Es klingt abgedroschen und trifft doch den Kern: Als in Berlin der erste große Beschluss für den Weg in die Klimaneutralität getroffen wurde, war die Welt noch in Ordnung. Besser gesagt: Die Welt in der deutschen Hauptstadt war in ihrer alten, lange eingeübten Verfasstheit. In Deutschland regierte eine große Koalition unter Angela Merkel; Corona kannte […]
Andere würden sie vermutlich als “laut lachend” beschreiben, sagt die SPD-Politikerin Wiebke Esdar in #Blitzgefragt, einer Youtube-Serie ihrer Bundestagsfraktion. Guten Humor zeigte sie auch vor einigen Jahren im TV-Talk “Bielefelder Bettgeschichten”, zu dessen Konzept es gehört, mit dem Moderator buchstäblich unter eine Decke zu kriechen. Wiebke Esdar erschien im rosafarbenen Rüschennachthemd ihrer Oma. Auch heute […]
Berlin.Table: Frau Esken, die Bundesbildungsministerin sieht unser Bildungssystem in einer “tiefen Krise”. Sie auch?Saskia Esken: Allein wegen des Lehrkräftemangels müssten wir sagen: Wir sind in großen Schwierigkeiten. Es wird immer schwieriger, den Unterricht noch wirklich gewährleisten zu können. Manche Bundesländer schränken schon Unterricht ein. In Sachsen zum Beispiel wird überlegt, freitags nicht mehr zu unterrichten. […]
1992 reiste Axel Schäfer nach einem Erdbeben nach Armenien, um medizinische Hilfsgüter in Krankenhäuser zu bringen. “Wenn man den Leuten in die Augen schaut, spürt man die menschliche Gemeinsamkeit”, sagt der Politiker, der seit 1969 Mitglied der SPD und seit 2002 Bundestagsabgeordneter ist.Überhaupt ist der 70-Jährige, den die Medien auch als SPD-Urgestein bezeichnen, gerne mittendrin […]
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat gefordert, 100 Milliarden Euro für Bildung bereitzustellen. “Allein der Sanierungsstau wirft Kosten von 50 Milliarden Euro auf“, sagte Esken über den baulichen Zustand der Bildungseinrichtungen. Eine generelle Zuständigkeit Berlins für Bildungsausgaben verneinte sie. “Der Bund ist zuständig für die Herstellung gleicher Lebensverhältnisse überall im Land, aber nicht für die Finanzierung […]
Berlin.Table: Herr Korte, das Kabinett trifft sich heute und morgen in Meseberg: Warum brechen gerade an allen Ecken Konflikte auf? Karl-Rudolf Korte: Es brechen keine neuen Konflikte aktuell auf. Die Dynamik der Vielstimmigkeit gehört zum Startprogramm der Ampel. Sie ist ein Sonderformat des Regierens. Zu Dritt ist man systematisch kontroverser als zu zweit. Die fluiden Fronten, […]
Berlin.Table: In Berlin hat die Unzufriedenheit mit dem rot-grün-roten Senat der CDU massive Stimmenzuwächse beschert. Zugleich hätte die bisherige Koalition aus SPD, Grünen und Linken aber eine Mehrheit, um weiterzumachen. Welche Botschaft sendet das Berliner Wahlergebnis?Wolfgang Schroeder: Das ist eine Protestwahl gewesen. Die machtpolitischen und die gefühlten Wahrnehmungen scheinen nicht zusammenzupassen. Die Leute sind unzufrieden […]
Während das politische Berlin am Sonntagabend die Wahlauszählung in der Hauptstadt verfolgte, trug sich in einer Landeshauptstadt im Südwesten ein Drama zu – zumindest für die SPD. Seit 1949 stellten die Sozialdemokraten in Mainz ununterbrochen den Oberbürgermeister, allein 22 Jahre lang hatte der legendäre Jakob “Jockel” Fuchs das Amt inne. Am Sonntag ging die Ära […]
Ein Jahr, das war der Eindruck, herrschte zwischen SPD, FDP und Grünen strikte Koalitionsdisziplin – zumindest in der Bildungspolitik. Viele Abgeordnete beschwerten sich in Gesprächen mit dieser Redaktion, dass das BMBF kaum Erfolge erzielt und viele Projekte liegenbleiben. Nur zitieren ließ sich keiner, bislang zumindest.Die Sozialdemokraten haben Schulen, Kitas und Berufsbildung als Thema entdeckt, um […]
Der Tag fängt morgens vor sechs Uhr bei ihr an, sie ist bester Dinge, und man könnte meinen, es läuft rund für Franziska Giffey (SPD). “Das ist ja total krass”, entfährt es ihr beim Rundgang durch die Firma Rise, als die Chefs einige Besonderheiten ihres Angebots präsentieren. Und “Meine Güte!” Das kann Giffey am besten: […]