Die Strom- und Gaspreise sind gesunken, die Europäische Union ist auch ohne russisches Gas gut durch den Winter gekommen – trotzdem muss sich der Energiemarkt weiter auf Krisen und Klimawandel einstellen. Andreas Löschel weiß, wie eine grünere Energiewirtschaft aussehen könnte: Er ist Professor für Umwelt- und Ressourcenökonomik an der Ruhr-Universität Bochum und berät sowohl die […]
In einer Resolution fordert der Agrarausschuss des Parlaments (AGRI) eine langfristige Stärkung der Ernährungssicherheit und der landwirtschaftlichen Autonomie der EU. Die Corona-Pandemie sowie der Krieg in der Ukraine hätten in dieser Hinsicht strukturelle Probleme im europäischen Agrarsektor offenbart, heißt es in dem Initiativbericht, der am Dienstag mit deutlicher Mehrheit angenommen wurde.Demnach soll die Kommission einen […]
Die Worte, die John F. Kennedy wählte, als er 1963 seine berühmte Rede im Westen Berlins hielt, sollten um die Welt gehen. Ich bin ein Berliner, sagte er mit einer Inbrunst, dass die Menschen ihm einfach glauben mussten. Wäre Chantal Kopf heute in einer ähnlichen Position, wären die Worte zwar anders, vermutlich würde sie sagen: […]
Die EU-Kommission schlägt eine Abkehr von den bisherigen Haushaltsregeln für die EU-Staaten vor. Die Brüsseler Behörde will den Ländern künftig nationale Referenzpfade für die Haushaltssanierung vorgeben. Diese sollen die Grundlage für Verhandlungen mit den Regierungen über deren mittelfristige Fiskal- und Reformpläne sein. Der Vorschlag wird heute vorgestellt, der Entwurf lag unseren Kollegen von “Contexte” vor.Die […]
Brasilien hofft, das Mercosur Handelsabkommen mit der Europäischen Union noch in diesem Jahr abschließen zu können. Das sagte ein Regierungsbeamter am Sonntag in Lissabon. Das würde den Weg für einen wachsenden Handel zwischen den beiden Regionen freimachen.Die EU und der Mercosur-Block aus Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay schlossen die Verhandlungen bereits 2019 ab. Seitdem liegt […]
Frankreich, die Ukraine und die baltischen Staaten haben sich bestürzt über Äußerungen des chinesischen Botschafters in Paris gezeigt. Lu Shaye hatte in einem Fernsehinterview die Souveränität ehemaliger Sowjetstaaten wie der Ukraine und der baltischen Länder infrage gestellt. Die französische Regierung bekundete am Sonntag ihre “volle Solidarität” mit allen betroffenen Staaten, die “nach Jahrzehnten der Unterdrückung” […]
Der von der Europäischen Kommission vorgeschlagene Net-Zero Industry Act zielt darauf ab, die Treibhausgasemissionen im Industriesektor bis 2050 auf Null zu reduzieren. Bis 2030 sollen mindestens 40 Prozent der EU-Nachfrage nach sauberen Technologien in Europa selbst gedeckt werden. Die Regulierung wird die Mitgliedstaaten verpflichten, nationale Pläne zur Dekarbonisierung der Industrie zu entwickeln. Sie wird auch die Entwicklung von […]
Michael Clauß bleibt ein weiteres Jahr deutscher EU-Botschafter in Brüssel. Darauf hat sich die Ampel-Koalition nach Informationen von Table.Media verständigt. Das Auswärtige Amt bestätigte dies auf Anfrage. Clauß ist bereits seit 2018 Ständiger Vertreter der Bundesrepublik bei der EU und wäre damit eigentlich reif für einen Standortwechsel gewesen. Doch die Bundesregierung zieht es vor, den […]
Die EU-Kommission scheint bereit, der Bundesregierung bei der geplanten Reform der EU-Fiskalregeln ein Stück weit entgegenzukommen. So wird in der Brüsseler Behörde diskutiert, den eigenen Ansatz einzeln mit den Mitgliedstaaten ausgehandelter Schuldenabbaupfade mit einheitlichen Benchmarks zu flankieren, wie Berlin es fordert. Allerdings müsse man dabei berücksichtigen, dass es im Rat eine Mehrheit für den Kommissionsansatz […]
Deutschlands Wirtschaft ist nach Erkenntnissen einer neuen Studie in den meisten Branchen weit weniger von China abhängig als gemeinhin angenommen. Das ist das Fazit einer von der Bertelsmann Stiftung, dem Institut der deutschen Wirtschaft (IW), dem China-Institut Merics und dem BDI am Donnerstag veröffentlichten Studie. Diese hat die Gewinnsituation deutscher Unternehmen in China – nach […]