Am Donnerstag sind auf einer Veranstaltung der Unionsfraktion die unterschiedlichen Blickwinkel von Unternehmen und Politik auf den Umgang mit China offen zutage getreten. Unternehmensvertreter wie Daimler-Chef Ola Källenius verteidigten ihr wirtschaftliches Engagement in der Volksrepublik und ihr Werben für eine weiterhin enge Kooperation. Beide betonten, dass sie keine Politiker seien, sondern Unternehmen führten, für deren […]
Die Fraktion von CDU und CSU im Bundestag fordert eine breit angelegte Stärkung der China-Kompetenz in Deutschland. In einem neuen Strategiepapier der Oppositionspartei findet sich dazu ein längerer Abschnitt. Eine sinnvolle Partnerschaft mit China sei nur möglich, wenn die deutsche Seite die Risiken erkennen und bewerten könne.Dazu stellt die Union folgende Forderungen auf:China-Kenntnisse weltweit gefragtIm […]
Die CDU will an der Wichtigkeit ihres China-Papiers keinen Zweifel aufkommen lassen: “Der Aufstieg des kommunistischen Chinas ist die zentrale, epochale Herausforderung des 21. Jahrhunderts für alle Staaten, die die regelbasierte internationale Ordnung erhalten, stärken und stützen wollen.” So lautet der erste Satz des Entwurfs eines Positionspapiers von CDU/CSU zu den Eckpfeilern einer neuen China-Politik, […]
Das Berliner Forschungsinstitut Merics hat die Wahlprogramme der Parteien im Detail auf ihre China-Positionen hin durchleuchtet. Das Ergebnis des systematischen Vergleichs: Die FDP geht in ihrem Programm am umfangreichsten auf China ein und schlägt insgesamt einen kritischen Ton an. Die wenigsten Erwähnungen des Landes finden sich im Programm der Linken. Doch auch die CDU formuliert […]
Die CDU/CSU will China “wo es nötig ist” “in enger Abstimmung mit transatlantischen Partnern und gleichgesinnten Demokratien mit Stärke und Geschlossenheit entgegentreten“. Gleichzeitig will die Union “dort, wo es möglich ist, eine enge Zusammenarbeit mit China anstreben“. Das geht aus dem Entwurf für das Wahlprogramm zur Bundestagswahl Ende September hervor, der China.Table vorliegt. Entgegentreten wolle […]