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EU-Außenpolitik

Newsdesk Veröffentlicht: 14.09.2023

Foreign policy: continuity in Ukraine, new strategy in Africa

Foreign policy has been one of the main concerns of the “geopolitical commission” over the past four years. But in her State of the Union address, Commission President Ursula von der Leyen hardly set new accents in the area. The EU will continue its support for Ukraine in the war with Russia and prepare for […]

Newsdesk Veröffentlicht: 29.08.2023

EU will neue Militärmission in Westafrika

Die EU will verhindern, dass sich die Instabilität von der Sahelzone weiter in die Region der Staaten am Golf von Guinea ausweitet. Die Außenminister der EU-Staaten sollen voraussichtlich bei ihrem Treffen im Oktober den formellen Start für eine sogenannte zivil-militärische Mission in Westafrika beschließen. Die Welt am Sonntag berichtete am Wochenende darüber. Die Botschafter der […]

Till Hoppe Veröffentlicht: 23.08.2023

EIB: Vestager and Calviño compete to succeed Hoyer

Margrethe Vestager from Denmark is currently Vice-President of the EU Commission and responsible for competition, while Nadia Calviño from Spain is Finance Minister in Madrid. The other candidates are EIB Vice-President Teresa Czerwinska from Poland, EIB Vice-President Thomas Östros from Sweden and former Italian Minister of Economy Daniele Franco. All candidates must go through a […]

Till Hoppe Veröffentlicht: 23.08.2023

EIB: Vestager und Calviño konkurrieren um Hoyer-Nachfolge

Die Dänin Margrethe Vestager ist aktuell in der EU-Kommission Vizepräsidentin und verantwortlich für Wettbewerb, die Spanierin Nadia Calviño Finanzministerin in Madrid. Bei den übrigen Kandidatinnen und Kandidaten handelt es sich um EIB-Vizepräsidentin Teresa Czerwinska aus Polen, EIB-Vizepräsident Thomas Östros aus Schweden sowie den früheren italienischen Wirtschaftsminister Daniele Franco. Alle Kandidierenden müssen ein Auswahlverfahren der Bank […]

Newsdesk Veröffentlicht: 17.08.2023

Interreg mit Ukraine und Moldau statt Russland

135 Millionen Euro, die eigentlich für die Zusammenarbeit mit Belarus und Russland vorgesehen waren, gehen nun an Interreg-Programme mit der Ukraine und der Republik Moldau. Das hat die Europäische Kommission am Mittwoch bekannt gegeben.Die Interreg-Programme mit Russland und Belarus waren nach dem Beginn der russischen Aggression gegen die Ukraine zunächst ausgesetzt worden. Mit dem Beschluss […]

Harald Prokosch Veröffentlicht: 11.08.2023

Europa braucht eine Idee für Afrika

Bei aller Unübersichtlichkeit der Lage im Niger stehen die Verlierer fest: Die Menschen in einem der ärmsten Länder der Erde sind von dringend benötigter Hilfe erst einmal abgeschnitten.Das deutsche Entwicklungsministerium hat seine Hilfe umgehend gestoppt, ebenso die Weltbank, die EU und natürlich Frankreich. Dabei ist Niger auf westliche Hilfe besonders angewiesen. Der für die EU […]

Newsdesk Veröffentlicht: 10.08.2023

Niger: EU bereitet Sanktionen vor

Die Europäische Union hat begonnen, Sanktionen gegen die Mitglieder der Junta in Niger vorzubereiten. Das sagten europäische Quellen gestern Reuters. Die Junta hatte in dem westafrikanischem Land im vergangenen Monat die Macht gewaltsam an sich gerissen. Ein mit Sanktionen befasster EU-Beamter und ein EU-Diplomat sagten, die EU habe begonnen, die Kriterien für Strafmaßnahmen zu diskutieren. […]

Newsdesk Veröffentlicht: 07.08.2023

Borrell wieder nach Peking eingeladen

Chinas Außenminister Wang Yi hat den Außenbeauftragten der Europäischen Union, Josep Borrell und seine Delegation zu einem Besuch im Herbst eingeladen. Der Besuch Borrells werde es ermöglichen, Vorbereitungen für ein Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs zu treffen, das noch in diesem Jahr stattfinden soll, wurde Wang in einer Erklärung des Außenministeriums zitiert. Die beiden führten […]

Arne Schütte Veröffentlicht: 04.08.2023

Westliche Länder setzen Entwicklungszusammenarbeit aus

Nach dem Militärputsch in Niger haben europäische Partner ihre finanzielle Unterstützung des Landes auf Eis gelegt. Auch die USA, die zwei Militärbasen in Niger unterhalten, haben die Aussetzung von Hilfszahlungen angedroht. Am Dienstag hatte das Pentagon bereits die militärische Kooperation beendet. Niger ist eines der ärmsten Länder der Welt und war mit knapp zwei Milliarden […]

Arne Schütte Veröffentlicht: 04.08.2023

Entwicklungszusammenarbeit ausgesetzt

Nach dem Militärputsch in Niger haben europäische Partner ihre finanzielle Unterstützung des Landes auf Eis gelegt. Auch die USA, die zwei Militärbasen in Niger unterhalten, haben die Aussetzung von Hilfszahlungen angedroht. Am Dienstag hatte das Pentagon bereits die militärische Kooperation beendet. Niger ist eines der ärmsten Länder der Welt und war mit knapp zwei Milliarden […]