Analyse

Europa kann bei der Produktion von Solarprodukten mittelfristig unabhängiger von China werden. Eine solche Kehrtwende brauche aber viel politischen Willen, Milliarden Euro an Anschubfinanzierung und einige Jahre Zeit, sind sich Experten und Wirtschaftsvertreter einig. Die chinesischen Pläne, die Ausfuhr von Solar-Produktionsanlagen in Zukunft zu beschränken, könnten ein Warnschuss zum richtigen Zeitpunkt sein.Der Weltmarktführer plant, den Export von Produktionsanlagen für […]

Nicht nur ein Gesetzesvorschlag, sondern gleich drei sollen am Wochenende in einem riesigen Trilog verhandelt werden. Im Zentrum steht die Überarbeitung des EU-Emissionshandelssystem (ETS). Doch untrennbar mit dem ETS verknüpft sind der CO2-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM) und der Klimasozialfonds. Um alle noch ausstehenden Fragen in diesem Jahr zu klären, startet heute um 11 Uhr der Jumbo-Trilog in […]

Guntram Wolff, der Direktor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik in Berlin und zuvor in Brüssel beim Think-Tank Bruegel, wählt positive Worte: “Die Ampelregierung ist klar europafreundlich und unterstützt die zentralen Anliegen der EU und EU-Werte.” Doch zwischen Anspruch und Wirklichkeit klaffe dann doch eine Lücke: “Bei der Kommunikation und Implementierung eigener Maßnahmen gab es […]

EU-Ratschef Charles Michel hat Peking bei seinem Besuch in China aufgefordert, in Moskau auf ein Ende des Krieges in der Ukraine hinzuwirken. “Wir setzen darauf, dass China seinen Einfluss geltend macht”, sagte Michel nach dem Gespräch mit Staats- und Parteichef Xi Jinping. Xi habe ihm klar versichert, dass die Volksrepublik keine Waffen an Russland liefere und atomare […]

Der EU fehlt das Mandat, um bei der heutigen Energiecharta-Konferenz in der Mongolei der Modernisierung des umstrittenen Investorenschutzvertrages zuzustimmen. Ist die Reform also gescheitert? “Der Modernisierungsprozess ist vorbei”, drückt es jedenfalls ein EU-Diplomat aus. Ähnlich sieht es der EVP Abgeordnete Christian Ehler (CDU). Die Bundesregierung habe “intellektuellen und politischen Selbstmord begangen“, indem sie ihren Austritt […]

Die deutsche Gaspreisbremse weckt Begehrlichkeiten auf EU-Ebene. In mehreren Mitgliedstaaten und in Teilen der EU-Kommission wird der Ruf nach einem neuen, schuldenfinanzierten Hilfsprogramm für alle 27 Mitgliedstaaten nach dem Vorbild des Recovery-Funds RRF laut.Es könne nicht angehen, dass Deutschland bis zu 200 Milliarden Euro für den Kampf gegen hohe Energiepreise ausgebe, und andere Staaten nicht […]

Die italienische Politik zeigt erneut ihre Neigung zu Turbulenzen. Außenminister Luigi Di Maio ist am Dienstag aus seiner Partei, der 5-Sterne-Bewegung (M5S), ausgetreten. Di Maio scheidet nach einem wochenlangen Streit mit Giuseppe Conte über die militärische Unterstützung Italiens für die Ukraine aus seiner Partei aus. Die zweideutige Haltung einiger Führer der 5-Sterne-Bewegung zu Waffenlieferungen an […]

Den Fall der Fälle erwähnt die Kommission erst ganz am Schluss. Auf 14 Seiten listet die Behörde in einem internen Dokument, das “Contexte” gestern veröffentlichte, zunächst all jene Schritte auf, mit denen sie einen Notfall in der Energieversorgung abwenden will. Erst dann beschreibt sie die Vorbereitungen, falls es doch zu einem großflächigen Ausfall kommen sollte. […]

Lithium, Magnesium, Seltene Erden: Europa ist bei wichtigen Rohstoffen für die Energiewende stark abhängig von Importen. Chinesische Unternehmen dominieren etwa viele Produktionsstufen von Fotovoltaikanlagen, auch wichtige Bestandteile von Windrädern oder Elektroautos bezieht die EU fast vollständig aus China. Weiterverarbeitung von Rohstoffen in Europa ermöglichenPolitik und Industrie sind sich einig: Das soll sich ändern. Europa muss […]

Von 30 bis 40 Prozent weniger Ladungsaufkommen sprechen Betreiber und Häfen entlang der Nordroute der neuen Seidenstraße. Die Züge fahren zwar, sagt Maria Leenen vom Beratungsunternehmen SCI Verkehr. “Doch sorgen sich die Kunden hochwertiger Containerfracht um die Sicherheit ihrer Ladung.”Das betrifft vor allem Fahrten aus China Richtung Europa, denn noch immer gehen Warenlieferungen auf der […]