Olaf Scholz

Bundeskanzler Olaf Scholz kommt am heutigen Dienstag in Astana mit den Präsidenten Tadschikistans, Turkmenistans und Kirgistans zusammen. Am letzten Tag seiner Zentralasien-Reise soll auf dem 5+1-Gipfel der zentralasiatischen Staaten, an dem auch die Staatsoberhäupter Kasachstans und Usbekistans, teilnehmen, die vor einem Jahr vereinbarte strategische Partnerschaft Deutschlands in den Bereichen Wirtschaft und Energie, Klima und Umwelt […]

Der Kanzler in Usbekistan – und ein Thema schwingt mit: Kann das Land bei der Abschiebung von Afghanen nach Afghanistan helfen? Wie realistisch ist diese Hoffnung der Regierung?Usbekistan ist Nachbarland zu Afghanistan, insofern mag das plausibel klingen. Trotzdem sind die Chancen nicht riesig. Es gibt nur einen einzigen Grenzübergang zwischen den beiden Staaten. Schon die […]

Wenn sich Wirtschaftsbosse über die Ampel-Regierung äußern, schwankte die Tonlage zuletzt meist zwischen kritisch und empört. Umso überraschter dürfte Olaf Scholz am Donnerstag nach seinem Auftritt beim “Chemie und Pharma Summit” in Berlin gewesen sein. Er erhielt nicht nur viel Applaus aus der Branche, sondern auch uneingeschränktes Lob von Markus Steilemann, dem Präsidenten des ausrichtenden […]

Alexander Dobrindt (CSU)Olaf Scholz (SPD)Alice Weidel (AfD)Katharina Dröge (Grüne)Christian Dürr (FDP)Friedrich Merz (CDU)Rolf Mützenich (SPD)Bijan Djir-Sarai (FDP)Sahra Wagenknecht (BSW)Heidi Reichinnek (Linke)

Der Spendenaufruf auf der Website von der selbst ernannten Recht- und Gerechtigkeitspartei (PiS) von Jarosław Kaczyński klingt bedrohlich. “Heute brauchen wir mehr denn je Ihre Hilfe! Die Koalition vom 13. Dezember (Red. PiS-Bezeichnung für die Regierung unter Führung von Donald Tusk) wird alles tun, um die Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Polen zu zerstören. Nur mit […]

The appeal for donations on the website of Jarosław Kaczyński’s self-proclaimed Law and Justice Party (PiS) sounds ominous. “Today, more than ever, we need your help! The coalition of December 13 (red. PiS term for the government led by Donald Tusk) will do everything to destroy the rule of law and democracy in Poland. Only […]

Zu einer Wahlparty hatten die Hüter des Willy-Brandt-Hauses am vergangenen Sonntag gar nicht erst geladen. Sie ahnten wohl: Zu feiern gibt es nichts. Zu holen war in Sachsen und Thüringen in den vergangenen 32 Jahren zwar noch nie etwas – aber die 6,1 Prozent in Thüringen markierten einen vorläufigen Tiefpunkt. Auch die 7,3 Prozent in […]

Vieles ist möglich am Sonntag. Populisten und Extremisten könnten die gemeinsam die Mehrheit der Sitze in den Landtagen von Dresden und Erfurt erringen. Ministerpräsidenten in Sachsen und Thüringen und drei Wochen später in Brandenburg könnten ihre Ämter verlieren. Werden die Ergebnisse der Landtagswahlen am Sonntag auch die Bundespolitik erschüttern? Ein paar Szenarien:  Die Union: Für Friedrich […]

Es sollte schnell gehen – “zeitnah” würden die Koalitionspartner Vorschläge für ein strikteres Flüchtlingsmanagement vorlegen, hatte der Regierungssprecher am Mittwochmittag zugesagt. Ein bisschen haben sich die Koalitionspartner dann doch verhakt. Beim Aufenthaltsrecht seien sie sich zwar einig, so war zu hören, beim Waffenrecht gebe es noch Redebedarf. Aber auch das soll bis Donnerstag ausgeräumt sein. Am […]

Die Lage ist ziemlich einzigartig. Und sie ist für eine Regierung und ihre Öffentlichkeitsarbeiter äußerst schmerzhaft. Egal, in welcher Umfrage, ganz gleich, wer gerade befragt wird: Das Ansehen der Koalition ist immer schlechter geworden. Der monatelange Streit um den Haushalt macht es auch nicht besser. Selbst die jüngsten Beschlüsse zur Ukrainehilfe wurden so unglücklich präsentiert, […]