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EU-Außenpolitik

Einwanderung ist zu kompliziert
Experts Veröffentlicht: 01.08.2023

Einwanderung ist zu kompliziert

Ich bin vor drei Jahren aus Ghana nach Deutschland gezogen. Durch meine Arbeit als Unternehmensberater hatte ich die Gelegenheit, viele Facetten der Einwanderungs- und Außenpolitik der EU und Deutschlands kennenzulernen. Mir ist klar geworden, dass ein großer Teil meiner Arbeit letztlich mit Menschen zu tun hat und damit, wie Gruppendenken die Politik beeinflusst, insbesondere die […]

Newsdesk Veröffentlicht: 21.07.2023

Ukraine kann auf längerfristige Hilfe der EU hoffen

Die Nachricht überlagerte das Treffen der EU-Außenminister in Brüssel: Russland blockiere nicht nur die Verlängerung des Getreideabkommens, sondern bombardiere die dritte Nacht in Folge Odessa und die Getreidesilos dort. Josep Borrell sprach am Donnerstag von einem “barbarischen Akt” Moskaus. Für den EU-Außenbeauftragten ein neuer Beweis, dass die Ukraine längerfristige Hilfe brauche: “Wir brauchen ein stabiles […]

Newsdesk Veröffentlicht: 18.07.2023

Russlands Krieg belastet Gipfel mit Lateinamerika und Karibik

Der erste Gipfel zwischen der EU und der Gemeinschaft der lateinamerikanischen und karibischen Staaten (CELAC) seit acht Jahren wird vom russischen Krieg in der Ukraine überschattet. Russlands “illegaler Krieg gegen die Ukraine” sei eine Tragödie für die Ukraine, aber auch für den Rest der Welt, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel bei der Eröffnung des zweitägigen Treffens […]

Newsdesk Veröffentlicht: 11.07.2023

Nato enttäuscht Ukraines Präsident Selenskyj

Der Nato-Gipfel in Vilnius sollte ein Zeichen der Geschlossenheit Richtung Moskau setzen. Nun droht am zweiten Gipfeltag in Litauens Hauptstadt Streit auf offener Bühne, wenn Wolodymyr Selenskyj zur Runde hinzukommt. Der Präsident der Ukraine hatte sich vom Gipfel einen klaren Fahrplan für einen Beitritt seines Landes in die Allianz erhofft und muss sich jetzt mit […]

Johanna Hans: Liberale Ideen für Europa
Heads Veröffentlicht: 29.06.2023

Johanna Hans: Liberale Ideen für Europa

Es war ein Praktikum in Washington, im Auslandsbüro der Friedrich-Naumann-Stiftung (FNS), das Johanna Hans zu ihrem heutigen Arbeitgeber führte. “Mich hat bei den Auslandsstationen immer die Frage der europäischen Beziehungen zu diesen Ländern interessiert“, erzählt sie im Gespräch. Ab 2016 war sie Referentin für den Europäischen Dialog, seit einem Jahr ist die 33-Jährige Referatsleiterin Europa […]

Redaktion Veröffentlicht: 28.06.2023

EU-Gipfel diskutiert Sicherheitsgarantien für die Ukraine

Die Lage in Russland nach den jüngsten Turbulenzen werde der “Elefant im Raum” sein, so ein Diplomat vor dem Gipfel heute und morgen in Brüssel: “Die Staats- und Regierungschefs werden ihre Einschätzungen austauschen, einige werden sicher auch Informationen ihrer Dienste beisteuern.” Es bestehe aber Konsens, dass die jüngste Entwicklung die Notwendigkeit noch verstärke, die Ukraine […]

Eric Bonse Veröffentlicht: 27.06.2023

EU weitet Hilfe für Ukraine aus

Als Konsequenz aus der Krise in Russland will die EU ihre militärische Unterstützung für die Ukraine ausbauen. Dies kündigte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell nach einem Treffen der Außenminister in Luxemburg an. Außerdem gelte es, mehrere Szenarien für die weitere Entwicklung in Russland und mögliche Folgen für Europa auszuarbeiten.Der Putschversuch von Jewgeni Prigoschin und seiner Wagner-Gruppe spalte […]

Stephan Israel Veröffentlicht: 26.06.2023

Kosovo und Serbien: Parlamentarier kritisieren EU-Vermittler scharf

Immerhin, eine gute Nachricht gab es am Montag. Serbien hat drei mutmaßlich entführte Polizisten des Kosovo freigelassen und damit einen Beitrag zur Deeskalation mit Pristina geleistet. Aber nicht einmal diesen Erfolg konnte Josep Borrell ganz für sich beanspruchen, als er am Montag die Außenministerinnen und Außenminister zum festgefahrenen Dialog zwischen Belgrad und Pristina informierte. Auf […]

Newsdesk Veröffentlicht: 23.06.2023

Kosovo-Krisentreffen in Brüssel: „Notwendigkeit von Neuwahlen“

Ein von der EU vermittelter Krisengipfel mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić und dem kosovarischen Ministerpräsidenten Albin Kurti hat keinen Durchbruch gebracht. Man habe sich auf die Notwendigkeit von Neuwahlen in den vier Gemeinden des serbisch bewohnten Nord-Kosovos geeinigt, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Donnerstagabend im Anschluss an die Gespräche. “Wir sind da noch nicht angelangt, […]

Russland-Sanktionen: Rat nimmt neuen Anlauf
Till Hoppe Veröffentlicht: 14.06.2023

Russland-Sanktionen: Rat nimmt neuen Anlauf

Die EU-Botschafter der Mitgliedstaaten nehmen am heutigen Mittwoch einen neuen Anlauf, das 11. Sanktionspaket gegen Russland zu beschließen. Diplomaten zeigten sich im Vorfeld vorsichtig optimistisch, dass eine Einigung klappen könnte. Deutschland und Frankreich seien auf gutem Weg, den Vorschlag der EU-Kommission für einen Mechanismus gegen Umgehungsgeschäfte zu akzeptieren. Eine Extrarunde wurde aber angesichts verschiedener noch […]