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Europapolitik

Certain factors are slowing down economic growth in Europe according to the Commission Welche Faktoren laut Kommission das Wirtschaftswachstum in Europa ausbremsen
János Allenbach-Ammann Veröffentlicht: 16.05.2024

Welche Faktoren laut Kommission das Wirtschaftswachstum in Europa ausbremsen

Die europäische Wirtschaft kommt nur sehr langsam in Schwung. Ein Prozent soll das EU-weite BIP dieses Jahr wachsen, 0,8 Prozent in der Eurozone. 2025 soll es etwas besser aussehen, die Wachstumsprognosen liegen bei 1,6 Prozent für die EU und 1,4 Prozent für die Eurozone. Dies verkündete der EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni bei der Veröffentlichung der diesjährigen […]

Neuer Think-Tank: Heiko Thoms übernimmt Vorsitz des Brussels Institute for Geopolitics
János Allenbach-Ammann Veröffentlicht: 15.05.2024

Neuer Think-Tank: Heiko Thoms übernimmt Vorsitz des Brussels Institute for Geopolitics

Am vergangenen Montag traf sich der Aufsichtsrat des neuen Think-Tanks Brussels Institute for Geopolitics (BIG) zum ersten Mal. Als Ziel hat sich der Think-Tank gesetzt, das geopolitische Denken in der EU zu fördern. “Um in diesem neuen Zeitalter der Konflikte erfolgreich zu sein, muss Europa lernen, in Kategorien von Macht, Interessen und Strategie zu denken […]

New think tank: Heiko Thoms takes over chairmanship of the Brussels Institute for Geopolitics Subventionen aus Drittstaaten: Chinesische Solarhersteller ziehen sich zurück
János Allenbach-Ammann Veröffentlicht: 14.05.2024

Subventionen aus Drittstaaten: Chinesische Solarhersteller ziehen sich zurück

Die neue Verordnung gegen Drittstaatssubventionen scheint zu wirken. Nur wenige Wochen nachdem die EU-Kommission eine Untersuchung gegen die chinesischen Solarhersteller ENEVO, LONGi Solar Technologie GmbH und Shanghai Electric gestartet hat, ziehen sich die betroffenen Unternehmen aus einem Solarprojekt in Rumänien zurück. Dies teilte die EU-Kommission am gestrigen Montag mit.Die Firmen hatten sich für eine Ausschreibung […]

Kreislaufwirtschaft: Das sind die ersten Schritte nach der Europawahl
Nicolas Heronymus Veröffentlicht: 14.05.2024

Kreislaufwirtschaft: Das sind die ersten Schritte nach der Europawahl

Am Anfang der aktuellen Legislaturperiode stellte die EU-Kommission im März 2020 ihren zweiten Aktionsplan für Kreislaufwirtschaft vor – 35 Maßnahmen für eine Wirtschaft, die den Wert von Ressourcen schont, statt sie zu verbrauchen. Inzwischen hat die Kommission alle auf den Weg gebracht. Ob Zirkularität für Unternehmen zum Geschäftsmodell wird, hängt nun maßgeblich von der Umsetzung […]

Hannah Neumann – Wie die grüne Europapolitikerin für eine gemeinsame Verteidigungsindustrie kämpft
Heads Veröffentlicht: 13.05.2024

Hannah Neumann – Wie die grüne Europapolitikerin für eine gemeinsame Verteidigungsindustrie kämpft

Eines kann man Hannah Neumann nicht nachsagen: dass sie keine Stellung bezieht. Meistens macht sie das mit einem Lächeln. Um dann mit genau demselben Lächeln knallhart zu argumentieren. Zum Beispiel für eine gemeinsame europäische Verteidigungsindustrie. “Wir müssten die nationalen Verteidigungsbudgets zusammenlegen, um das zu kaufen, was wir brauchen”.Ende März hat die EU-Kommission erstmals eine Strategie […]

Gerichtsverhandlung soll Zuständigkeit für „Pfizergate“-Prozess klären
Eric Bonse Veröffentlicht: 12.05.2024

Gerichtsverhandlung soll Zuständigkeit für „Pfizergate“-Prozess klären

Diesen Termin hätte sich Ursula von der Leyen vermutlich gern erspart: Am Freitag, 17. Mai, wird ein belgisches Gericht in Lüttich über die Frage verhandeln, wer für den sogenannten Pfizergate-Prozess zuständig ist, in den die EU-Kommissionspräsidentin verwickelt ist.Dies haben sowohl das Gericht – das Tribunal de première instance de Liège – als auch die Europäische […]

Europawahl: Wie die EU ihr Kommunikationsproblem lösen kann
Corinna Visser Veröffentlicht: 12.05.2024

Europawahl: Wie die EU ihr Kommunikationsproblem lösen kann

Eine hohe Wahlbeteiligung, das erhoffen sich viele in der Europapolitik, ist der beste Schutz vor dem Erstarken demokratiefeindlicher Parteien im Europaparlament. Doch wie lassen sich Wählerinnen und Wähler mobilisieren – insbesondere die 16- und 17-Jährigen, die in Deutschland erstmals an den Europawahlen 2024 teilnehmen können?“Das Wahlrecht für die 16- und 17-Jährigen wird als große Errungenschaft […]

Habeck: Die EU braucht eigene Machtkompetenz
Manuel Berkel Veröffentlicht: 08.05.2024

Habeck: Die EU braucht eigene Machtkompetenz

Die EU soll nach Meinung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck künftig eine stärkere Rolle in der Außen- und Sicherheitspolitik spielen. “Die Bedrohungslage schreit danach, dass die EU nicht da stehenbleibt, wo sie ist, also nicht nur Notar der Nationalstaaten ist, sondern eine eigene Machtkompetenz bekommt in der Außen- und Sicherheitspolitik”, sagte der Vizekanzler Dienstagabend bei einer […]