Die aussichtsreichste Kandidatin für das Amt der neuen Energiekommissarin übernimmt eine Spitzenposition bei der Internationalen Energieagentur (IEA). Teresa Ribera, Madrids Ministerin für die ökologische Wende, wird Co-Vorsitzende der “Globalen Kommission für einen auf den Menschen ausgerichteten Übergang zu sauberer Energie”. Das teilte IEA-Direktor Fatih Birol diese Woche über seinen X-Account mit. Die Übernahme des Amtes […]
Der taiwanesische Halbleiterhersteller TSMC hat am Dienstag den Grundstein für eine große neue Fabrik in Dresden gelegt, die erste in Europa und ein Zeichen für die neuen Chip-Ambitionen des Kontinents. Die Fabrik, die offiziell European Semiconductor Manufacturing Company (ESMC) heißt, ist eine Zusammenarbeit zwischen TSMC und drei etablierten europäischen Partnern: Infineon, Bosch und NXP.Die Spitzenvertreter, […]
Wie der maltesische Außenminister Ian Borg und der Premierminister Robert Abela am Sonntag via Facebook verkündeten, ist der Leiter der EU-Vertretung in Malta Lorenzo Vella nach kurzer Krankheit verstorben. Der 43-Jährige hinterlässt zwei Kinder. Vella war seit März 2023 im Amt. Zuvor hatte er laut der Times of Malta unter anderem als stellvertretender Ständiger Vertreter […]
Am vergangenen Freitag (16. August) sendete die EU-Kommission eine Aufforderung an Meta, Informationen darüber bereitzustellen, wie es den Anforderungen des Digital Services Acts (DSA) nachkommen werde. Der amerikanische Konzern hatte am vergangenen Mittwoch (14. August) sein Analysetool Crowdtangle eingestellt.Das Analysetool erlaubte es unabhängigen Akteuren, den Diskurs auf Facebook nachzuverfolgen. Insbesondere bei Forschern und zivilgesellschaftlichen Organisationen […]
Auf einer Pressekonferenz am Dienstag erklärte der polnische Premierminister Donald Tusk, dass die polnische Regierung Piotr Serafin als neuen EU-Kommissar nominiert hat. Der Vertraute Tusks kennt Brüssel bestens. Von 2014 bis 2019 war er Tusks Kabinettschef, als dieser den Europäischen Rat präsidierte. 2020 wechselte er ins Generalsekretariat des EU-Rats, bevor er 2023 zum neuen Ständigen […]
Es liegt ein Entwurf vor, mit dem die EU-Kommission für eine rechtliche “Klarstellung” bei den Messbedingungen von Schadstoffemissionen für ältere Dieselfahrzeuge sorgen könnte. Der Vorschlag stammt aus der Automobilwirtschaft. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) hatte in einem Schreiben an die EU-Kommission Ende letzter Woche eine solche Klarstellung gefordert.Ansonsten, so Wissings Befürchtung, könnte im Nachgang zu einem […]
Die Zahl der Einträge ins EU-Transparenzregister ist seit Jahresanfang um 12 Prozent gestiegen. Bis Ende Juli hatten sich 1.378 Organisationen erstmals ins Lobbyregister der EU-Institutionen eingetragen. Das ergab eine Auswertung von Table.Briefings. Insgesamt sind aktuell demnach 12.811 Organisationen registriert. Zu den neuen Organisationen aus Deutschland zählen Unternehmen wie die Würth-Gruppe, der Energieversorger EWE, der Wärmepumpenhersteller […]
Die EU-Kommission leitet Vertragsverletzungsverfahren gegen Belgien und Frankreich wegen Verstößen gegen die EU-Nitrat-Richtlinie und die EU-Trinkwasser-Richtlinie ein. In der belgischen Region Flandern sind die Nitratwerte im Grundwasser zu hoch, in Frankreich im Trinkwasser. Auch in Deutschland wird der EU-Grenzwert für Grundwasserkörper im Rahmen der EU-Nitrat-Richtlinie noch an etwa ein Viertel der Messstellen überschritten. Ob die […]
Österreich nominiert ÖVP-Finanzminister Magnus Brunner als nächsten EU-Kommissar, sagte Bundeskanzler Karl Nehammer, ebenfalls ÖVP, am Mittwoch in einer Erklärung. Die mitregierenden österreichischen Grünen haben Medienberichten zufolge ihren Widerstand gegen die Personalie aufgegeben.“Magnus Brunner ist ein erfahrener Regierungspolitiker mit einem hohen Maß an Expertise in der Finanz-, Wirtschafts- und Wettbewerbspolitik auf nationaler und europäischer Ebene”, sagte […]
“Hey, ich bin da!” – unter diesem Motto standen die ersten Wochen von Stefan Lock als neuer Leiter der Regionalvertretung der EU-Kommission in Bonn. Anfang April hat er dort die Nachfolge des nach Brüssel versetzten Jochen Pöttgen angetreten. Nach verschiedenen kommissarischen Leitungen zuletzt ist der älteste regionale EU-Stützpunkt nun wieder besetzt. Besuche in der Staatskanzlei […]