In seiner Stellungnahme zum Aus der Ampel am Mittwochabend nannte Bundeskanzler Olaf Scholz mit Blick auf die seiner Meinung nach positiven Aspekte der Ampel-Koalition zuerst die Fortschritte bei der Begrenzung der irregulären Migration. Tatsächlich hat sich der Kanzler in Zusammenarbeit mit Innenministerin Nancy Faeser seit rund einem Jahr als Kanzler mit rigoroser Abschiebepolitik inszeniert: Ende […]
The heads of state and government of Germany, France and Poland are concerned about the latest developments in Georgia. German Chancellor Olaf Scholz, French President Emmanuel Macron and Polish Prime Minister Donald Tusk announced on Thursday that they could not support the opening of EU accession talks as long as there were no reforms. The […]
Die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich und Polen zeigen sich besorgt über die jüngsten Entwicklungen in Georgien. Solange es dort keine Reformen gebe, könnten sie die Eröffnung von EU-Beitrittsgesprächen nicht unterstützen, teilten Bundeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der polnische Ministerpräsident Donald Tusk am Donnerstag mit. Die im sogenannten Weimarer Dreieck zusammengeschlossenen […]
Bundeskanzler Olaf Scholz stößt mit seiner Entscheidung, trotz Verlust der Mehrheit im Parlament erst in gut zwei Monaten die Vertrauensfrage zu stellen, auf massiven Widerstand. CDU-Chef Friedrich Merz forderte Scholz in einem 25-minütigen Gespräch am Donnerstagmittag dazu auf, doch der Kanzler hat abgelehnt. Das Gespräch soll ungemütlich gewesen sein, hieß es später in Regierungskreisen. Merz […]
Der Kanzler war empört. Er ist selten empört und schon gar nicht öffentlich. Aber am Mittwoch war die Geduld des Olaf Scholz erschöpft. Quasi live hatte die BILD-Zeitung den Vorschlag des Finanzministers für eine gemeinsame Auflösung der Bundesregierung öffentlich gemacht. Da platzte dem Kanzler der Kragen. In aller Eile wurde der Redetext für die Pressekonferenz […]
Der Bruch der Koalition am Mittwochabend wird deutliche Folgen auch auf Wissenschaft und Forschung in Deutschland haben. Aktuell sind viele Fragen offen, die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in seiner Erklärung von Mittwochabend vorgegebenen Schritte bereits Minuten später umstritten. So will Scholz wichtige Gesetze, die die Ampel vorbereite und die keinen Aufschub duldeten, noch bis […]
Knapp zwei Stunden nach Beginn des abendlichen Koalitionsausschusses hat der Kanzler seinen Finanzminister vor die Tür gesetzt. Vorausgegangen war der Vorschlag des FDP-Chefs, die Ampel möge gemeinsam baldmöglichst Neuwahlen anstreben, um die Ampel “in Würde” zu beenden. Das aber lehnte Olaf Scholz ab – und erklärte, dass er Christian Lindner entlassen werde. Wie zu hören […]
Olaf Scholz meint es ernst – jedenfalls damit, Zeit zu gewinnen. Vor Mittwochabend, so heißt es aus Koalitionskreisen, wird es trotz der heftigen Spannungen keine Entscheidung über die Zukunft der Ampel geben. In einer Woche der Entscheidungen wird sich am Abend nach der US-Wahl der Koalitionsausschuss treffen – und dann wohl über alles reden. Auch […]
Die Spekulationen sind schon lange nicht mehr neu, aber sie bekommen von Tag zu Tag mehr Gewicht: Wie lange will diese Ampel so weiter machen? Wer kommt wann zu dem Schluss, dass es vorbei sein muss? Und was passiert dann in den drei Ampel-Parteien? Wir schildern drei mögliche Szenarien, beschreiben die jeweilige Ausgangslage und schildern […]
Herr Cramer, die MPG und die Chinese Academy of Science (CAS) pflegen seit 50 Jahren wissenschaftsdiplomatische Beziehungen. Zur Feier des Jubiläums war eine chinesische Delegation in Berlin. Wie war die Begegnung? Das Treffen am Montag mit 120 chinesischen Kolleginnen und Kollegen war nicht nur produktiv und professionell, sondern auch herzlich. Eine Wiederannäherung nach der Pandemiezeit. CAS-Präsident […]