Annalena Baerbock

Erstmals ruft die Weltgemeinschaft bei einer UN-Klimakonferenz zur Abkehr von fossilen Brennstoffen auf. Der zuvor von mehr als 100 Staaten geforderte klare Ausstieg (“Phase out”) kommt in dem am Mittwoch in Dubai verabschiedeten Abschlusstext nicht vor. Der Konferenzpräsident Sultan Al-Dschaber erhob sich vor dem Plenum strahlend, applaudierte und sprach von einem “historischen Paket”. Es sei ein robuster […]

Mehr geleistet als Verteidigungsminister Boris Pistorius – und zwar mit Abstand – hat nach Einschätzung der Entscheider in Deutschland bisher kein anderer Minister. Der SPD-Politiker hat bei knapp 69 Prozent von ihnen die Erwartungen an ihn eher übertroffen oder übertroffen, weniger als drei Prozent wurden enttäuscht. Zum Vergleich: Auf Platz zwei folgte Außenministerin Annalena Baerbock […]

Mit der Ankunft der Ministerinnen und Ministern und nach Erscheinen des neuen Textentwurfs für die Abschlusserklärung haben bei der COP28 am Beginn der zweiten Woche die ernsthaften Verhandlungen begonnen – und sind gleich von einer Blockade auf einem Seitenstrang bedroht. Denn in den Verhandlungen zum “globalen Ziel für die Anpassung” (Global Goal on Adaptation, GGA) […]

Außenpolitik: Baerbock fordert selbstbewusstes Auftreten. Annalena Baerbock ließ keine Zweifel aufkommen. “Wir befinden uns in einer entscheidenden Phase in der deutschen Außenpolitik”, sagte die Außenministerin am Dienstag zur Eröffnung des Berliner Forums Außenpolitik 2023 der Körber-Stiftung. Deutschland müsse jetzt seine Rolle finden. “Wenn wir diesen Raum nicht einnehmen, stoßen andere Akteure in diesem Raum hinein.” Baerbock […]

Sie hatten sich das so schön vorgestellt in der Grünen-Parteizentrale. Rückkehr nach Karlsruhe. Gründungsmythos vor 43 Jahren. Nach dem Motto: Schaut hin, wo wir herkommen – und schaut her, wo wir heute sind. 1980 ist hier aus vielen Bewegungen eine Partei geworden. Wild. Streitend, mit sich ringend, aber auch erfolgreich. So erfolgreich sogar, dass sie […]

Zahlen sind für gewöhnlich unbestechlich. Das spüren auch die Grünen in diesen Tagen. Erst mussten sie am jüngsten Wahlabend Verluste in Bayern und Hessen ertragen; jetzt zeigen aktuelle Umfragen, dass die lang anhaltende Stabilität auch bundesweit bröckelt. Noch nicht dramatisch und längst nicht so gefährlich wie für die FDP (Dauergast an der Fünf-Prozent-Hürde) oder die […]

Sie sind Wirtschaftsministerin in einer ausgesprochen starken Autoregion. Was sagen Sie zum Plan der EU, Schutzzölle wegen Dumping auf chinesische E-Autos zu prüfen?Es geht darum, dass in eine bestimmte Branche Subventionen geflossen sind, die zu einer Wettbewerbsverzerrung führen. In der Folge könnten deren Produkte günstiger auf dem Weltmarkt angeboten werden. So lautet zumindest die Vermutung. […]

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat am Donnerstag im Bundestag die im Juni von der Ampel-Regierung vorgestellte China-Strategie verteidigt. “China verändert sich als Partner, als Wettbewerber und zunehmend als systemischer Rivale”, sagte Baerbock. “Wir dürfen diese Entwicklung weder übersehen noch übergehen.”Sorge bereite ihr vor allem Chinas Außenpolitik, die sich durch “Unterstützung für Assad, diplomatische Beziehungen zu den […]

Herr Gabriel, Annalena Baerbock schlägt einen neuen Ton gegenüber Peking an. Einige sagen, jetzt wird endlich Klartext gesprochen. Andere warnen, so erreiche man nichts. Wie ist Ihre Sicht als ehemaliger Außenminister dazu, wie wir uns gegenüber China verhalten sollten?Man muss nicht Politik studiert haben, um zu wissen: Wenn Sie in jedem Interview, in jedem Gespräch, […]

Herr Gabriel, Annalena Baerbock schlägt einen neuen Ton gegenüber Peking an. Einige sagen, jetzt wird endlich Klartext gesprochen. Andere warnen, so erreiche man nichts. Wie ist Ihre Sicht als ehemaliger Außenminister dazu, wie wir uns gegenüber China verhalten sollten?Man muss nicht Politik studiert haben, um zu wissen: Wenn Sie in jedem Interview, in jedem Gespräch, […]