Plattformen

Nachdem der Binnenmarktausschuss (IMCO) heute Morgen über den Kompromiss zum “Digital Markets Act” abstimmen wird (Europe.Table berichtete), scheinen sich die Verhandler:innen der Fraktionen im Europaparlament auch beim “Digital Services Act” langsam der Zielgeraden zu nähern. IMCO-Berichterstatterin Christel Schaldemose (S&D) hat zu drei zentralen Streitpunkten neue Kompromissentwürfe ausgearbeitet, die Europe.Table vorliegen. Diese will die Dänin bei […]

Fast im Gleichschritt treiben Europaparlament und Rat den Digital Markets Act (DMA) voran. Am kommenden Montag werden die Mitglieder des Binnenmarktausschusses über den jüngst gefundenen Kompromiss abstimmen (Europe.Table berichtete). Am Donnerstag kommen dann die Minister beim Wettbewerbsfähigkeitsrat zusammen, um die Allgemeine Ausrichtung zu beschließen. Wenn das Plenum des Europaparlaments im Dezember grünes Licht gibt, kann […]

Die Allgemeine Ausrichtung des Rates zum Digital Services Act wird heute im AStV I abschließend vorbereitet. Der Ausschuss der Ständigen Vertreter soll die finale Vorlage absegnen, bevor sie am 25. November im Rat offiziell angenommen wird und damit zur Verhandlungsgrundlage für den Trilog wird.Die Beschlussvorlage enthält dabei einige Änderungen, die Konfliktpotenzial mit dem Parlament bergen. […]

Um die Macht der Internetplattformen zu begrenzen, arbeitet die EU am Digital Markets Act (DMA). Der Entwurf der Kommission für den DMA sieht vielversprechend aus und zeigt glaubwürdige Ambitionen, gegen digitale Gatekeeper wie Google oder Facebook vorzugehen und deren Monopolmacht in Europa zu bekämpfen.Entscheidend für das Funktionieren der Verhaltensmaßnahmen des DMA ist jedoch, dass die […]

Die Vertreter der Fraktionen im Europaparlament haben im Digital Markets Act (DMA) einen der Hauptstreitpunkte ausgeräumt: nach welchen Kriterien eine Plattform als Gatekeeper eingestuft werden und damit in den Anwendungsbereich des Gesetzes fallen sollen. Der Kompromiss sieht laut Verhandlungskreisen vor, dass die Schwelle für den Marktwert bei 80 Milliarden Euro liegen soll. Es soll überdies […]

Susanne Dehmel ist seit sieben Jahren Mitglied der Geschäftsleitung des Branchenverbands Bitkom und verantwortet dabei mit Recht, Sicherheit und dem Thema Künstliche Intelligenz für den Verband und seine Mitglieder zentrale Bereiche. Die Themen, aktuell vor allem Künstliche Intelligenz (KI), bringen viele Berührungsspunkte mit den laufenden Diskussionen in Brüssel mit sich. “Nach unserer Auffassung sind sowohl […]

In einer Schwerpunktstudie für das Bundeswirtschaftsministerium hat das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) den Stand der Digitalen Souveränität in Deutschland beforscht. Die Autorinnen Mareike Seifried und Irene Bertschek kommen darin zu dem Schluss, dass Teile der deutschen Wirtschaft zwar Abhängigkeiten wahrnehmen würden und langfristig als erfolgskritisch einschätzten. “Jedoch planen nur wenige dieser Unternehmen konkrete Maßnahmen […]

Die im Europaparlament diskutierte Löschfrist für illegale Inhalte wird nicht kommen. Die Berichterstatterin des Europaparlaments für den Digital Services Act (DSA), Christel Schaldemose (S&D), hatte eine Verpflichtung für Online-Plattformen vorgeschlagen, illegale Inhalte binnen 24 Stunden zu entfernen, sofern diese eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Gesundheit darstellen. Dies sei inzwischen vom Tisch, sagte Schaldemose, […]

“Wir werden den Begriff der Digitalisierung verlieren”, prophezeit Julia Pohle vom WZB. “Der digitale Aspekt wird in Zukunft automatisch mitgedacht werden, wird zur Selbstverständlichkeit wie das Straßen- oder Energienetz.” Pohle spricht viel über die Zukunft, die Zukunft unserer Gesellschaft in einer digitalen Welt. Sie ist Mitarbeiterin in der Forschungsgruppe Politik der Digitalisierung am Wissenschaftszentrum Berlin […]

Der US-Onlineriese Amazon will Insidern zufolge zwei gegen ihn gerichtete Untersuchungen der EU-Kommission durch Zugeständnisse beilegen. Amazon sei dazu in erste Gespräche mit den Wettbewerbshütern eingestiegen und hoffe, so hohe Bußgelder oder strikte Vorgaben abwenden zu können, sagten mehrere mit dem Vorgang vertraute Personen Reuters. Die EU-Kommission wollte sich nicht dazu äußern. Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager […]