Sie sei ein Kind der alten Bonner Republik, sagt Katharina Hofmann De Moura. Geboren ist sie in Bonn, aufgewachsen in West-Berlin in den 80er-Jahren. Nach einem Studium in Politikwissenschaft und Internationalen Beziehungen an der FU Berlin absolvierte sie ein Praktikum bei der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in Kolumbien. Seit 2006 arbeitet sie für die SPD-nahe politische Stiftung. Die […]
Udo Bullmann hält nicht viel von politischen Vorbildern. “Ich bin lutherischer Christ und brauche keine weiteren Götter”, sagt der SPD-Politiker. Vielmehr imponieren dem EU-Abgeordneten Menschen, die auch mal gegen den Strom schwimmen, die aufstehen und ihre Meinung sagen, auch wenn es ihnen nicht unbedingt Vorteile einbringt. Während seiner Zeit bei den Jusos in den 1980er-Jahren […]
Herr Erler, was passiert gerade in Russland?Es hat für alle überraschend eine Revolte im militärischen Bereich gegeben. Man hat den Eindruck, dass Putin überrascht worden ist, dass er nicht gewarnt und informiert war und dass es offensichtlich einen Kontrollverlust gab. Was heißt das für ein autoritär geführtes Regime wie das von Putin?Es ist vor allem für […]
Als am Dienstag zum wiederholten Mal die finale Einigung über das Gebäudeenergiegesetz verkündet wurde, waren viele entscheidende Fragen noch offen geblieben. Im neuen Gesetzestext, der am Freitag veröffentlicht wurde, finden sich nun die Antworten. Und auch wenn die Grünen-Fraktionsvizes Julia Verlinden und Andreas Audretsch den neuen Entwurf öffentlich als “Meilenstein für den Klimaschutz” bezeichnen, zeigt […]
Maria Noichl ist eine Quereinsteigerin im Brüsseler Betrieb. Geplant hat sie ihre Karriere als Europapolitikerin nicht. Und dennoch ist die 56-Jährige mittlerweile eine einflussreiche Abgeordnete für die Landwirtschaft und die Rechte von Frauen geworden. Noichl wuchs in Aising bei Rosenheim auf, ihr Vater war Gemeinderat bei der CSU. “Er war typisch bayerisch, ein liebenswerter Strauß-Verschnitt”, sagt […]
Es war im Sommer des vergangenen Jahres, die Energiepreise waren auf Rekordhöhe, die Gasspeicher leer, und Olaf Scholz und seine Mitstreiter begannen sich um die Stimmung der Deutschen zu sorgen. In diesem Umfeld formulierte Scholz den Leitsatz, den er immer und immer wieder intonierte: “You’ll never walk alone.” Und manchmal übersetzte er auch gleich selbst: “Wenn […]
Die SPD-Grundwertekommission fordert in einem Papier eine Neupositionierung der deutschen Außenpolitik. Elemente nationaler Souveränität müssten an die EU abgegeben werden. Unter anderem empfiehlt die Kommission, der unter dem Vorsitz von Gesine Schwan rund 30 Mitglieder angehören, einen “eigenständigen Rat der Verteidigungsminister” und ein “echtes europäisches Hauptquartier”. Bei gemeinsamen Rüstungsvorhaben seien nationale Genehmigungsvorbehalte nicht mehr zeitgemäß und sollten in […]
Zeiten und Beziehungen haben sich fundamental geändert. In der Gesellschaft, aber auch in der Politik. Und zuletzt ganz besonders zwischen zwei Koalitionspartnern: der SPD und den Grünen. Inhaltlich, kulturell, habituell. Als die Ampel den Koalitionsvertrag unterzeichnet hat, glaubten viele, dass da zwei Freunde mit einem Fremden regieren würden: also SPD und Grüne mit der FDP. […]
Tag eins nach dem BMBF-Referentenentwurf zum WissZeitVG ohne Koalitionskonsens. Auf Twitter gab es wieder viel Schelte und wenig Lob. Ist das auch Ihr Eindruck?Die Beschäftigten sind mit dem vorgelegten Entwurf nicht zufrieden. Das war erwartbar und entsprechend sind natürlich auch die Äußerungen wahrzunehmen. Die nächsten Tage und Wochen werden sicherlich interessant. Die meisten konnten sich […]
SPD-Chef Lars Klingbeil ist bei seinem China-Besuch von hochrangigen Politikern empfangen worden. Bereits am Montag war er mit Ministerpräsident Li Qiang zusammengetroffen und Gespräche in der Internationalen Abteilung der Kommunistischen Partei geführt. Am Dienstag folgte ein Termin mit dem KP-Strategen Wang Huning, aktuell die Nummer Vier der KPCh-Hierarchie. Die Reise Klingbeils diente unter anderem zur […]