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Polen

EU-Klimaziel 2040: Polen lehnt 90 Prozent CO₂-Reduktion ab
Lukas Knigge Veröffentlicht: 19.12.2024

EU-Klimaziel 2040: Polen lehnt 90 Prozent CO₂-Reduktion ab

90 Prozent Treibhausgasreduktion im Vergleich zu 1990, wie von der EU-Kommission als Klimaziel für 2040 vorgeschlagen, ist für Polen nur “schwer zu akzeptieren”. Das machte Polens Klima- und Umweltministerin Paulina Hennig-Kloska schon vor dem Umweltrat am Mittwoch in Brüssel deutlich. “Wir haben unterschiedliche Ausgangspunkte und historische Gegebenheiten, wir haben unterschiedliche Pro-Kopf-Einkommen – all das sollte […]

Trioprogramm: Rat priorisiert Auswärtiges und Asyl
Manuel Berkel Veröffentlicht: 19.12.2024

Trioprogramm: Rat priorisiert Auswärtiges und Asyl

Die kommenden drei Ratspräsidentschaften wollen vor allem die Außenbeziehungen und den Grenzschutz der EU stärken. Das geht aus dem noch unveröffentlichten Achtzehnmonatsprogramm von Polen, Dänemark und Zypern hervor. Die Regierungen der drei Mitgliedstaaten bilden von Januar 2025 bis Juni 2026 die nächste Triopräsidentschaft, die sich stets ein gemeinsames Programm gibt.Priorisieren will das Trio laut dem […]

Polen: Zweitgrößter Stromversorger verkündet Kohleausstieg bis 2030
Lukas Knigge Veröffentlicht: 19.12.2024

Polen: Zweitgrößter Stromversorger verkündet Kohleausstieg bis 2030

Der zweitgrößte polnische Stromversorger Tauron Polska Energia will bis zum Ende des Jahrzehnts auf Kohlekraft verzichten und bis 2040 klimaneutral werden. Das berichtete Bloomberg am Dienstag. Das Staatsunternehmen will bis 2035 insgesamt 23 Milliarden Euro in die Netzinfrastruktur und erneuerbare Energien investieren. 2023 betrug Kohlestrom noch 86 Prozent im Strommix von Tauron Polska Energia. Polen […]

Neuer EKR-Chef: Morawiecki sieht Annäherung an die EVP
Markus Grabitz Veröffentlicht: 18.12.2024

Neuer EKR-Chef: Morawiecki sieht Annäherung an die EVP

Herr Morawiecki, am 15. Januar übernehmen Sie das Amt von Premierministerin Giorgia Meloni. Was möchten Sie an den Prioritäten der politischen Familie ändern? Europa verliert nicht nur die Wettbewerbsfähigkeit seiner Industrie, sondern auch seine Werte. Meine Vorgängerin Giorgia Meloni hat ein starkes Fundament geschaffen, auf das ich aufbauen kann. Konkret möchte ich mich darauf konzentrieren, die […]

Polen: Ratspräsidentschaft warnt vor extremen Herausforderungen
Eric Bonse János Allenbach-Ammann Veröffentlicht: 13.12.2024

Polen: Ratspräsidentschaft warnt vor extremen Herausforderungen

“So extreme Herausforderungen hatten wir noch nie”, sagte die polnische EU-Botschafterin Agnieszka Bartol am Donnerstag in Brüssel. Und Staatssekretär Paweł Karbownik erklärte im Gespräch mit Table.Briefings: “Es sind wahrscheinlich die schwierigsten Monate in der Geschichte der europäischen Integration.”In knapp drei Wochen tritt Polen die Ratspräsidentschaft inmitten geopolitischer Krisen und großer wirtschaftlicher Unsicherheit an. “20 Tage […]

Friedenstruppen: Tusk und Macron betonen europäische Autonomie
Gabriel Bub Veröffentlicht: 12.12.2024

Friedenstruppen: Tusk und Macron betonen europäische Autonomie

Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk hat am Donnerstag betont, dass es derzeit keine Pläne gebe, ausländische Truppen in der Ukraine zur Sicherung eines Waffenstillstandes einzusetzen. Und wenn eine Entscheidung über den Einsatz polnischer Truppen getroffen würde, dann “in Warschau und nur in Warschau”, sagte Tusk bei einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in […]

EU-Ratspräsidentschaft: Das plant Polen im Agrifood-Bereich
Julia Dahm Veröffentlicht: 12.12.2024

EU-Ratspräsidentschaft: Das plant Polen im Agrifood-Bereich

Während seiner EU-Ratspräsidentschaft von Januar bis Juni 2025 will Polen auf gleichwertige Standards für Agrarimporte pochen. Es müsse sichergestellt werden, dass auch Erzeuger aus Drittstaaten “die EU-Standards für Lebensmittelqualität, -sicherheit und -nachhaltigkeit einhalten”, heißt es im diese Woche vorgestellten Programm für die Ratspräsidentschaft. Premier Donald Tusk hatte sich zuletzt etwa gegen das EU-Mercosur-Handelsabkommen gestellt. Dass […]

EU-Kommission stärkt Grenzschutz zu Russland und Belarus
Marion Bergermann Veröffentlicht: 12.12.2024

EU-Kommission stärkt Grenzschutz zu Russland und Belarus

Die Europäische Kommission will EU-Staaten, die an Russland und Belarus angrenzen, besser vor Migranten schützen. Für mehr digitale Überwachung und weitere Technik stellt die Brüsseler Behörde 170 Millionen Euro bereit, teilte sie am Mittwoch mit. Die Gelder sollen an Finnland, Polen, Lettland, Litauen, Estland und das Nicht-EU-Land Norwegen gehen.Das Geld solle genutzt werden, “um die […]

Merz verspricht enge Abstimmung mit Tusk
Stefan Braun Veröffentlicht: 11.12.2024

Merz verspricht enge Abstimmung mit Tusk

Union-Kanzlerkandidat Friedrich Merz möchte mit Polens Regierungschef Donald Tusk im Fall eines Wahlsiegs viel enger kooperieren, als es die Regierungen von Olaf Scholz und Angela Merkel getan haben. Nach einem Treffen mit Tusk sagte Merz: “Donald Tusk ist ein großer Glücksfall für Polen, aber auch ein großer Glücksfall für Deutschland.” Die Beziehung zu Polen ist […]

Scholz und Merz: Warum das Verhältnis zu Polen ein Wahlkampf-Thema ist
Horand Knaup Stefan Braun Veröffentlicht: 02.12.2024

Scholz und Merz: Warum das Verhältnis zu Polen ein Wahlkampf-Thema ist

Krieg und Frieden, Autobranche und Wirtschaftskrise, Rente und Sozialstaat – Wahlkampf-Themen gibt es längst. Aber im Schatten dieser Baustellen schlummert ein Thema, das für Europa und für Berlin wichtiger wird: das Verhältnis zu Polen. Obwohl nicht mehr die deutschlandfeindliche PiS, sondern der deutschlandfreundliche Donald Tusk in Warschau regiert, sind die Beziehungen mäßig bis schlecht. Olaf […]