten EU-Staaten haben divergierende Interessen – sie in Ausgleich zu bringen, gelang auch in der Vergangenheit längst nicht immer. Selten aber scheiterten die Bemühungen so geräuschvoll wie vergangene Woche.Die Verschiebung des eigentlich für Mittwoch geplanten deutsch-französischen Ministerrats hat auch erfahrene Beobachter des bilateralen […]

Smart Meter: Bereit zum Rollout
Corinna Visser Veröffentlicht: 20.10.2022

Smart Meter: Bereit zum Rollout

Es kommt Bewegung in die Sache: “Wir werden den Smart-Meter-Rollout beschleunigen, das Messstellenbetriebsgesetz entbürokratisieren, Markt und Wettbewerb anreizen und natürlich langfristig auf Nachhaltigkeit setzen”, kündigte Patrick Graichen, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, jüngst auf der Digital Energy Conference in Berlin an. Gemeint ist die Installation intelligenter Messsysteme (Smart Metering Systems) im deutschen Stromnetz. […]

Konflikt mit China: Litauens Unternehmen suchen Alternativen
Amelie Richter Veröffentlicht: 07.10.2022

Konflikt mit China: Litauens Unternehmen suchen Alternativen

Vor gut einem Jahr nahm ein bisher beispielloser Handelsstreit zwischen einem EU-Staat und China seinen Lauf. Stein des Anstoßes: die Einrichtung eines “Taiwanbüros” in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Peking verhängte darauf Sanktionen gegen Litauen. Die Europäische Union hat mittlerweile eine Beschwerde bei der Welthandelsorganisation (WTO) eingereicht – die Lage für den baltischen EU-Staat hat sich […]

Rücksicht auf Industrie: Kommission will REACH auf Eis legen
Markus Grabitz Veröffentlicht: 06.10.2022

Rücksicht auf Industrie: Kommission will REACH auf Eis legen

Aus Rücksicht auf die Industrie wird die EU-Kommission den Vorschlag für die Chemikalien-Verordnung REACH voraussichtlich auf Eis legen. Ursprünglich wollte die Kommission den Vorschlag für die umfassende Chemikalien-Regulierung Ende 2022 vorlegen. Nun soll er nach Informationen von Europe.Table deutlich später kommen, womöglich erst 2024. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen habe die Verschiebung in der Gruppe […]

Kommission überarbeitet Haftungsregeln – auch für Schäden durch KI
Corinna Visser Veröffentlicht: 29.09.2022

Kommission überarbeitet Haftungsregeln – auch für Schäden durch KI

Ein selbst lenkender Kehrroboter fährt die Straße entlang und rammt einen Kinderwagen. Der Säugling darin wird bei dem Unfall verletzt. Klar ist: Ein Mensch ist zu Schaden gekommen und der Verursacher ist der autonom fahrende Roboter. Doch wer kommt für den Schaden auf? Der Hersteller der im System integrierten Künstlichen Intelligenz (KI)? Der Produzent der […]

Italien: Was der Rechtsruck für die EU bedeutet
Eric Bonse Veröffentlicht: 27.09.2022

Italien: Was der Rechtsruck für die EU bedeutet

Nach dem Rechtsruck in Italien warnen führende Politiker vor Folgen für die Handlungsfähigkeit der EU. “Das werden schwere Zeiten für Europa”, twitterte die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley (SPD). Nicola Beer, EP-Vizepräsidentin von der FDP, spricht von einem “schweren Moment für Europa, der uns Sorgen machen muss”.Sozialdemokraten, Liberale und Grüne kritisieren insbesondere den Chef der […]

Bezieht Manfred Weber ein doppeltes Gehalt?
Markus Grabitz Veröffentlicht: 26.09.2022

Bezieht Manfred Weber ein doppeltes Gehalt?

Im Mai wurde der langjährige EVP-Fraktionschef im Europa-Parlament, Manfred Weber, auf dem Konvent der europäischen Christdemokraten in Rotterdam auch zum Vorsitzenden der Partei gewählt. Nach Informationen von Europe.Table hat das Präsidium der EVP anschließend eine Entscheidung gefällt, die Fragen aufwirft: Das Parteipräsidium habe entschieden, dass der Parteichef Anspruch auf eine Vergütung habe, heißt es in […]