Nach einem sanften Auftakt in Tianjin ging es am Freitag für Annalena Baerbock nach Peking. Chinas Außenminister Qin Gang war am frühen Morgen eigens in seine Geburtsstadt Tianjin gereist, um seine deutsche Kollegin bei einem Unternehmensbesuch zu begleiten. Die anschließende Fahrt im Schnellzug nutzen Qin und Baerbock direkt für einen intensiven Austausch.Ob im Schnellzug oder […]
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock ist am Donnerstag in China zu ihrem mit Spannung erwarteten Antrittsbesuch eingetroffen. In der rund 150 Kilometer von Peking entfernten Hafenstadt Tianjin versuchte Baerbock die missverständlichen Äußerungen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu Europas Haltung in einem möglichen Taiwan-Konflikt zu zerstreuen. Die französische Chinapolitik spiegele eins zu eins die europäische Chinapolitik wider, […]
Annalena Baerbock ist am Donnerstag in China zu ihrem mit Spannung erwarteten Antrittsbesuch eingetroffen. In der rund 150 Kilometer von Peking entfernten Hafenstadt Tianjin besuchte die deutsche Außenministerin unter anderem eine Schule sowie das deutsche Unternehmen Flender, das seit 1981 Windturbinen herstellt.Tianjin ist ein sanfter Auftakt für Baerbocks schwierige China-Reise. Die politisch heiklen Gespräche stehen […]
Die Reisetätigkeit aus Europa reißt nicht ab: Nach dem Treffen mit Spaniens Ministerpräsidenten Pedro Sánchez fliegen diese Woche mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die nächsten Europäer nach Peking. Und auch nach den Osterfeiertagen geht es weiter: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock wird die chinesische Hauptstadt im Rahmen einer Asien-Reise besuchen. Baerbock soll […]
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Regierung und Opposition in Nordmazedonien dazu aufgerufen, eine Verfassungsänderung zugunsten der bulgarischen Minderheit umzusetzen und so den EU-Beitrittsprozess voranzutreiben. Die Verfassungsänderung “darf nicht zu einem politischen Zankapfel werden im Wettbewerb um Beliebtheitswerte in Umfragen oder im Wettstreit darum, welche Partei am Ende bei den Wahlen die Nase vorn haben könnte”, sagte Baerbock […]
Die Ereignisse in New York machen die Misere der Vereinten Nationen deutlich: Zwar hat die Generalversammlung, in der alle Mitgliedstaaten vertreten sind, Russland mit überwältigender Mehrheit aufgefordert, seine Streitkräfte sofort und bedingungslos aus der Ukraine zurückzuziehen. Durchsetzen kann sie das aber nicht. Dafür wäre gemäß der UN-Charta der Sicherheitsrat zuständig, in dem Russland als ständiges […]
Ein hochrangiger Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes rechnet mit der Fertigstellung einer vereinheitlichten China-Strategie der Bundesregierung voraussichtlich bis zu Jahresmitte. “Wir verfassen sie auch für die Regierung in China, um klarzustellen, wodurch systemische Konkurrenz definiert ist”, sagte Tobias Lindner, Staatsminister im Auswärtigen Amt, bei einer Konferenz des Aspen-Instituts in Berlin. Thema der Konferenz war eigentlich das […]
Neben der Sicherheitsstrategie der Bundesregierung, die derzeit diskutiert wird, arbeitet das Auswärtige Amt auch an einer Strategie zur Klima-Außenpolitik. Das Konzept wird derzeit im Ministerium von Annalena Baerbock (Grüne) erstellt. In mehreren Abstimmungsrunden im Haus und mit Vertretern der Zivilgesellschaft soll diese Strategie mit Leben füllen, was Baerbock seit ihrer Amtsübernahme angekündigt hat: Eine Außenpolitik, […]
Es war ein politischer Tritt in die Kniekehle, ein koalitionsinterner Schlag auf den Hinterkopf, den sich der Entwicklungs-Staatssekretär Jochen Flasbarth Ende vergangener Woche erlaubte. Auf Twitter kritisierte er einen humorvoll gemeinten, aber in seiner Wirkung verunglückten Tweet des Auswärtigen Amtes, der in Afrika eine Welle der Empörung auslöste. Es ging um den Besuch des russischen […]
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Zypern Unterstützung bei der angestrebten Wiedervereinigung mit dem Nordteil der Insel zugesagt. “Deutschland steht hier fest an Eurer Seite“, versicherte sie am Montag ihrem zyprischen Kollegen Ioannis Kasoulides bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin. Eine Lösung könne es nur auf Basis der Beschlüsse der Vereinten Nationen geben. “Eine Zwei-Staaten-Lösung für […]