Die gescheiterte Reise von Außenministerin Annalena Baerbock nach Ozeanien hat auch Konsequenzen für die deutsche und internationale Klimapolitik. Jenseits der politischen Peinlichkeiten und technischen Pannen bremst und verhindert die Absage der Außenministerin auch zahlreiche Entwicklungen und Projekte, die für den internationalen Klimaschutz im Auswärtige Amt wichtige Elemente sind.In Australien etwa wollte Baerbock einerseits die gute […]
Sie ist prägnanter und eindeutiger ausgefallen, als nach dem langen Gerangel innerhalb der Koalition im Vorfeld befürchtet wurde: Am letzten Tag vor der Sommerpause hat die Bundesregierung Deutschlands erste China-Strategie veröffentlicht. Das Warten bis Donnerstag hat sich gelohnt. Umrisse eines ganz neuen Umgangs mit der zweitgrößten Volkswirtschaft lassen sich in dieser Strategie erkennen.“China hat sich […]
Zur Begrüßung gibt es jede Menge Schmeicheleien. Südafrikas Außenministerin Naledi Mandisa Pandor heißt Annalena Baerbock “sehr herzlich willkommen”; sie lobt die “sehr wichtigen Beziehungen” mit Deutschland. Und sie schwärmt regelrecht über die “strategische Partnerschaft” zum großen Nutzen beider Staaten. Mit offenen Armen möchte Pandor die Besucherin aus Deutschland empfangen. Also macht sie erst mal, was […]
Eigentlich wollte sie bereits am Sonntag gegen Mittag aufbrechen. Wegen des Machtkampfes in Russland und um am Vormittag am Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg teilnehmen zu können, hat Außenministerin Annalena Baerbock ihre Reise nach Südafrika verkürzt. Der geplante Tag in Kapstadt wurde gestrichen, sodass sich ihr Besuch auf das geplante Programm am Dienstag in und […]
Die Lage ist unübersichtlich im Vorfeld der 7. deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen, die am kommenden Dienstag stattfinden. China möchte gerne wieder eine gewisse Normalität herstellen. Dabei war es Peking zum Beispiel wichtig, dass mehr als nur jeweils sechs Ministerinnen und Minister zusammenkommen. Denn soviele waren es bei den ersten Regierungskonsultationen überhaupt zwischen Deutschland und Japan im März […]
Die bloßen Zahlen sind beeindruckend: Innerhalb weniger Monate hat Außenministerin Annalena Baerbock schon zum dritten Mal ihren chinesischen Kollegen getroffen. Nach ihren Gesprächen in China vor nicht einmal vier Wochen ist Qin Gang am Dienstag nach Berlin gereist. Fast könnte man meinen: Die beiden verstehen sich einfach.Doch das Gegenteil scheint richtig: Zwischen Baerbock und Qin […]
Wenige Wochen nach dem Besuch von Außenministerin Annalena Baerbock in China wird sie am heutigen Dienstag wieder ihren chinesischen Amtskollegen Qin Gang treffen. Qin war am Montag zu einem Drei-Länder-Trip nach Europa aufgebrochen und wird neben Deutschland auch Frankreich und Norwegen besuchen.Baerbock war Mitte April in die Volksrepublik gereist und hatte die Gastgeber eindringlich aufgefordert, […]
Der UN-Menschenrechtsrat fordert in einer Resolution ein Ende von einseitigen Sanktionen, die unter anderem “nicht im Einklang mit dem Völkerrecht, dem humanitären Völkerrecht” und der Charta der Vereinten Nationen stehen. In dem Text werden alle Staaten nachdrücklich aufgefordert, die “Annahme, Aufrechterhaltung oder Durchsetzung” solcher einseitigen Wirtschaftssanktionen einzustellen. 33 Staaten stimmten dafür, darunter auch China. 13 […]
Bunt und laut ging es zu am Mittwoch im Lichthof des Auswärtigen Amtes. Annalena Baerbock hatte zum “Kickoff-Event” für die Frauen-Fußballweltmeisterschaft im Sommer in Australien und Neuseeland geladen. Die Botschafter der Gastgeberländer waren da, dazu junge Kickerinnen vom FC Siemensstadt und auch eine Delegation des DFB. Das Signal: Fußball macht Spaß, ist friedensstiftend und vereint […]
Die G7-Staaten haben eine deutliche Warnung an China gerichtet. Im Falle einer Aggression gegen Taiwan müsse die Volksrepublik mit harten Konsequenzen rechnen. Darauf einigten sich die sieben Außenminister am Montag bei ihrem Treffen in Japan. Man würde sich entschieden gegen jegliche gewaltsame Veränderung des Status Quo in der Straße von Taiwan stellen.“Wir werden uns gegen […]