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Europapolitik

Newsdesk Veröffentlicht: 07.08.2023

Zelenskiy’s fight against corruption

Ukraine’s president has announced a new round of institutional “cleansing“. “Whoever performs a function, a military commissioner, a deputy or a civil servant, everyone must work only for the interests of the state“, President Volodymyr Zelenskiy said in his evening address. Next week, he said, work will continue. “We will purge state institutions of all […]

Martin Schulz „Der Weg von Manfred Weber ist falsch”
Horand Knaup Veröffentlicht: 07.08.2023

Martin Schulz „Der Weg von Manfred Weber ist falsch”

Herr Schulz, weltweit ist ein Trend hin zu rechtskonservativen bis nationalistischen Mehrheiten zu beobachten. Populisten erobern die Macht, einst konservative Parteien gehen Bündnisse ein, die früher nicht vorstellbar waren. In Deutschland hat sich die AfD fest etabliert. Was ist passiert? Im Grunde hat es vor 20 Jahren mit Silvio Berlusconi in Italien angefangen und viele wie […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 02.08.2023

Madrid macht Tempo bei Ausweitung von Mehrheitsentscheidungen

Die spanische Regierung macht in ihrer Ratspräsidentschaft Tempo bei der Ausweitung von Mehrheitsentscheidungen. Spanien hat für den Herbst einen “konkreten Vorschlag” zu Entscheidungen im Gremium der Mitgliedstaaten mit qualifizierter Mehrheit im Bereich der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) angekündigt. Dies teilt die Ständige Vertretung in Brüssel in ihrem “Vorschaubericht” an die Bundesregierung auf das dritte […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 02.08.2023

Madrid picks up pace in expanding majority voting

The Spanish government is making speed in its Council Presidency on the extension of majority voting. Spain has announced a “concrete proposal” for decisions in the body of member states with qualified majority in the area of the Common Foreign and Security Policy (CFSP) for the fall. This was announced by the Permanent Representation in […]

Patricia Lips – Abseits des Rampenlichts
Heads Veröffentlicht: 02.08.2023

Patricia Lips – Abseits des Rampenlichts

Patricia Lips? Einer breiteren Öffentlichkeit ist die CDU-Politikerin kein Begriff, eine Suche bei Google News bringt wenig Ergiebiges. Dabei hat die 59-jährige aus Hessen in gut 20 Jahren im Bundestag schon einige bedeutende Ämter bekleidet, als Vorsitzende des Forschungsausschusses etwa, inzwischen ist sie stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Und: Sie leitete das Team von Friedrich Merz, als sich […]

Nicola Kuhrt Veröffentlicht: 01.08.2023

AI ACT: Offener Brief der Open-Source-Community

Vertreter aus dem Open-Source-KI-Ökosystem fordern die EU auf, bei der Fertigstellung des AI Acts Open-Source-Innovation zu schützen. In einem Positionspapier schreiben GitHub, Hugging Face, Creative Commons und andere, die Gesetzgeber müssten “sicherstellen, dass das endgültige KI-Gesetz das offene Ökosystem zum Aufbau einer sicheren, zuverlässigen und nützlichen KI-Technologie unterstützen kann”.Der AI Act habe das Potenzial, maßgeblich zu beeinflussen, wie KI weltweit entwickelt, implementiert und […]

Importance of Niger for the EU: raw materials, migration and bulwark against Islamists Bedeutung des Niger für die EU: Rohstoffe, Migration und Bollwerk gegen Islamisten Aljoscha Burchardt: „2040 haben wir dank KI die Fünf-Stunden-Woche“
Lilo Berg Veröffentlicht: 26.07.2023

Aljoscha Burchardt: „2040 haben wir dank KI die Fünf-Stunden-Woche“

Was erforschen Sie im Zusammenhang mit KI?Was mich derzeit viel beschäftigt, ist ein Projekt, das wir zusammen mit der Charité sowie Ethikern und Soziologen durchführen. Es geht um ein KI-System für Ärzte, das sie bei Entscheidungen in Diagnose und Therapie unterstützen soll. In Zusammenarbeit mit dem interdisziplinären Forscherteam versuche ich herauszufinden, wie wir das System […]

Eckhard Ruthemeyer: Warum der Bürgermeister von Soest regelmäßig nach Brüssel fährt
Heads Veröffentlicht: 25.07.2023

Eckhard Ruthemeyer: Warum der Bürgermeister von Soest regelmäßig nach Brüssel fährt

Als Eckhard Ruthemeyer zum ersten Mal das Gebäude des Europäischen Parlaments in Brüssel betrat, spürte er Ehrfurcht. Er war mit einer Aufgabe gekommen: Seine Heimat, die 50.000-Einwohnerstadt Soest auf der europäischen Bühne vertreten. Der Grund: Der Bürgermeister nordrhein-westfälischen Kreisstadt war gerade in den Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) gewählt worden.Eckhard Ruthemeyers politisches Interesse zeichnete sich […]