Europapolitik

Vepřo knedlo zelo steht auf dem Speiseplan diese Woche, das vielleicht traditionellste tschechische Gericht: Schweinebraten mit Knödel und eingelegtem Kohl. Seitdem am 1. Juli Tschechien turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft von Frankreich übernommen hat (Europe.Table berichtete), wird das Hin und Her zwischen Brüssel und Prag von Tag zu Tag intensiver. Und die EU-Diplomaten können die berühmten Pommes frites […]

IWF-Chefin Kristalina Georgiewa wird die europäischen Finanzminister Anfang nächster Woche in Brüssel über die düsteren Perspektiven für die Weltwirtschaft unterrichten. Das verlautete am Donnerstag aus deutschen Regierungskreisen. Es sei mit einer deutlich pessimistischeren Einschätzung zu rechnen.Prognosen für die Weltwirtschaft werden gesenkt Georgiewa hatte der Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch gesagt, der konjunkturelle Ausblick habe sich seit […]

Den 21. Juli dürften sich viele in Politik und Wirtschaft im Kalender markiert haben. Ab 6 Uhr morgens soll dann durch die Pipeline Nord Stream 1 wieder Gas fließen nach den jährlichen Wartungsarbeiten, die kommenden Montag beginnen. Immer schärfer werden allerdings die Warnungen, dass die schon seit Wochen gedrosselten Gaslieferungen aus Russland danach komplett ausbleiben. […]

Mit Laurence Boone wird in Frankreich eine international bekannte Ökonomin Staatssekretärin für Europaangelegenheiten. Sie arbeitet unter Außen- und Europaministerin Catherine Colonna (Europe.Table berichtete). Die 53-jährige Boone war vorher Chefsvolkswirtin und seit Januar stellvertretende Generalsekretärin der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Sie weiß genau, wie die EU funktioniert, weil sie früher persönliche Europa-Beauftrage von […]

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben am Dienstag den Beitritt Kroatiens in die Eurozone befürwortet. Mit 539 Ja-Stimmen, 45 Nein-Stimmen und 48 Enthaltungen nahm das Parlament den Bericht von Siegfried Mureșan (EVP, RO) an, der besagt, dass Kroatien alle Kriterien für die Euro–Einführung am 1. Januar 2023 erfüllt.Euro-Einführung solle nicht zu Preissteigerungen in Kroatien führenDie […]

Die Gespräche mit Nordmazedonien zum EU-Beitritt könnten nach den Worten von EU-Ratspräsident Charles Michel umgehend beginnen. “Wir stehen gemeinsam vor einem möglichen Durchbruch im EU-Beitrittsprozess Ihres Landes”, sagte Michel am Dienstag auf einer Pressekonferenz mit dem nordmazedonischen Ministerpräsidenten Dimitar Kovačevski in Skopje.EU-Beitritt: Bulgarien blockierte Gespräche mit NordmazedonienIn den vergangenen Jahren hatte das EU-Nachbarland Bulgarien mit einer […]

Mehr als 40 Staaten und internationale Organisationen haben sich in einer “Luganer Erklärung” zur Hilfe beim Wiederaufbau der Ukraine bekannt. Vertreter unter anderem Deutschlands, der USA, Großbritanniens und Frankreichs unterzeichneten das Dokument am Dienstag in der Stadt im Schweizer Tessin. “Der Wiederaufbau einer freien und demokratischen Ukraine ist unser gemeinsames Ziel”, sagte die deutsche Entwicklungsministerin […]

Beim Energiesparziel will der Industrieausschuss des EU-Parlaments noch über die Kommissionsvorstellungen aus REPowerEU hinausgehen. Der Endenergieverbrauch soll bis 2030 auf 740 Millionen Tonnen Öleinheiten begrenzt werden und der Primärenergieverbrauch auf 960 Mtöe. Das steht in einem Kompromisspapier zur Reform der Energieeffizienz-Richtlinie der EU, den “Contexte” veröffentlicht hat und auf den sich EVP, Renew, S&D sowie […]

Ein großes Versprechen haben sie sich abgerungen, mal wieder. Die G7-Staaten wollen mit 600 Milliarden US-Dollar die Infrastruktur in Entwicklungsländern ausbauen (Europe.Table berichtete). Das haben sie jüngst bei ihrem Treffen auf Schloss Elmau bekannt gegeben.Ganz vorne mit dabei ist die EU. Sie will die Hälfte des zugesagten Geldes aufbringen, 100 Milliarden Dollar mehr noch als […]

Die EU-Kommission sollte nach Ansicht des Europäischen Rechnungshofs stärker gegen Betrug in der milliardenschweren EU-Agrarpolitik vorgehen. “Die Gemeinsame Agrarpolitik – der größte Einzelposten des EU-Haushalts – umfasst Ausgabenregelungen, die besonders betrugsanfällig sind“, teilte der Rechnungshof am Montag mit. Es wird empfohlen, nationale Maßnahmen zur Betrugsbekämpfung besser zu überwachen, konkretere Leitlinien zu formulieren und den Einsatz neuer Technologien zu fördern, […]