Am Dienstag hat das 15. Gipfeltreffen der BRICS-Staaten im Sandton Convention Centre in Johannesburg begonnen. Es könnte eine neue Ära einläuten, in der die Weltpolitik die BRICS-Bewegung nicht mehr ignorieren kann. Neben Regierungsvertretern der fünf Mitgliedsstaaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika werden zahlreiche weitere Staaten vertreten sein. Die BRICS-Staaten werden voraussichtlich mächtig wachsen: Die […]
Eine steile Kurve ist es, die seit Mitte Juli eine Trendumkehr im europäischen Gashandel aufzeigt. Seitdem liegen die Rückflüsse von Gas aus der EU in die Ukraine höher als im gesamten vergangenen Jahr, wie Daten der Denkfabrik Bruegel zeigen. Jahrzehntelang floss Gas hauptsächlich in westliche Richtung mit dem Transit über die ukrainischen Weiten. Vergangenes Jahr […]
Vier Monate nach ihrer Benennung treten nun die Pflichten des DSA für die 19 als besonders große Akteure identifizierten Angebote in Kraft. “Sie hatten genug Zeit, ihre Systeme an die neuen Vorschriften anzupassen”, meint EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton. Die Kommission werde den DSA sorgfältig durchsetzen und ihre neuen Kompetenzen nutzen, kündigte der Kommissar an.Doch damit sie […]
Am Donnerstagabend hat niemand geringeres als Russlands Präsident Wladimir Putin in Moskau den Tod des Wagner-Gründers Jewgenij Prigoschin – indirekt – bestätigt. Ohne dessen Namen zu nennen, sprach Putin von einer Tragödie und betonte den bedeutenden Beitrag von Wagner im Krieg gegen die Ukraine. Manche der in Russland prominenten Politologen, wie etwa Waleri Solowej, schließen […]
Montagnacht hieß es, man wolle mit der Entscheidung über Wopke Hoekstra bis nach der Anhörung von Maroš Šefčovič warten. Am Dienstagnachmittag, nach der Anhörung von Šefčovič, wurde die Entscheidung noch einmal vertagt. Bis Mittwoch sollen beide noch einmal schriftliche Fragen beantworten, dann kommen die Koordinatoren der Fraktionen im Umweltausschuss (ENVI) erneut zusammen, um diese zu […]
Das neue Format der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPC), einst von Frankreichs Präsident Macron angestoßen, scheint sich zu etablieren. Nach Treffen in Prag und Chişinău kommen heute knapp 50 Staats- und Regierungschefs in Granada bereits zum dritten EPC-Gipfel zusammen. Der Ablauf ist wieder ähnlich, mit einem halbstündigen Auftakt im Plenum, geführt von Gastgeber Spanien. Danach wird in […]
Die Saga um die beiden designierten Nachfolger von Frans Timmermans ist beendet. Der Umweltausschuss des EU-Parlaments (ENVI) hat mehrheitlich der Ernennung von Wopke Hoekstra zum Klimakommissar und Maroš Šefčovič zum Green-Deal-Kommissar zugestimmt. Die finale Abstimmung im Plenum findet am heutigen Donnerstag gegen 12 Uhr in Straßburg statt. Die Zustimmung gilt jedoch als sicher, da nur […]
Herr Lagodinsky, Sie sind der einzige Jude unter den deutschen Europaabgeordneten. Im Bundestag gibt es keinen einzigen. Woran liegt das?Ich will zunächst einmal mit einer unangenehmen Theorie von Verschwörungsideologen aufräumen. Sie zeichnen das Bild von einem Bundestag, der voller jüdischer Abgeordneten sei. Sie tun so, als lebten in Deutschland Millionen von Jüdinnen und Juden. Das […]
Mit Argusaugen beobachten europäische Stellen die digitalen Aspekte der Auseinandersetzung nach dem Überfall der Hamas auf Israel. Zum einen, um Erkenntnisse zu gewinnen: Welche Angriffsmethoden werden angewandt? Welche Systeme zeigen sich verwundbar? Und: Wer eilt wem zur Unterstützung herbei? Auch die Frage nach möglichen Overspill-Effekten auf Europa ist von großer Bedeutung.“In Konflikten wie diesen sieht […]
Am 21. November wird das EU-Parlament über seine Position zur Überarbeitung der Richtlinie für Verpackungen und Verpackungsabfall abstimmen – beinahe genau ein Jahr, nachdem die EU-Kommission ihren Vorschlag für die neue Verordnung vorgelegt hat. Das Ziel der Initiative: die Abfallhierarchie stärker in dem Gesetz verankern, sodass neben dem Recycling vor allem das Vermeiden von Verpackungsabfällen […]