Alphabet plant die Wiedereröffnung seines Dienstes Google News in Spanien Anfang nächsten Jahres. Das Unternehmen gab die Entscheidung bekannt, nachdem die spanische Regierung ein neues Gesetz verabschiedet hatte, das es Medienunternehmen erlaubt, direkt mit dem Tech-Giganten zu verhandeln.Der Dienst wurde 2014 geschlossen, nachdem die Regierung eine Vorschrift erlassen hatte, die Alphabet und andere Nachrichtenaggregatoren dazu […]
Facebook will zum Dezember sein Gesichtserkennungssystem abschalten, das Nutzer:innen automatisch in Fotos und Videos identifiziert. Das gab das Unternehmen am Dienstagnachmittag mit dem Hinweis auf wachsende gesellschaftliche Bedenken im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Technologie bekannt. Durch die Entscheidung sollen die Gesichtsdaten von über einer Milliarde Menschen gelöscht werden. Datenschützer und Organisationen, die für digitale […]
Kern der Aufregung ist die Frage, inwiefern Anbieter von Onlineangeboten automatisiert oder von Hand in die Daten ihrer Nutzer schauen dürfen. Ein Unding? Oder unverzichtbar? Die wirkliche Debatte darum hat gerade erst begonnen – und wird sich in Zukunft noch verstärken.Alles ist verboten, was nicht erlaubt ist – dieser Grundsatz gilt im Datenschutzrecht seit langem. […]
“Die Künstliche Intelligenz wird momentan ganz heiß diskutiert hier in Brüssel”, sagt Ursula Pachl. Die stellvertretende Generaldirektorin des europäischen Verbraucherverbands BEUC (Bureau Européen des Unions de Consommateurs), setzt sich seit über 20 Jahren für die Interessen der Verbraucher:innen ein. BEUC ist ein Dachverband von derzeit 45 Mitgliedern. Allen gemein: Sie sind unabhängige nationale Verbraucherverbände aus […]
Israels Premierminister Naftali Bennet und der französische Präsident Emmanuel Macron haben sich laut einem israelischen Offiziellen darauf geeinigt, den mutmaßlichen Missbrauch der Spyware des israelischen Herstellers NSO, der auch Macron betroffen haben soll, “diskret” zu behandeln.Der israelische Staat hatte eine Untersuchung veranlasst, ob die Pegasus Software der NSO Group, mit der Mobiltelefone gehackt werden können […]
Paris ist nicht nur die Stadt der Liebe und des Savoir-vivre, sondern auch eine Ideenschmiede für eine bessere Zukunft. Vor einigen Wochen wurde in der französischen Hauptstadt ein Tempolimit von 30 Kilometer pro Stunde eingeführt, um nachhaltigeren Verkehr zu fördern, und es ist davon auszugehen, dass weitere Neuerungen dieser Art folgen. Nur wenige Querstraßen vom […]
Progress on the second “Important Project of Common European Interest” in the field of microelectronics is proceeding slowly: the Member States involved in the second IPCEI on Microelectronics and the European Commission are currently coordinating in order to agree on the exact project descriptions. These must comply with European state aid law, i.e. fulfil the […]
Beim zweiten “Wichtigen Vorhaben gemeinsamen europäischen Interesses” im Bereich der Mikro-Elektronik geht es langsam voran: Derzeit stimmen sich die beteiligten Mitgliedstaaten am zweiten IPCEI Mikroelektronik und die Europäische Kommission ab, um sich auf die genauen Vorhabenbeschreibungen zu einigen. Diese müssen dem europäischen Beihilfenrecht genügen, sprich: die Ausnahmetatbestände erfüllen, unter denen die EU-Mitgliedstaaten Subventionen für eine […]
Ein energiesparendes Design von Haushaltsgeräten wie Kühlschränken, Waschmaschinen und Monitoren gilt als Schlüssel zur Erreichung der Klimaziele der EU. Doch die EU-Kommission kommt bei der Überarbeitung ihrer Vorschläge für die verschiedenen Produktgruppen nicht voran. Eine ursprünglich für Mitte Dezember erwartete Novelle für Smartphones und Tablets wurde jetzt auf das kommende Jahr verschoben. Die Hintergründe.Die Ökodesign-Richtlinie […]
Bei der KI-Verordnung gibt es erste Schritte – und selbst bei der seit fünf Jahren überfälligen e-Privacy-Verordnung bewegt sich langsam wieder etwas. Die Bewegung geht nicht zuletzt auf den Europäischen Rat zurück: Die 27 Staats- und Regierungschefs hatten bei ihrer Sitzung am 21. und 22. Oktober ausdrücklich Fortschritte bei den Digitaldossiers angemahnt.DSA: Diskussion um ZuständigkeitStreitpunkt […]