In Österreich soll nach dem Rückzug von Sebastian Kurz (ÖVP) am Montag der bisherige Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) als neuer Kanzler vereidigt werden. Den Wechsel ins Kanzleramt bezeichnete er als, “enorm herausfordernde Aufgabe”. Zur Regierungsarbeit wollte er sich vorerst nicht äußern. Erst nach seiner Vereidigung wolle er vor die Öffentlichkeit treten, sagte er.Kurz, der die […]
Auf über 300 Seiten listet die Leitstudie der Deutschen Energie-Agentur (Dena) auf, welche Möglichkeiten einer künftigen Bundesregierung auf dem Weg zur Klimaneutralität zur Verfügung stehen. Der internationale Ansatz steht dabei im Vordergrund. Deutschland könne nicht allein klimaneutral werden, betonte Veronika Grimm, Mitglied des Beirats der Dena-Leitstudie, bei der Vorstellung der Studienergebnisse am Donnerstag.Die Forderung ist eindeutig: […]
Deutschland wählt, Europa wartet: Kurz vor der Bundestagswahl am kommenden Sonntag bereitet sich die EU auf eine wochenlange Hängepartie vor. “Wir hoffen, dass die Regierungsbildung nicht so lange dauert wie 2017”, sagen EU-Diplomaten und Europaabgeordnete in Brüssel. Damals sind fast sechs Monate ins Land gestrichen, bis die Regierung unter Kanzlerin Angela Merkel stand. In der Zwischenzeit […]
“Europas Telefonnummer” ist seit Henry Kissinger als Problem bekannt: Eine gemeinsame EU-Außenpolitik ist vor allem Sonntagsredenstoff und darf auf keinem Gute-Absichten-EU-Bingozettel fehlen. José Manuel Barroso verkündete 2008 stolz: Jetzt endlich gebe es sie, die Telefonnummer. Catherine Ashton war damals die erste Hohe Repräsentantin und Kommissionsvizepräsidentin. Der aktuelle Amtsinhaber heißt Josep Borrell. Wenn Sie sich jetzt […]
Admittedly, things have not been completely quiet in the EU-China bubble this summer. The diplomatic dispute between EU member Lithuania and the People’s Republic over a “Taiwan” office in the Baltic country has continued to cause turmoil (as reported by China.Table). The dispute in the triangle of Taiwan, Vilnius and Beijing over trade missions is […]
Zugegebenermaßen, komplett ruhig ist es in der EU-China-Bubble während dieser Sommerpause nicht. Die diplomatische Auseinandersetzung zwischen dem EU-Mitgliedsstaat Litauen und der Volksrepublik wegen eines “Taiwan”-Büros in dem baltischen Land hat weiter Wirbel verursacht (China.Table berichtete). Die Auseinandersetzung im Dreieck Taiwan, Vilnius und Peking wegen der Handelsvertretungen wirft bereits ihren Schatten auf die Wiederaufnahme der Brüsseler […]