Europapolitik

Berater der Europäischen Union empfehlen, die umstrittene Taxonomie zur Klassifizierung nachhaltiger Investments in der EU um eine weitere Kategorie zu ergänzen. Eine bernsteinfarbene Einordnung könnte Energieformen kennzeichnen, die auf dem Weg zu Klimaneutralität als Übergangslösung noch gebraucht werden, sagte EU-Berater Nathan Fabian am Dienstag den Umwelt- und Wirtschaftsausschüssen im Europäischen Parlament.Die EU-Kommission will trotz scharfer Kritik aus […]

Der US-Chipkonzern Intel will am heutigen Dienstag seine weiteren Pläne für Europa bekannt geben. Firmenchef Pat Gelsinger werde über Investitionen sowohl in den Ausbau von Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten (R&D) als auch in die Erweiterung von Fertigungskapazitäten sprechen, kündigte Intel am Montag an. Dadurch würden die steigende Nachfrage nach modernen Halbleiterprodukten bedient und eine robuste, global […]

Grüne, Sozialdemokraten und Linke sind im EU-Parlament mit dem Versuch gescheitert, ein De-facto-Verbot der Digitalwährung Bitcoin zu ermöglichen. Eine Mehrheit der Abgeordneten im Ausschuss für Wirtschaft und Währung stimmte am Montag gegen einen entsprechenden Änderungsantrag von Regeln für Krypto-Dienstleistungen (Mica). Die Richtlinie soll auf Vorschlag der EU-Kommission erstmals einheitliche Regeln für Digital- und Kryptowährungen in der […]

Joachim Langs Interesse an Europa ist kein Geheimnis. Im vergangenen Jahr hat er ein ganzes Buch dazu herausgegeben. Als Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) hat Joachim Lang auch die Ausrichtung des Verbands beeinflusst, ihm deutlich mehr europapolitisches Profil gegeben. Ob der Industrieverband diesen Kurs nach Langs Ausscheiden Ende Mai beibehalten wird, bleibt abzuwarten. […]

Die Kulisse hätte nicht symbolträchtiger, der Kontrast zum Ernst der Lage kaum größer sein können. Emmanuel Macron hat die Staats- und Regierungschefs der EU gestern zum zweitägigen informellen Gipfel im Schloss von Versailles empfangen. Der französische Präsident mahnte vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine zur Einigkeit und Stärke.Im Fokus dabei, wie die […]

Mit breiter Mehrheit von 635 Ja-Stimmen bei nur 36 Gegenstimmen hat das Europäische Parlament die Einsetzung eines Sonderausschusses beschlossen, der einen möglichen europarechtswidrigen Einsatz der Späh-Software Pegasus des israelischen Herstellers NSO Group untersuchen soll. Der Auftrag des Sonderausschusses umfasst dabei nicht nur dieses spezifische Produkt, sondern auch den Einsatz vergleichbarer Spyware. Dabei soll sowohl der […]

Die Vermieter von Hunderten Flugzeugen in Russland dürften ihren Besitz wegen der Sanktionen so bald nicht wiedersehen. Ein am Donnerstag veröffentlichter russischer Gesetzentwurf lässt erahnen, dass es zu jahrelangem Rechtsstreit um Jets im Wert von zehn Milliarden US-Dollar kommen dürfte. Die Sanktionen des Westens gegen Russland wegen des Krieges in der Ukraine zwingen die westlichen Leasingfirmen, bis 28. […]

EZB-Präsidentin Christine Lagarde lässt den Zeitpunkt für eine Zinswende offen. Diese könnte “einige Zeit” nach dem Auslaufen der Anleihenkäufe im dritten Quartal erfolgen, sagte Lagarde am Donnerstag nach der EZB-Zinssitzung. Das könne eine Woche oder auch einige Monate danach bedeuten. Lagarde räumte zugleich ein, dass es unterschiedliche Ansichten im EZB-Rat gegeben habe. “Wir haben sehr […]

Es ist der erste sektorspezifische Datenraum der Union: Der Europäische Gesundheitsdatenraum. Anfang April wollte die EU-Kommission ihren Verordnungsvorschlag für den European Health Data Space (EHDS) vorlegen. Der Entwurf, den das französische Nachrichtenportal Contexte bereits jetzt öffentlich machte, enthält Regeln, gemeinsame Normen und Praktiken und einen Governance-Rahmen für die primäre und sekundäre Nutzung elektronischer Gesundheitsdaten.Primäre NutzungDemnach […]

Sprich niemals eine:n Apotheker:in auf Max Müller an, und wenn doch, hoffe, dass du schneller rennen kannst.Max Müller bekam als Gesicht der Online-Apotheke DocMorris jahrelang die geballte Wut der deutschen Apothekerschaft ab. Die Wut über einen Umbruch, über einen Konflikt zwischen den arrivierten Apotheken und den neuen Online-Start-Ups. Müller war und ist für viele nach […]