Der Bruch der Koalition am Mittwochabend wird deutliche Folgen auch auf Wissenschaft und Forschung in Deutschland haben. Aktuell sind viele Fragen offen, die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in seiner Erklärung von Mittwochabend vorgegebenen Schritte bereits Minuten später umstritten. So will Scholz wichtige Gesetze, die die Ampel vorbereite und die keinen Aufschub duldeten, noch bis […]
Die Spekulationen sind schon lange nicht mehr neu, aber sie bekommen von Tag zu Tag mehr Gewicht: Wie lange will diese Ampel so weiter machen? Wer kommt wann zu dem Schluss, dass es vorbei sein muss? Und was passiert dann in den drei Ampel-Parteien? Wir schildern drei mögliche Szenarien, beschreiben die jeweilige Ausgangslage und schildern […]
Rund 500 Unterschriften hat die Initiative #StarkeFDP bislang gesammelt. Um den angestrebten Mitgliederentscheid für einen Ampel-Austritt zu starten, bräuchte es jedoch 3.500. Initiator Ulf Kasimir, Vorsitzender des hessischen Stadtverbands Neu-Isenburg, möchte aber noch nicht aufgeben: “Wir werden in den nächsten Wochen verstärkt Social-Media-Werbung schalten und Reden auf Landesparteitagen halten”, sagte er Table.Briefings. Für den enttäuschenden […]
Von fragwürdigen Besetzungen hoher Positionen im BMBF berichtete der Spiegel vergangene Woche. Ungewöhnlich viele Leitungspositionen seien hier mit zum großen Teil fachfremden Parteifreunden besetzt worden. Diese Personalpolitik lähme die Arbeitskraft des Ministeriums, “weil nun Parteifunktionäre Posten bekleiden, die eine Kenntnis der Hochschul- und Forschungswelt erfordern”, heißt es in dem Artikel. BMBF-Mitarbeiter sprächen von einer “Operation […]
Ob die Legislatur normal zu Ende geht oder doch früher Neuwahlen eingeläutet werden, kann aktuell nicht einmal der Kanzler sagen. Eines aber hat in Berlin erkennbar längst begonnen: Alle drei Ampelpartner machen für die Koalition nur noch das Notwendige und nicht mehr das Bestmögliche. Wichtiger ist ihnen längst etwas ganz anderes geworden: Sie vermessen die […]
In der Bundesregierung droht eine erneute Auseinandersetzung über den Klimaschutz. Dieses Mal geht es um die E-Fuels für die Luftfahrtindustrie. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat in einem Brief an Grünen-Umweltministerin Steffi Lemke die Überarbeitung der nationalen, ab 2026 geltenden Beimischungsquote von strombasiertem Treibstoff in Flugzeugen (PtL) gefordert. “Die derzeitige Diskrepanz der Vorgaben zur Beimischung von […]
“Darum bewerbe ich mich”, sagte Lindner im Podcast von Table.Briefings. Einen Rücktrittsgrund nach den Wahlniederlagen sieht er nicht. “Ich traue mir weiterhin zu, meine Partei zu führen und bei der Bundestagswahl zu einem guten Wahlergebnis zu führen.” Ein vorzeitiges Scheitern der Bundesregierung schließt Lindner nicht aus. “Stabilität für Deutschland ist von überragender Wichtigkeit. Aber irgendwann […]
Von Boris PetschulatFür die FDP läutet mal wieder das Totenglöckchen. Und zwar besonders schrill. Bei den Landtagswahlen im Osten gaben gerade einmal 1 Prozent der Wähler den Liberalen ihre Stimme. Die Verunsicherung in der Partei ist groß. Christian Lindner fängt an zu merkeln und kündigt einen “Herbst der Entscheidungen” an, eine Lieblingsfloskel der Kanzlerin.Die Beteiligung […]
Die FDP-Führung bereitet sich offenbar auf einen Ausstieg aus der Ampel-Regierung vor. In der Vorstandssitzung am Montagmittag wurde offen über ein mögliches Koalitions-Aus im Umfeld der Haushaltsberatungen spätestens Ende November gesprochen. Bei der Brandenburg-Wahl am Sonntag hatten die Freidemokraten 0,8 Prozent der Stimmen erhalten. Der Gesprächsbedarf in der Sitzung war so groß, dass Christian Lindner […]
Christian Lindner ist in diesen Auftritten routiniert. An Montagen nach Wahlabenden tritt der Parteichef und Finanzminister im Atrium des Hans-Dietrich-Genscher-Hauses gemeinsam mit den Spitzenkandidaten vor die Presse und erklärt, warum die FDP mal wieder verloren hat. Von einem “bitteren Ergebnis” ist dann meist die Rede. Garniert werden die Ansprachen trotzdem mit Lob für die Spitzenkandidaten, […]