Until now, the issues of climate, energy and the environment in German politics were clearly linked to the Greens. However, as they are unlikely to be part of the new federal government, the focus is now shifting to the climate politicians from the CDU/CSU and SPD. Officially, the parties are keeping quiet about who will […]
Bisher waren die Themen Klima, Energie und Umwelt in der deutschen Politik klar mit den Grünen verknüpft. Doch weil diese der neuen Bundesregierung voraussichtlich nicht angehören werden, rücken nun die Klimapolitiker von Union und SPD in den Fokus. Offiziell schweigen die Parteien dazu, wer in möglichen Koalitionsverhandlungen welches Thema betreut. Doch weil das Personaltableau der […]
Bevor SPD und CDU sich in Koalitionsgesprächen zu einzelnen forschungspolitischen Themen austauschen, gilt es, Grundsätzliches zu klären. Es brauche dringend mehr Aufmerksamkeit und natürlich vor allem mehr Mittel für Wissenschaft und Forschung, das machten Vertreter beider Parteien gegenüber Table.Briefings deutlich. Wer jetzt was mit wem bespricht, das werde sich bald zeigen.Wo aber vertreten CDU und […]
Die harten und oft polemisch geführten Debatten rund um Energiewende und Klimaschutz im Wahlkampf und in der sonstigen politischen Debatte hinterlassen offenbar ihre Spuren: Die Bevölkerung in Deutschland teilt sich auch bei der Frage nach mehr oder weniger Klimaschutz immer stärker entlang grundsätzlich politischer Überzeugungen: Anhängerinnen und Anhänger der Grünen, SPD und Linken sprechen sich […]
Die nächste Bundesregierung steht im Klimaschutz vor großen Aufgaben. In den kommenden Jahren wird sich zeigen, ob Deutschland auf einen Pfad kommt, um seine ehrgeizigen Pläne für 2030 zu erreichen: unter anderem eine Reduktion der Treibhausgasemissionen um mindestens 65 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990 und den Ausbau der erneuerbaren Energien auf 80 Prozent des […]
Ab Sonntag, 18.01 Uhr, soll es kein böses Wort mehr geben. Jedenfalls nicht gegen mögliche Koalitionspartner. Die Marschroute hat Friedrich Merz in seiner Partei ausgegeben, wie es heißt. Der Kanzlerkandidat der Union spricht nicht nur in den TV-Duellen vom Tag nach der Wahl. Er hat für diese Zeit auch einige Schritte präzise vorbereiten lassen. Und die Maßgabe […]
Kurz vor der Bundestagswahl weisen die Wahlprogramme der Parteien laut einer Analyse des Thinktanks Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) teilweise große Lücken bei der langfristigen Finanzierung der Klima-Transformation auf. Die Parteien würden “noch keine nachhaltige Klima-Finanzpolitik liefern”, kritisiert das FÖS. In den Wahlprogrammen und im Wahlkampf fehlten demnach klare Aussagen, welche Ausgaben aus welchen Finanzquellen gedeckt […]
Ein Instagram-Post von Friedrich Merz zeigt aus Sicht der Parteienrechtlerin Sophie Schönberger, “wie viele Schlupflöcher die Regelungen zum Sponsoring bieten”. In dem Video sitzt Merz mit Essen vor sich in einer McDonald’s-Filiale und sagt: “Kurze Vorbereitung für die nächste Veranstaltung und fürs TV-Duell am Sonntagabend”. Dann zoomt die Kamera auf die Burger-Schachtel mit dem McDonald’s-Logo.Es […]
Die Grünen und das Bündnis Sahra Wagenknecht sprechen sich dafür aus, dass die neue Bundesregierung das Modellprogramm “Mental Health Coaches” verstetigt und ausbaut. Das Programm startete 2023 und ist bis zum Ende des Schuljahres 2024/25 finanziert. Die SPD will “die erfolgreichen Elemente” fortführen und ausbauen. Union, FDP und Linke wollen andere Schwerpunkte setzen. Das zeigt […]