Polen

Der polnische Präsident Andrzej Duda wird auf Einladung des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping vom 22. Juni bis 26. Juni China einen Staatsbesuch abstatten. Das teilte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, am Donnerstag mit.Auf der regulären Pressekonferenz des chinesischen Außenministeriums wurde mitgeteilt, dass Andrzej Duda während seines Aufenthalts in China mit mehreren chinesischen Spitzenpolitikern […]

Polish President Andrzej Duda will pay a state visit to China from June 22 to June 26 at the invitation of Chinese President Xi Jinping. This was announced by Chinese Foreign Ministry spokeswoman Hua Chunying on Thursday.At the regular press conference of the Chinese Foreign Ministry, it was announced that Andrzej Duda would meet with […]

Der Historiker und Deutschlandexperte Krzysztof Ruchniewicz ist Polens neuer Beauftragter für deutsch-polnische Zusammenarbeit. Außenminister Radoslaw Sikorski habe den 57-Jährigen auf diesen Posten berufen, teilte das Ministerium am Samstag auf der Plattform X mit. Die Ernennung sei eine Würdigung seines “Beitrags zur deutsch-polnischen Verständigung und zur europäischen Idee”, hieß es weiter. Ruchniewicz ist Professor für Zeitgeschichte […]

ItalienMinisterpräsidentin Giorgia Meloni und ihre rechtskonservativen Fratelli d’Italia haben die Europawahl in Italien klar gewonnen. Mit 28,9 Prozent konnten sie ihr Rekordergebnis aus den nationalen Wahlen sogar noch übertreffen. Auf Platz zwei landeten nach diesem Wahl-Wochenende die Sozialdemokraten des Partito Democratico, die 24,5 Prozent der Stimmen erhielten. Melonis rechte Koalitionspartner, die Forza Italia und die […]

Polen wird mehr als drei Milliarden Złoty (700 Millionen Euro) ausgeben, um die Cybersicherheit zu erhöhen, sagte Digitalisierungsminister Krzysztof Gawkowski am Montag. Zuvor war die staatliche Nachrichtenagentur PAP von einem Angriff betroffen, bei dem es sich nach Ansicht der Behörden wahrscheinlich um einen russischen Cyberangriff handelte.Da am Sonntag in Polen die Wahlen zum Europäischen Parlament […]

In die Wahl zum Europaparlament am 9. Juni schicken Polens regierende Bürgerplattform (PO) und die rechtspopulistische Opposition Recht und Gerechtigkeit (PiS) mehrere ihrer bekanntesten Politiker. Um die 53 polnische Sitze in Straßburg kämpfen u. a. PO-Politiker Borys Budka (Ex-Minister für Staatsvermögen) und Bartłomiej Sienkiewicz (Ex-Kulturminister) gegen PiS-Granden Mariusz Kamiński (Ex-Innenminister) und Daniel Obajtek (Ex-Chef des […]

Sanktionen gegen die Einfuhr von fossilen russischen Energieträgern in die EU sollten nach Ansicht der polnischen Regierung schneller und wirksamer umgesetzt werden. Das sagte Urszula Zielińska, Staatssekretärin aus dem polnischen Klima- und Umweltministerium, am Freitag beim Deutsch-Polnischen Energiewendeforum im Auswärtigen Amt in Berlin.Insbesondere kritisierte die grüne Staatssekretärin, dass weiterhin die Einfuhr von verarbeiteten Ölprodukten wie […]

Erstmals seit 2021 findet das deutsch-französisch-polnische Gesprächsformat Weimarer Dreieck wieder auf Außenminister-Ebene in Thüringen statt. Am 22. Mai, kurz vor dem Staatsbesuch Emmanuel Macrons in Berlin, Dresden und Münster, wollen sich nach Informationen von Table.Briefings die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock sowie ihre Amtskollegen aus Polen, Radoslav Sikorski, und Frankreich, Stéphane Séjourné, in der namensgebenden Stadt […]

Die EU-Kommission hat ihre Analyse zur Lage der Rechtsstaatlichkeit in Polen abgeschlossen. Sie kommt zum Schluss, “dass in Polen keine eindeutige Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung der Rechtsstaatlichkeit im Sinne von Artikel 7 Absatz 1 des Vertrags über die Europäische Union mehr besteht”, teilte die Kommission am Montag mit. Die Kommission habe den Rat und das Europäische Parlament deshalb informiert, das seit […]

Die polnische PiS hat wider Erwarten nicht nur Anhänger von Parteichef Jarosław Kaczyński auf aussichtsreichen Listenplätzen für die Europawahl nominiert. Von den Kandidaten auf den ersten 20 Plätzen gilt mehr als die Hälfte als kritisch gegenüber Putin sowie einer Zusammenarbeit mit dem ungarischen Fidesz.Die PiS ist vor den Fratelli d’Italia von Giorgia Meloni die stärkste […]