Außenministerin Annalena Baerbock ist am gestrigen Montag zu einer zweitägigen Reise in den Senegal und in die Elfenbeinküste aufgebrochen. Neben dem Umgang mit den von Putschisten geführten Sahelstaaten Mali, Niger und Burkina Faso geht es auf Baerbocks Reise auch um das Knüpfen neuer wirtschaftlicher Beziehungen. Die Außenministerin wird deshalb auch von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Mit […]
Am Montag beginnt Außenministerin Annalena Baerbock ihre zweitägige Reise nach Westafrika – eineinhalb Jahre nach ihrem letzten Besuch im Dezember 2022 in der Region. Begleitet wird die deutsche Außenministerin bei ihrem Besuch im Senegal und in der Elfenbeinküste von einer Wirtschaftsdelegation. Rund zehn Unternehmensvertreter sollen dabei sein wie Table.Briefings aus Wirtschaftskreisen erfuhr. Damit will die […]
Seit Oktober arbeiten zwei Expertenkommissionen an Vorschlägen, um die Rahmenbedingungen zu ändern. Ein großer Wurf könnte es werden: Deutschland soll ein wettbewerbsfähiges und modernes Steuersystem bekommen, die Gesetze sollen vereinfacht, die Digitalisierung vorangetrieben und die Finanzämter entlastet werden. Erste Details sind bekanntgeworden.Um die Vorschläge der Kommissionen und die Frage, was aus dem Solidaritätszuschlag werden soll, […]
Die Lage war unangenehm geworden. Jedenfalls für Annalena Baerbock. In den letzten Wochen war fast kein Tag mehr vergangen, an dem sie nicht mit dieser Frage konfrontiert wurde. Mal waren es Journalisten, die in Kommentaren eine Entscheidung pro Robert Habeck einforderten; mal waren es “Parteifreunde” wie Rezzo Schlauch und Winfried Kretschmann, die von den Grünen […]
Die Frage, wer die Grünen im kommenden Jahr in die Bundestagswahl führen wird, scheint entschieden zu sein. Und zwar zugunsten von Robert Habeck. Annalena Baerbock erklärte am Mittwochabend in einem Interview mit dem US-Fernsehsender CNN, dass sie nicht noch einmal Kanzlerkandidatin der Grünen sein will. Ihre Begründung: Sie wolle sich in Anbetracht der Vielzahl internationaler […]
Migration war offenbar ein “großes Thema” bei den Gesprächen zwischen Außenministerin Annalena Baerbock und ihrem marokkanischen Amtskollegen Nasser Bourita am vergangenen Freitag. Gleichzeitig forderte Bourita einen ganzheitlichen Ansatz, der Zusammenarbeit in den Fokus rücke. Abkommen, die sich einseitig nur auf die Rücknahme abgeschobener Ausländer konzentrieren, sind auch für die Bundesregierung nicht mehr zeitgemäß.Deshalb setzt die […]
Die Ampel hat am Sonntag eine Niederlage erlitten, die nachwirken wird. Sie wirft sogar die Frage auf, ob das Bündnis einfach so weitermachen kann – oder am Ende nicht doch einräumen muss, dass es als Koalition nicht mehr die nötige Wucht und Bindekraft aufbringt. Angesichts der Umfragen schrecken Vertreter aller drei Parteien vor einer Vertrauensfrage […]
Die angekündigte Anerkennung Palästinas als Staat durch Norwegen und die EU-Länder Irland und Spanien haben in Israel für Empörung gesorgt und zugleich den Druck auf die Bundesregierung in der Gaza-Krise erhöht. “Die heutige Entscheidung sendet eine Botschaft an die Palästinenser und die Welt: Terrorismus zahlt sich aus”, schrieb der israelische Außenminister Israel Katz auf X. […]
Das ist wohl das Ampel-Paradoxon: Während die Koalition ständig auseinander zu streben scheint und immer neue Konflikte eskalieren, sind deren Führungsleute ständig beschäftigt, Brücken zu bauen und Kompromisse zu finden. Nach Darstellung grüner Spitzenleute waren Robert Habeck und seine engsten Vertrauten am Himmelfahrtswochenende besonders aktiv, um den drohenden Knall rund um das Rentenpaket II zu […]
Erstmals seit 2021 findet das deutsch-französisch-polnische Gesprächsformat Weimarer Dreieck wieder auf Außenminister-Ebene in Thüringen statt. Am 22. Mai, kurz vor dem Staatsbesuch Emmanuel Macrons in Berlin, Dresden und Münster, wollen sich nach Informationen von Table.Briefings die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock sowie ihre Amtskollegen aus Polen, Radoslav Sikorski, und Frankreich, Stéphane Séjourné, in der namensgebenden Stadt […]