Dass viele Menschen Europa einmal als selbstverständlich empfinden werden, habe er schon Ende der 1990er-Jahre vorausgesagt, erinnert sich Oliver Stirböck. “Diese Zeit haben wir nun erreicht, aber wir müssen aufpassen, dass Europa nicht zu selbstverständlich genommen wird.”Stirböck, Sprecher für Europa der FDP-Fraktion des Hessischen Landtags, sagt das auch mit Blick auf das Vereinigte Königreich: “Den […]
Nach der Kritik am Spitzenkandidaten-Prinzip für die Europawahl 2024 des CSU-Landesgruppenchefs im Bundestag, Alexander Dobrindt, hat ihn sein Parteichef Markus Söder öffentlich zurückgepfiffen. Das Spitzenkandidaten-Prinzip stehe in der EVP-Satzung, “also wird es das auch geben”, sagte Söder bei der politischen Tagung der EVP in München am Donnerstag. Dobrindt habe immer eine andere Meinung unabhängig zur […]
das Innovationssystem in Deutschland ist stabil, aber zu wenig dynamisch. Das zeigt der Innovationsindikator 2023, den der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) und die Unternehmensberatung Roland Berger gestern auf dem InnoNation-Festival in Berlin vorgestellt haben. Mehr als 500 Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik nahmen teil. Die vom Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung und dem Zentrum […]
Sie sei auch deswegen jetzt ans JRC gekommen, sagte EU-Forschungskommissarin Mariya Gabriel am vergangenen Donnerstag im italienischen Ispra, “um noch einmal in Erinnerung zu rufen, dass es ein automatischer Reflex für alle sein sollte, die tägliche Arbeit, die hier geleistet wird, zu berücksichtigen”. Eine Erinnerung also an alle Kommissionspolitiker, die evidenzbasierten Daten, Fakten und Analysen […]
Das ungarische Parlament hat eine Gesetzesnovelle beschlossen, die die Unabhängigkeit der Justiz stärken soll. Für die Vorlage der rechten Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán stimmten am Mittwoch 151 Abgeordnete, unter ihnen 19 der Opposition. Es gab keine Gegenstimme.Orbán will mit dem im Schnellverfahren durchs Parlament gebrachten Gesetzespaket Zugang zu einem Teil der EU-Gelder erhalten, die derzeit wegen […]
Nicht alle kennen das Joint Research Centre (JRC) der EU. Dabei gibt es Vorläufer der riesigen Forschungsinstitution schon seit 1959. Damals als nukleare Forschungsstelle der europäischen Atomgemeinschaft (heute Euratom) im italienischen Ispra gegründet, sind bis heute viele Institute und Labore dazugekommen, einige wieder eingestampft oder umgewidmet worden. Als EU Science Hub bezeichnen sich die fünf […]
Der politische Werdegang von Immacolata Glosemeyer, heute Sprecherin für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Entwicklung der SPD-Fraktion im Landtag Niedersachsen, hat ihre Karriere ganz klassisch in der Kommunalpolitik begonnen: Mit 25 Jahren fängt sie an, sich in Wolfsburg zu engagieren, und tritt der SPD bei. 2011 wird sie zur Ortsbürgermeisterin der Wolfsburger Nordstadt gewählt, zwei […]
Die Geschichte von Thungela Resources begann vor ziemlich genau zwei Jahren: Der Bergbaukonzern Anglo American wollte seine Beliebtheit bei Investoren steigern, die auf Nachhaltigkeitskriterien achten, und hat deshalb die Förderung von Steinkohle in Südafrika ausgegliedert.So entstand Thungela Resources, ein Unternehmen, das im Juni 2021 an die Börse Johannesburg ging und eine unglaubliche Börsengeschichte schrieb: Der […]
Bettina Fortunato ist in der DDR aufgewachsen und hat schon zu Mauerzeiten ein sehr europäisches Leben geführt. Die Diplom-Agronomin studierte in Bulgarien und heirate einen Portugiesen. Nach der Wiedervereinigung fing sie in der Kommunalpolitik an, heute ist sie Vorsitzende des Europaausschusses im Landtag Brandenburgs.Fortunatos Vater war Landwirt bei Delitzsch in Sachsen. Sie wollte unbedingt mehr […]
Viel Marktwirtschaft, etwas Ordnungsrecht und ganz viel Hoffnung auf Innovation stecken im Fit-for-55-Paket, das den Weg zum EU-Klimaziel 2030 ebnen soll. Die Reform des europäischen Emissionshandelssystems (ETS) und die Einführung des CO₂-Grenzausgleichsmechanismus CBAM sind die großen marktwirtschaftlichen Instrumente des Klimaschutzpakets und das Herz des Green Deals. Am Dienstag hat der Rat die ETS-Reform und den […]