Noch hat sich die deutsche Fregatte “Baden-Württemberg” nicht aufgemacht zu ihrem Einsatz im Indopazifik. Doch schon jetzt warnt China die deutsche Regierung vor einer möglichen Fahrt der “Baden-Württemberg” durch die Taiwanstraße.China habe das Recht auf freie Schifffahrt stets respektiert, lehne es aber entschieden ab, dass ein Land im Namen freiheitlicher Schifffahrt Chinas Souveränität und Sicherheit […]
Bei ihrer Reise durch die Pazifikregion will Bundesaußenministerin Annalena Baerbock den Zusammenhalt der westlichen Demokratien in Zeiten von Ukraine-Krieg und Spannungen um Taiwan stärken. China und Russland sollen als Bedrohungen für die regelbasierte internationale Ordnung deutlich benannt werden. Und den Staaten im Indopazifik will sie demonstrativ den Rücken stärken gegen den großen Nachbarn China.Jenseits dieser […]
Noch hat sich die deutsche Fregatte “Baden-Württemberg” nicht aufgemacht zu ihrem Einsatz im Indopazifik. Doch schon jetzt warnt China die deutsche Regierung vor einer möglichen Fahrt der “Baden-Württemberg” durch die Taiwanstraße.China habe das Recht auf freie Schifffahrt stets respektiert, lehne es aber entschieden ab, dass ein Land im Namen freiheitlicher Schifffahrt Chinas Souveränität und Sicherheit […]
Nun hat es endlich geklappt mit der Reise in den Südpazifik: Außenministerin Annalena Baerbock rückte in Australien und Neuseeland Sicherheitsfragen in den Mittelpunkt ihrer Gespräche. Sie dominieren auch den Aufenthalt in Fidschi. Wenn in der Region über Sicherheit gesprochen wird, ist der Elefant im Raum China. Die Volksrepublik baut ihre Präsenz im Südpazifik gezielt aus […]
Bei ihrer Reise durch die Pazifikregion will Bundesaußenministerin Annalena Baerbock den Zusammenhalt der westlichen Demokratien in Zeiten von Ukraine-Krieg und Spannungen um Taiwan stärken. China und Russland sollen als Bedrohungen für die regelbasierte internationale Ordnung deutlich benannt werden. Und den Staaten im Indopazifik will sie demonstrativ den Rücken stärken gegen den großen Nachbarn China.Jenseits dieser […]
Die medialen Notrufe von Boris Pistorius in den vergangenen Tagen dürften Christian Lindner nicht entgangen sein. Mindestens 6,5 Milliarden Euro mehr im Etat 2025 benötige das Verteidigungsministerium, sonst ziehe die Bundeswehr blank – und Deutschland erreiche das selbstgesteckte und von der Nato geforderte Zweiprozent-Ziel bei den Rüstungsausgaben nicht. Was drohe, so Pistorius, sei ein “Rüstungsstopp”. […]
Vor wenigen Tagen in Ankara: Zum ersten Mal in seiner mittlerweile siebenjährigen Amtszeit besucht Frank-Walter Steinmeier die Türkei. Dabei steuert der Bundespräsident einen alten Bahnhof an, um an den Start der Gastarbeiteranwerbung zu erinnern; er fährt mit dem Schiff über den Bosporus, um in der Botschafterresidenz einen aus Berlin mitgebrachten Döner anzuschneiden (was mit Abstand […]
Ab dem 20. April werden die deutschen Grünen ihre Wahlwerbung für die Europawahl am 9. Juni beginnen. Das gaben die Parteichefs am Montag bei der Vorstellung ihrer Kampagne bekannt. In der ersten Phase werde Spitzenkandidatin Terry Reintke die Plakate im Bundesgebiet zieren. Ab dem 9. Mai würden diese durch die Gesichter von Wirtschaftsminister Robert Habeck […]
Im Rahmen einer Hilfskonferenz für den Sudan haben Deutschland und die internationale Gemeinschaft am Montag in Paris mindestens 840 Millionen Euro an Hilfen zugesagt. Außenministerin Annalena Baerbock sagte 244 Millionen Euro an deutschen Hilfen zu und erinnerte an die Gräueltaten im Sudan, die von der Weltgemeinschaft weitgehend unbeachtet bleiben. “Der Krieg im Sudan geht nun […]
Handwerker und Unternehmen klagen seit langem, dass die Visa-Verfahren in vielen deutschen Botschaften zu lange dauern und zu kompliziert sind, um ausländische Experten nach Deutschland zu holen. Jetzt aber meldet eine wichtige deutsche Auslandsvertretung Erfolge beim Bemühen, die Prozesse zu beschleunigen. Der deutschen Botschaft in Neu-Delhi ist es gelungen, die Verfahren von mehreren Monaten auf […]